Thüringen: Parteien beraten über Regierungsbildung – jetzt der Durchbruch?

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Erfurt. Über einen Monat ist sie her: Die Landtagswahl in Thüringen. Und seither hat sich noch immer keine Regierung bilden können. Das soll sich schleunigst ändern: Die Spitzenpolitiker sitzen nun wieder am Verhandlungstisch – doch der Ausgang der Abstimmung scheint schon besiegelt.

Regierung in Thüringen: Linke, SPD und Grüne stimmen ab

Am Montag trafen in Thüringen in Erfurt Linke, SPD und Grüne erneut aufeinander, um die politische Zukunft Thüringens auszuloten. Es ist bereits das vierte Mal nach der Landtagswahl Ende Oktober, dass sich die drei Parteien abstimmen.

+++AfD Thüringen: Paukenschlag im Parlament! Partei kassiert dicke Schlappe+++

Minderheitsregierung in Thüringen?

Rot-Rot-Grün in Thüringen will das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen. Das bekräftigten am Montag die Spitzen von Linke, SPD und Grünen: „Thüringen braucht eine funktionierende Regierung. Wenn es nicht anders geht, wird es eine Minderheitsregierung sein“, sagte der Vize-Landesvorsitzende der Linken, Steffen Dittes.

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Das ist eine Minderheitsregierung:

  • Regierung, die keine eigene Mehrheit im Parlament hat
  • Braucht für jedes Gesetzt die Unterstützung von den anderen Parteien
  • Muss bereit sein, sich immer wieder auf Kompromisse mit anderen Parteien einzulassen
  • Muss auch von der Opposition geduldet werden

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Die Grünen ständen dazu, eine Ministerpräsidentenwahl im Februar zu ermöglichen, sagte deren Verhandlungsführerin Anja Siegesmund. Das entscheidende Wort über das Wagnis einer Regierung ohne eigene Mehrheit hätten jedoch die Parteien.

Thüringen Landtag: Parteien lehnen AfD als Partner ab

Die bisherige Koalition hat keine Mehrheit mehr im Landtag - ihr fehlen vier Stimmen. Sie ist damit auf die Unterstützung von CDU oder FDP angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD will keine der Parteien.

CDU und FDP haben Koalitionen oder eine Duldung von Rot-Rot-Grün bereits ausgeschlossen, nicht aber eine Zusammenarbeit bei einzelnen Sachthemen.

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Thüringen: Bodo Ramelow wirbt für RRG

Thüringens amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) strebt die Bildung einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung an. Die Grünen und voraussichtlich auch die SPD wollen erst bei Parteitagen endgültig entscheiden, ob sie das Risiko einer Minderheitsregierung eingehen wollen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat daher angekündigt, dass er sich erst danach – im Februar nächsten Jahres – im Landtag erneut zur Wahl stellen wolle. (dpa, aj)