Landtagswahl Thüringen: Überraschende Wende bei den Linken!

Landtagswahl Thüringen: Das will Die Linke jetzt!.
Landtagswahl Thüringen: Das will Die Linke jetzt!.
Foto: imago

Erfurt. Knapp zwei Monate nach der Landtagswahl Thüringen gibt es immer noch keine neue Regierung. Die Partei Die Linke mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow hat sich jetzt aber geschlossen für ein Konzept ausgesprochen.

Das Projekt sei aber riskant.

Landtagswahl Thüringen: Das wollen die Linken jetzt!

Die Linke in Thüringen hat sich am Sonntag geschlossen hinter das von Ministerpräsident Bodo Ramelow verfolgte Konzept gestellt.

Die Delegierten eines Landesparteitags votierten in Erfurt einstimmig für diesen Weg. „Das ist ein Zwischenschritt“, sagte die wiedergewählte Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow.

Zwei Monate nach der Landtagswahl hat die Linke nun ein deutliches Signal zu einem riskanten Projekt gegeben: zur Bildung einer Minderheitsregierung in Thüringen.

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Minderheitsregierung in Thüringen?

Die Linke war im Oktober erstmals in Deutschland stärkste Partei geworden. Mit 31 Prozent der Stimmen löste sie die CDU als stärkste Partei in Thüringen ab. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition soll nun weitergeführt werden. Dem Dreierbündnis fehlen im Landtag aber vier Stimmen für eine Mehrheit.

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Das ist eine Minderheitsregierung:

  • Regierung, die keine eigene Mehrheit im Parlament hat
  • Braucht für jedes Gesetz die Unterstützung von den anderen Parteien
  • Muss bereit sein, sich immer wieder auf Kompromisse mit anderen Parteien einzulassen
  • Muss auch von der Opposition geduldet werden

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„Als stärkste Kraft haben wir jetzt auch die größte Verantwortung“, sagte Hennig-Wellsow. „Ganz so einfach wird es nicht werden“, stimmte die 42-Jährige die Basi auf eine schwierige Zeit ein.

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Eine Regierung unter Führung der Linken müsse sich stets Mehrheiten im Landtag suchen. Das bedeute auch, dass es immer auch eine Mehrheit gegen ihre Regierung gebe.