Landtagswahl Thüringen: Mega-Parteien-Konferenz – Kommt es jetzt zu DIESEM Experiment?

Nach der Landtagwahl Thüringen gibt es noch immer keine neue Regierung. Doch das könnte sich schon bald ändern...
Nach der Landtagwahl Thüringen gibt es noch immer keine neue Regierung. Doch das könnte sich schon bald ändern...
Foto: imago

Erfurt. Seit der Landtagswahl in Thüringen im Oktober vergangenen Jahres laufen Gespräche unter den Parteien auf der Suche nach einer Regierung. Die bisherige rot-rot-grüne Regierung hat seit der Wahl keine Mehrheit mehr.

Jetzt schlägt ausgerechnet die Thüringer CDU DAS vor.

Landtagswahl Thüringen: Parteien sprechen über DIESES Projekt

Seit der Landtagswahl Thüringen, bei der die Linke erstmals in Deutschland stärkste Kraft wurde, haben die bisherigen Partner Linke, SPD und Grüne keine Mehrheit mehr im Parlament – ihnen fehlen vier Stimmen.

Trotzdem bauen sie derzeit an einer Minderheitsregierung! Für dieses Vorhaben wären sie auf Stimmen von CDU oder FDP angewiesen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen alle im Landtag vertretenen Parteien aus.

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Das ist eine Minderheitsregierung:

  • Regierung, die keine eigene Mehrheit im Parlament hat
  • Braucht für jedes Gesetzt die Unterstützung von den anderen Parteien
  • Muss bereit sein, sich immer wieder auf Kompromisse mit anderen Parteien einzulassen
  • Muss auch von der Opposition geduldet werden

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Die Landes-CDU stellt der geplanten Minderheitsregierung aus Linken, SPD und Grünen nun Mehrheiten für bestimmte Projekte in Aussicht!

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Minderheitsregierung in Thüringen? Das will die CDU

Man habe bei wichtigen Themen eine „unvoreingenommene Prüfung“ und Gesprächsoffenheit zugesichert. Es sollen dort Mehrheiten gesichert werden, wo Themen notwendig sind, weil sie das Land voranbringen, so CDU-Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring am Montag nach einem Treffen mit Rot-Rot-Grün in Erfurt.

Zugleich betonte er aber, dass seine Partei das „ideologische Projekt Rot-Rot-Grün“ nicht verlängern wolle.

Mohring will „Thüringer Modell“ – AfD: „CDU macht sich überflüssig“

Mohring sagte, niemand dürfe so weitermachen wie bisher – in den alten Lagern und Rollen. „Wenn alle diese neue Rolle verstehen und aufnehmen, dann kann man in diesem Landtag trotz der schwierigen Mehrheitsverhältnisse etwas Gutes für dieses Land erreichen“, sagte der CDU-Landeschef und sprach davon, ein „Thüringer Modell“ zu entwickeln.

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Mehr aus Thüringen:

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Er hatte sich am Sonntag mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Altbundespräsident Joachim Gauck getroffen und über die schwierige Regierungsbildung in Thüringen gesprochen. Ramelow kündigte nach dem Treffen an, Mohring zu einem weiteren Gespräch einladen zu wollen.

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Thüringens AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke erklärte: „Wenn aber CDU wählen in Thüringen bedeutet, dass Rot-Rot-Grün weiterregieren kann, dann macht sich die CDU endgültig überflüssig.“ (dpa/fno)