Polizei Thüringen soll aufgerüstet werden: Sehen unsere Beamten bald wie Soldaten aus?

Ein Bundeswehr-Soldat hält ein Gewehr G36 in der Hand. Werden damit bald unsere Polizisten ausgerüstet? (Symbolfoto)
Ein Bundeswehr-Soldat hält ein Gewehr G36 in der Hand. Werden damit bald unsere Polizisten ausgerüstet? (Symbolfoto)
Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Jetzt werden schwere Geschütze aufgefahren...

Die Polizei Thüringen soll für den Anti-Terror-Kampf mit einem Sturmgewehr aufgerüstet werden. Es geht dabei um Mitteldistanzwaffen, die auf Entfernungen bis zu 150 Meter treffen. Dafür sprechen sich laut „Thüringer Allgemeine“ die beiden Polizei-Gewerkschaften GdP und DPolG sowie der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BdK) aus.

Anlass für diese Forderung sind mögliche terroristische Bedrohungslagen wie dem Angriff auf die Satire-Zeitschrift „Charlie Hebdo“ im Januar 2015 oder den Lkw-Anschlag in Nizza im Juli 2016.

Thüringen: Hessen als Vorbild für neue Bewaffnung

Laut den Verbänden reiche in solchen Situationen die MPi5 als aktuelle Polizei-Standardmaschinenpistole nicht aus. Deshalb würde beispielsweise Hessen die Beamten mit 1.500 speziell für die Polizei modifizierten Sturmgewehre vom Typ G 38 aus.

Schon zu Jahresbeginn hatte GdP-Landeschef Kai Christ die Forderung nach Aufrüstung öffentlich erhoben. Die MPi5 sei nicht mehr ausreichend. Auch der BdK-Vorsitzende Mike Hellwig unterstützt die Forderung, verweist darauf, dass für die neuen Waffen auch Ausbildungsmöglichkeiten wie passende Schießplätze geschaffen werden müssten.

Gewerkschaften fordern öffentlich Aufrüstung

Der DPolG-Landesvorsitzende Jürgen Hoffmann stimmt darin überein, verlangt die neue Waffe, um einer „unmittelbaren Bedrohung von Leib und Leben auf einer Distanz von circa 150 Metern begegnen“ zu können.

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Ein Sprecher des Innenministeriums hat laut „Thüringer Allgemeine“ erklärt, dass die Polizei gerade technische Parameter erarbeiten würde. Die künftige Bewaffnung solle die MPi5 vollständig ersetzen, zugleich die neuen Anforderungen sogenannter lebensbedrohlichen Einsatzlagen erfüllen. Die Kosten für die neue Waffe soll im einstelligen Millionenbereich liegen.

Linksfraktion GEGEN Aufrüstung

Die Linksfraktion im Thüringer Landtag hat sich gegen die Forderungen nach Aufrüstung positioniert. Steffen Dittes, innenpolitischer Sprecher: „Sofern erforderlich und verhältnismäßig, stehen wir einer Modernisierung der Waffensysteme offen gegenüber. Eine flächendeckende Ausstattung von rund 1.000 Sturmgewehren in ganz Thüringen und eine Ausdehnung auf die Streifenbeamten widerspricht jedoch dieser Verhältnismäßigkeit, sie wäre weder geeignet noch erforderlich.“

Dittes weiter: „Für Thüringen bestehen derzeit weder Hinweise auf eine konkrete Gefahr noch liegen Erfahrungen vor, die als Legitimation für eine flächendeckende Beschaffung von Sturmgewehren für die Thüringer Polizei dienen können.“ (mg)