Thüringen könnte Rundfunkbeitrag-Erhöhung für ganz Deutschland kippen!

Die Rundfunkgebühren sollen erhöht werden – doch an Thüringen könnte es scheitern!
Die Rundfunkgebühren sollen erhöht werden – doch an Thüringen könnte es scheitern!
Foto: imago

Der Rundfunkbeitrag in Thüringen und in ganz Deutschland soll erhöht werden: Ab 2021, um 86 Cent pro Monat. Das hatte die Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer vor zwei Monaten beschlossen. Nun soll darüber in den Landtagen abgestimmt werden – und da könnte Thüringen eine entscheidende Rolle spielen.

Thüringen: Erhöhung des Rundfunkbeitrags – Entscheidung könnte im Thüringer Landtag fallen

Der Beitrag der Rundfunk-Gebühren soll von 17,50 Euro auf 18,36 Euro angehoben werden. Aber erst dann, wenn alle Länderchefs das Vertragswerk unterzeichnen und die Landtage zustimmen. Und das ist in Thüringen derzeit unwahrscheinlich.

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Rundfunkgebühr:

  • Abgabe für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (Radio-, Fernsehsender etc.)
  • Zurzeit: 17,50 Euro monatlich pro Haushalt
  • soll um 86 Cent auf 18,36 Euro angehoben werden – alle Landesparlamente müssen aber erst zustimmen
  • Mit dem Beitragsaufkommen werden rund 22 Fernseh-, 67 Radiosender und eine Vielzahl von Online-Plattformen finanziert, die in öffentlichem Auftrag tätig sind
  • die letzte Erhöhung der Beiträge war im Jahr 2009

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Die rot-rot-grüne Landesregierung hatte der Empfehlung, die Rundfunkgebühren zu erhöhen, im April zugestimmt, berichtet die Ostthüringer Zeitung (OTZ).

Allerdings fehlen der Koalition im Thüringer Landtag vier Stimmen zur Mehrheit – und weder CDU, FDP noch AfD haben vor, mitzuziehen.

Landtag über Rundfunkgebühren gespalten

„Die Erhöhung käme zum absolut falschen Zeitpunkt“, sagte CDU-Fraktionschef Mario Voigt gegenüber der OTZ.

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Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter der CDU/CSU hatte sich am Montagabend in einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, die geplante Erhöhung wegen der Corona-Krise zu verschieben.

„Während in Betrieben und Privathaushalten durch die Corona-Pandemie gespart werden muss, darf der Rundfunkbeitrag nicht erhöht werden“, heißt es in dem Schreiben, wie der „Spiegel“ berichtet.

Während der Corona-Krise sei der Plan „schlicht eine Unverschämtheit“, äußerte sich laut OTZ die Thüringer AfD zum Thema. (fno)