Coronavirus: Lockerungen in Thüringen? Bürgermeister wollen DAS durchsetzen – „kein Sonderweg im Freistaat“

Ministerpräsident Ramelow will die Corona-Maßnahmen aufheben. Die Bürgermeister mehrerer Städte in Thüringen fordern jetzt DAS.
Ministerpräsident Ramelow will die Corona-Maßnahmen aufheben. Die Bürgermeister mehrerer Städte in Thüringen fordern jetzt DAS.
Foto: imago

Ministerpräsident Bodo Ramelow hat mit seinem Vorstoß, den Corona-Lockdown beenden zu wollen, eine Debatte angestoßen, die weit über die Grenzen des Freistaates hinaus Wellen schlägt. Aber auch innerhalb Thüringens werden mögliche Lockerungen der Coronavirus-Maßnahmen heftig diskutiert.

Die Bürgermeister mehrerer Städte haben sich dazu nun in einem gemeinsamen Brief zu Wort gemeldet.

Coronavirus: Lockerungen – So soll es in Thüringen jetzt weiter gehen

Die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte Gera, Jena, Weimar, Erfurt und Suhl sowie die Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach haben gemeinsam einen Fünf-Punkte-Plan zur Eindämmung des Coronavirus erstellt, der festlegen soll, welche Corona-Maßnahmen auch weiterhin in Thüringen greifen sollten.

Trotz der von Ministerpräsident Ramelow geplanten Rückkehr in den Regelmodus sollte ihrer Meinung nach ein „Minimum an Maßnahmen für das ganze Land“ gelten.

Die fünf Maßnahmen sind:

  • 1. Hygiene: häufiges Händewaschen, der Verzicht auf das Handgeben, Husten- und Nießetikette, Vorliegen von Hygienekonzepten beim organisierten Zusammentreffen von Menschen.
  • 2. Abstand – Diese Regel sei überall dort extrem schwierig, wo man davon lebt, dass sich viele Menschen an einem Ort versammeln (die Kultur- und Veranstaltungsbranche etwa), aber auch alles, was sich in geschlossenen Räumen abspielt (z.B. Gastronomie, aber auch Kita / Schule). Hier brauche es für die „neue Normalität“ neue Lösungen, die es jetzt noch nicht gibt, und die innerhalb weniger Tage auch nicht zu entwickeln sind.
  • 3. Mundschutzpflicht – Hier brauche es Augenmaß für die Verhältnismäßigkeit. Die grundsätzliche Akzeptanz für die Masken sei hoch. Sie schwinde aber sehr rasch, wenn die Masken über einen längeren Zeitraum getragen werden sollen.
  • 4. Kontaktnachverfolgung – Dies sei das A und O für die nächsten Monate. Daher sei es unverzichtbar, überall dort, wo einander unbekannte Menschen aufeinandertreffen, die Kontaktdaten zu erheben.
  • 5. Ausreichend Testkapazitäten – Gemeinsam mit der Kontaktnachverfolgung seien diagnostische Tests entscheidend für eine strategische Bekämpfung des Coronavirus.

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„Kein Sonderweg für Thüringen“

Die Oberbürgermeister raten dem Freistaat dringend davon ab, bei den Kontaktbeschränkungen einen Sonderweg zu beschreiten. Lockerungen in diesem Bereich könnten nur soweit gehen, wie es sich aus Sicht des Infektionsschutzes und der Nachverfolgbarkeit vertreten lässt.

Es sei richtig, Schritte hin zu einer neuen Normalität zu unternehmen, auf lokale Besonderheiten mit besonderen Maßnahmen reagieren zu können und die Grundrechte nicht länger und weiter als nötig zu beschränken. Neben dem Vertrauen auf die Eigenverantwortung jedes Einzelnen müssten aber weiterhin gewisse Regeln gelten. (fno)