AfD Thüringen versucht's noch mal – sind aller guten Dinge vier?

Die AfD-Fraktion in Thüringen stellt neue Kandidaten für die Verfassungsschutz-Kontrolle auf. Bisher war die AfD dreimal gescheitert... (Symbolbild)
Die AfD-Fraktion in Thüringen stellt neue Kandidaten für die Verfassungsschutz-Kontrolle auf. Bisher war die AfD dreimal gescheitert... (Symbolbild)
Foto: dpa

Erfurt . Die AfD-Fraktion in Thüringen will neue Kandidaten für zwei Kommissionen zur Kontrolle des Verfassungsschutzes aufstellen.

Die Vorschläge sollen mit den anderen Fraktionen im Erfurter Landtag besprochen werden, kündigte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Torben Braga, am Mittwoch in Erfurt an. Namen nannte er jedoch nicht.

AfD Thüringen will Posten in PKK und G10

Konkret geht es um Posten, die der AfD vorbehalten sind: in der parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) sowie der sogenannten G10-Kommission, die ihre Zustimmung geben muss, wenn das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis im Zuge der Arbeit des Verfassungsschutzes beeinträchtigt werden soll.

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Mit ihren bisherigen Personalvorschlägen für diese Kommissionen war die AfD-Fraktion dreimal im Parlament gescheitert; die Kandidaten erreichten jeweils nicht die nötige Mehrheit.

Für die parlamentarische Kontrollkommission hatte die AfD-Fraktion bislang stets Ringo Mühlmann und Stefan Möller vorgeschlagen, bei der G10-Kommission war es Torsten Czuppon. (dpa)