Thüringen: Rassismus-Problem bei der Polizei? Zahlen zeigen, dass...

In Thüringen werden nur wenige Verfahren gegen Polizisten geführt. (Symbolbild)
In Thüringen werden nur wenige Verfahren gegen Polizisten geführt. (Symbolbild)
Foto: imago images / Olaf Döring

Bundesweit wird kontrovers diskutiert, ob es innerhalb der Polizei ein strukturelles Problem mit Rassismus und rechten Einstellungen gibt. Zumindest interne Ermittlungen wegen entsprechender Vorwürfe sind in Thüringen sehr selten.

Seit 2017 sind insgesamt vier derartige Verfahren gegen Polizisten in Thüringen geführt worden, sagte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion der Deutschen Presse-Agentur.

Thüringen: Nur wenige Verfahren gegen Polizisten

In zwei Fällen ging es dabei um den Verdacht der Volksverhetzung. In den beiden anderen Verfahren seien die Beamten verdächtigt worden, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet zu haben. Von diesen vier Verfahren seien zwei nach Hinweisen von anderen Polizisten begonnen worden, sagte die Sprecherin. Die anderen beiden Verfahren seien von Hinweisen durch Bürger eingeleitet worden.

Zwei Verfahren seien derzeit noch in Bearbeitung. „Ein Disziplinarverfahren wurde eingestellt, da der Beschuldigte aus dem Polizeidienst ausgeschieden ist“, sagte die Sprecherin. In dem vierten Verfahren seien die Akten aufgrund der gesetzlichen Regelungen bereits „ausgesondert“ worden. Deswegen lasse sich für diesen Fall nicht mehr nachvollziehen, zu welchem Ergebnis das Verfahren gekommen sei.

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Polizisten sind Landesbeamte. Disziplinarverfahren gegen sie können ganz unterschiedliche Ergebnisse haben, wenn den Polizisten dabei nachgewiesen wird, dass sie sich falsch verhalten haben. Die Konsequenzen reichen von Geldstrafen bis hin zur Entlassung aus dem Dienst.

Strutkurelles Rassismus-Problem?

In Deutschland wird seit Wochen intensiv darüber diskutiert, ob es in den Polizeibehörden der Bundesländer, aber auch des Bundes ein strukturelles Problem mit Rassismus und rechten Einstellungen gibt. Dabei ist einerseits der Vorwurf erhoben worden, auch deutsche Polizisten würden Menschen zum Beispiel nur wegen ihrer Hautfarbe kontrollieren. Anderseits wurde in diesem Zusammenhang immer wieder kritisiert, rechtsmotivierte Vorfälle innerhalb der Sicherheitsbehörden würden nicht konsequent genug geahndet.

So hatte die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken gesagt, ähnlich wie in den USA gebe es auch in Deutschland einen „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“. Unter anderem Thüringens Innenminister Georg Maier – ein Parteifreund Eskens – hatte ihr widersprochen. „Es gibt keine Rechtfertigung dafür, die Integrität unserer Polizei strukturell infrage zu stellen“, sagte der SPD-Politiker. Fälle, in denen es den Verdacht gebe, dass Polizisten aus einer rechten Motivation heraus gehandelt hätten, würden mit „aller Härte des Rechtsstaates“ verfolgt.

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Insgesamt haben die internen Ermittler der Thüringer Polizei nach Angaben der Sprecherin der Landespolizeidirektion zwischen 2017 und heute etwa 480 Ermittlungsverfahren bearbeitet. Pro Jahr sind dabei den Angaben nach jeweils ungefähr gleich viele Verfahren angefallen: 2017 waren es 140 Verfahren, 2018 waren es 154 Ermittlungen und 2019 waren es 125 Fälle. In diesem Jahr hätten die internen Ermittler bislang 65 Ermittlungen geführt. Sie werden nach Polizeiangaben unter anderem auch immer dann eingeschaltet, wenn es zum Beispiel Vorwürfe der Körperverletzung im Amt gegen Polizisten gibt - etwa beim Verdacht des übermäßig harten Vorgehens gegen Demonstranten. (dpa)