Horst Seehofer untersagt Thüringen, 500 Flüchtlinge aufzunehmen

Das Innenministerium schiebt dem Vorhaben Thüringens, 500 Flüchtlinge aufzunehmen, einen Riegel vor.
Das Innenministerium schiebt dem Vorhaben Thüringens, 500 Flüchtlinge aufzunehmen, einen Riegel vor.
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Thüringen ist mit seinem Vorhaben, rund 500 Flüchtlinge aus griechischen Lagern aufzunehmen, am Widerstand des Bundesinnenministeriums gescheitert.

Dieses habe kein Einvernehmen zum Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge erklärt, hieß es in einer Mitteilung des Thüringer Migrationsministeriums am Freitag. „Die Antwort habe ich zur Kenntnis genommen und bin enttäuscht. Im Ministerium wird sie und vor allem ihre Begründung nun geprüft“, sagte Thüringens Migrationsminister Dirk Adams (Grüne).

+++ Rot-Rot-Grün mit eigener Mehrheit – aber eine andere Partei sahnt richtig ab +++

„Klar ist, dass unsere Bereitschaft, Menschen aus den Flüchtlingscamps in Griechenland aufzunehmen, weiterhin besteht“, unterstrich Adams.

An den „katastrophalen Zuständen dort“ habe sich nichts geändert. Nach zähen Verhandlungen auch innerhalb der Thüringer Minderheitskoalition aus Linker, SPD und Grünen hatte sich die Landesregierung darauf verständigt, 500 Flüchtlinge, die in griechischen Lagern ausharren, aufnehmen zu wollen. Von Anfang an stand das Vorhaben aber unter dem Vorbehalt einer Zustimmung des Bundes. (dpa)