Thüringen: Heftige Zahlen – SIE kommen die Polizei teuer zu stehen

Der Polizei in Thüringen kosten rechtsextreme Einsätze eine menge Geld.
Der Polizei in Thüringen kosten rechtsextreme Einsätze eine menge Geld.
Foto: imago images / Ralph Peters & imago images / Seeliger

Diese Zahlen aus Thüringen machen einfach nur traurig.

Polizeieinsätze auf Rechtsrockkonzerte haben dem Freistaat Thüringen im vergangenen Jahr eine Menge Geld gekostet. Die Kosten dafür muss der Steuerzahler tragen.

Thüringen: Hohe Rechnungen für die Polizei

Wie das Thüringer Innenministeriums berichtet, seien im Jahr 2019 auf Einsätzen von rechtsradikalen Musikveranstaltungen rund 420.000 Euro an Zusatzkosten für die Polizei entstanden. Weitere 22.000 Euro kommen für den Einsatz des Technischen Hilfswerks im Zuge von Veranstaltungen der rechten Szene hinzu. Unter anderem für Verpflegung um Übernachtungen am Einsatzort sei das Geld ausgegeben worden.

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Wie viel Grundkosten ein solcher Einsätze beträgt, lässt sich laut dem Innenministerium nicht allerdings beziffern. „Einsatzbedingte Kosten für Personal sowie Führungs- und Einsatzmittel für die Thüringer Polizeibeamtinnen und -beamten werden nicht statistisch erhoben“, heißt es nämlich in der Antwort auf eine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss.

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Das ist Thüringen:

  • der Freistaat Thüringen hat 2,1 Millionen Einwohner und ist 16.000 Quadratkilometer groß
  • Landeshauptstadt und größte Stadt: Erfurt
  • weitere wichtige Städte sind Jena, Gera und Weimar
  • liegt im Zentrum von Deutschland
  • 2.133.378 Einwohner
  • Ministerpräsident ist Bodo Ramelow (Die Linke)
  • Regierungsparteien sind Die Linke, SPD und Die Grünen

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Denn: Egal ob ein Polizist eine Veranstaltung der rechten Szene absichert oder als Streife durch eine Fußgängerzone läuft, Personalkosten fallen so oder so an.

DIESER Einsatz in Thüringen war besonders teuer

Besonders tief in die Tasche greifen musste der Freistaat im Juni 2019 bei einem zweitägigen Rechtsrock-Konzerts in Themar. Hunderte Rechtsextreme und Hunderte Gegendemonstranten kamen hier damals bei der Veranstaltung zusammen. Der Einsatz kostete dem Bundesland fast 82.000 Euro. Von dem Geld wurden unter anderem Verpflegung, Miete und Reinigungskosten bezahlt.

Darüber hinaus mussten weitere 184.000 Euro an andere Bundesländer überwiesen werden, weil Polizisten von dort aus zur Verstärkung in die Stadt in Thüringen gekommen waren. Für diesen Einsatz fielen auch Zusatzkosten für die Unterstützung der Polizei durch das Technische Hilfswerk an.

Linke-Landtagsabgeordnete aus Thüringen mit klarer Ansage

Für die Linke-Landtagsabgeordnete sind die hohen Kosten ein Beweis dafür, dass dringend geklärt werden muss, ob Rechtsrockkonzerte wirklich unter den Schutz der Versammlungsfreiheit fallen. Sie betont zudem, dass solche Veranstaltungen zwar häufig als Versammlungen angemeldet werden, jedoch in vielen Fällen ein Eintrittsgeld verlangt werde. Dieses werde von den Rechtsextremen dann als Spende getarnt.

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Würden solche Konzerte hingegen als kommerzielle Veranstaltung eingestuft werden, sei es laut König-Preuss möglich, einen Teil der Polizeikosten den rechtsextremen Veranstaltern in Rechnung zu stellen.

Nach dem Konzert in Themar wollen auch die Rechtsrock-Gegner eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einreichen. Mit dieser soll geklärt werden, ob solche Veranstaltungen tatsächlich der grundrechtlich garantierten Versammlungsfreiheit unterliegen.

SO viele rechtsextreme Musikveranstaltungen gab es letztes Jahr in Thüringen

Im vergangenen Jahr gab es laut dem Innenministerium etwa 20 rechtsradikale Musikveranstaltungen im ganzen Freistaat. Neben Großveranstaltungen wie Festivals habe es auch viele kleinere sogenannte Liederabende gegeben. Außerdem kam es zu etwa 30 Versammlungen rechtsextremer Parteien sowie fast 40 Versammlungen sonstiger Gruppierungen aus der rechten Szene.

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Der Verein Mobit, der sich gegen Rechtsextremismus einsetzt, zählte für das vergangene Jahr sogar insgesamt 65 rechte Musikveranstaltungen jeglicher Größe in Thüringen. Darunter waren 49 Liederabende. (dpa/kf)