Thüringen wartet auf eine halbe Milliarde Euro von der EU – jetzt droht sogar Ärger

Thüringen wartet auf eine halbe Milliarde Euro Fördergelder von der EU.
Thüringen wartet auf eine halbe Milliarde Euro Fördergelder von der EU.
Foto: Jens Wolf/dpa

Erfurt . Kurz vor Fristablauf sind in Thüringen bereits bewilligte EU-Fördergelder in Höhe von rund 500 Millionen Euro noch nicht ausgezahlt worden.

Weil die Auszahlung in einzelnen Förderbereichen so langsam erfolgt, droht dem Freistaat nach einem Bericht des Wirtschaftsministeriums an das Kabinett nun sogar Ärger mit der EU-Kommission.

Thüringen hat bereits 513 Millionen Euro erhalten

Zwar seien von 2014 bis Ende August 2020 etwa 1 Milliarde Euro sogenannter EFRE-Mittel durch die einzelnen Ministerien bewilligt worden, sagte ein Sprecher des Thüringer Wirtschaftsministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Tatsächlich ausgezahlt waren seinen Angaben zufolge bis dahin aber erst etwa 513 Millionen Euro.

In dem Bericht mahnt das Ministerium vor allem das Umwelt- und das Infrastrukturministerium, Fördergelder nicht nur zu bewilligen, sondern auch tatsächlich auszuzahlen.

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Fördergelder sollen Lebensverhältnisse angleichen

Die aktuelle EFRE-Förderperiode läuft seit 2014 und noch bis Ende 2020. In diesen Jahren verfügt Thüringen nach Angaben des Sprechers des Wirtschaftsministeriums über insgesamt 1,165 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung.

Damit will die EU unter anderem dafür sorgen, dass sich die Lebensverhältnisse innerhalb der Staatengemeinschaft angleichen. (dpa)