AfD-Landesparteitag in Pfiffelbach: Höcke mit deutlicher Ansage – „Sehe keine Notwendigkeit“

Höcke bleibt weiterhin Landessprecher der AfD-Thüringen. Ob er auch mal nach Berlin gehen will? Darin sieht er aktuell „keine Notwendigkeit“.
Höcke bleibt weiterhin Landessprecher der AfD-Thüringen. Ob er auch mal nach Berlin gehen will? Darin sieht er aktuell „keine Notwendigkeit“.
Foto: imago images/Jacob Schröter

Pfiffelbach. Die AfD Thüringen hält an diesem Wochenende ihren Landesparteitag in Pfiffelbach ab. Im Fokus: Die Wahlen der Landesspitze. Trotz Corona-Pandemie werden bis zu 300 AfD-Mitglieder erwartet.

Auffällig bei diesem AfD-Landesparteitag: Beinahe nichts drang vorab an die Öffentlichkeit. Journalisten müssen draußen bleiben, eine Ankündigung oder Pressemitteilung vorab suchte man vergebens. Will die AfD möglichst viel Aufruhe vermeiden?

Scheinbar war das nur im Vorfeld die Intention, denn am Parteitag selbst ließ die Partei Anhänger, Journalisten und Interessenten via Livestream und Twitterbeiträgen teilhaben. Wie der Samstag in Pffiffelbach lief, kannst du in unserem Newsblog nachlesen.

+++ Erfurt: Fremde sprechen Kinder auf der Straße an – so perfide locken sie die Kleinen +++

Samstag, 21. November

16.26 Uhr: Höcke will nicht nach Berlin

Björn Höcke hat anscheinend keine Lust auf Berlin. Er schließe eine Kandidatur für die Bundestagswahl im Herbst 2021 zwar nicht aus, sagte Höcke am Samstag auf Anfrageder dpa am Rande eines AfD-Landesparteitags in Pfiffelbach. „Ich wäre kein Politiker, wenn ich mir das nicht offenhalten würde. Ich sehe aber keine Notwendigkeit, derzeit nach Berlin zu gehen.“

Wann die Thüringer AfD ihre Kandidaten für die Bundestagswahl nominiert, steht nach seinen Angaben noch nicht fest. 2021 wird in Thüringen auch ein neuer Landtag gewählt.

15.38 Uhr: Funkstille?

Seit der Anzeige durch die Polizei herrscht auf Twitter Funkstille. Die Teilnehmer des Landesparteitages der AfD posten keine neuen Fotos mehr.

14.22 Uhr: AfD kassiert Anzeige

Wie Thüringen24 soeben erfahren hat, hat die zuständige Polizei Apolda vor Ort eine Ordnungswidrigkeits-Anzeige geschrieben. Die wird dem Gesundheitsamt übergeben. Die Teilnehmer des Landesparteitags hätten in mehreren Fällen gegen das Infektionsschutzgesetz verstoßen. Dies würden Fotos belegen, die die Parteimitglieder selbst bei Twitter hochgeladen haben.

Laut des Polizeiführers vor Ort wurde der Veranstalter kontaktiert, die Teilnehmer sollen ihr Verhalten im Saal geändert und sich an die Abstände gehalten haben.

13.21 Uhr: Stellvertreter stehen fest

Birgit Noll und Torben Braga wurden bei der AfD Thüringen zu den Stellvertretern von Björn, liebevoll von seinen Hatern Bernd genannt, gewählt. Ob gleich wieder auf der Bühne ohne Maske gekuschelt wird?

12.55 Uhr: Polizei meldet Vorfall bei Gesundheitsamt

Der Polizeiführer vor Ort teilt mit, dass der Veranstalter durch die Beamten noch einmal auf das Hygiene-Konzept hingewiesen wurde. Auch versucht die Polizei derzeit das Gesundheitsamt zu kontaktieren, die das Konzept bewilligt hat. Auf Twitter tauchen immer mehr Bilder der AfD-Veranstaltung auf, die ganz klar zeigen: Abstand? Nein danke. Denn bei Gratulationen werden ohne jede Beachtung der Corona-Regeln munter Fotos geschossen und im Netz gepostet.

12.41 Uhr: AfD Thüringen wählt Höcke erneut zum Landessprecher

Wie die AfD Thüringen bei Twitter mitteilt, bleibt Björn Höcke für weitere zwei Jahre erster Landessprecher.

12.30 Uhr: Höcke fordert Ende des Teil-Lockdowns

Thüringens umstrittener AfD-Chef Björn Höcke hat eine Rücknahme des Teil-Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch Bundes- und Landesregierung verlangt. Er sprach von „Ermächtigungsgesetzen“ und einem „Ermächtigungsstaat“. „Wir verlangen die sofortige Rückkehr zur Normalität.“ Covid-19 sei kein Killer-Virus, sagte der 48-Jährige.

10 Uhr: Landesparteitag findet trotz Corona statt

Erstes Lebenszeichen aus Pfiffelbach! Stephan Brandner teilt bei Twitter erste Fotos des Parteitags.

Freitag, 20. November

19 Uhr: Höcke will Landeschef bleiben

Thüringens umstrittener AfD-Landeschef Björn Höcke bewirbt sich um eine weitere Amtszeit. Der 48-Jährige kandidiert nach Angaben eines Parteisprechers erneut für den Landesvorsitz. Höcke war einer der Mitgründer des vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften „Flügels“ in der AfD, der sich inzwischen offiziell aufgelöst hat.

Auch der zweite Landessprecher Stefan Möller tritt nach eigenen Angaben bei der Neuwahl des gesamten Vorstands erneut an. Ob es Gegenkandidaten gibt, sei offen, weil kurzfristige Bewerbungen möglich seien.

15.30 Uhr: Partei muss Hygienekonzept vorlegen

Für den Parteitag angemeldet haben sich nach bisherigen Angaben etwa 230 Mitglieder. Bei der AfD werden zu Parteitagen keine Delegierten entsandt, theoretisch kann jedes Mitglied selbst kommen.

Im Gegensatz zu anderen Parteien in Thüringen, die ihre Parteitage im November wegen der Corona-Pandemie abgesagt hatten, hielt die AfD an dem Parteitagstermin fest. Sie musste dem Landratsamt ein Hygienekonzept vorlegen, um Infektionen zu verhindern. Das Hygienekonzept sei abgesegnet, sagte Parteisprecher Torben Braga gegenüber der Thüringer Allgemeinen Zeitung. Das bestätigt auch die Polizei auf Nachfrage von Thüringen24.de. Da Gesundheitsamt habe demnach das Hygiene-Konzept genehmigt.

Das Journalisten nicht anwesend sein dürfen, wird mit der Corona-Pandemie begründet. Stattdessen solle es aber eine Online-Übertragung geben, so Braga.

--------------------------

Mehr aus Thüringen:

---------------------------

13 Uhr: Nachricht zum Parteitag überrascht

Die Nachricht vom AfD-Landesparteitag kommt fast überraschend. Zumindest ist bis auf wenige Ausnahmen nichts nach außen gedrungen. Ein Presseanfrage von Thüringen24 blieb bis Freitagabend unbeantwortet. Bis Freitagmittag verweist lediglich ein Bericht der Thüringer Allgemeinen Zeitung darauf, dass die Veranstaltung überhaupt stattfindet. Igeln sich Björn Höcke und Co. ein? Darüber kann nur spekuliert werden.

(ldi/abr/fno/mb/dpa)