Thüringen: Neue Corona-Verordnung offiziell beschlossen – doch HIER gibt es noch Klärungsbedarf

Thüringen: Das Land hat eine neue Corona-Sonderverordnung beschlossen, doch es ist noch nicht alles geklärt. (Symbolbild)
Thüringen: Das Land hat eine neue Corona-Sonderverordnung beschlossen, doch es ist noch nicht alles geklärt. (Symbolbild)
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Thüringen. Die aktuelle Corona-Sonderverordnung in Thüringen läuft Ende November aus. Deshalb hat die Landesregierung nun offiziell eine neue Corona-Sonderverordnung beschlossen, welche ab Dienstag gilt.

Allerdings gibt es auch noch Klärungsbedarf.

Thüringen: Neue Corona-Sonderverordnung offiziell beschlossen

„Zur Eindämmung einer sprunghaften Ausbreitung des Coronavirus'“ in Thüringen haben die Thüringer Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, Heike Werner, und der Thüringer Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, am Sonntag eine neue Corona-Sonderverordnung beschlossen.

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Demnach sind private Treffen auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, aber in jedem Fall auf maximal fünf Personen zu beschränken. Kinder bis 14 Jahre sind davon ausgenommen. „Auf den Intensivstationen kämpfen deutschlandweit Menschen um ihr Leben. Täglich müssen mehr Patientinnen und Patienten wegen Covid-19 stationär aufgenommen werden. Weitere Einschränkungen sind daher mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen unumgänglich“, erklärte Werner zu der neuen Corona-Sonderverordnung.

Außerdem wird die Maskenpflicht erweitert. Sie gilt fortan in allen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind oder bei denen Besuchs- und Kundenverkehr besteht, an allen Orten mit Publikumsverkehr in Innenstädten und in der Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Personen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, vor Einzelhandelsgeschäften und Parkplätzen sowie in Arbeits- und Betriebsstätten mit Ausnahme des Arbeitsplatzes, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Meter sicher eingehalten werden kann.

Beschränkungen im Groß- und Einzelhandel

Weiter schreibt die neue Corona-Sonderverordnung Beschränkungen im Groß- und Einzelhandel vor. Bei einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmeter darf sich höchstens ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten. Hat die Verkaufsfläche mehr als 800 Quadratmeter, greift eine Obergrenze von einem Kunden pro 20 Quadratmeter.

Werner sagte: „Ich weiß, dass der Großteil der Menschen in Thüringen alles dafür tut, dass wir die Pandemie gemeinsam eindämmen: Sie reduzieren ihre persönlichen Kontakte, sie halten Abstand, sie lüften. An all diese Menschen geht mein ausdrücklicher Dank. Die letzten Wochen haben uns viel abverlangt und noch ist es nicht vorüber. Ich bitte Sie daher auch weiterhin: Vermeiden Sie soweit es möglich ist physische Kontakte, nehmen Sie die AHA+L-Regel ernst, halten Sie durch und helfen Sie damit die Infektionszahlen wieder zu senken.“

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DAS ist noch nicht geklärt

Die Thüringer Grundverordnung wurde zudem um eine Regelung „für zusätzliche Maßnahmen bei besonders extremen Infektionslagen ergänzt“. Überschreitet der Inzidenzwert die Zahl 100, beziehungsweise 200, muss die zuständige kommunale Behörde noch strengere Maßnahmen ergreifen. Welche Maßnahmen das konkret sind, wird ein zusätzlicher Erlass bestimmen, der in den kommenden Tagen veröffentlicht wird.

Klärungsbedarf in der neuen Corona-Sonderverordnung gibt es vor allem aber auch noch hinsichtlich Weihnachten und Silvester. Die Regelungen gelten nämlich bis zum 20. Dezember und setzen die Vorgaben des Beschlusses der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder vom 25. November 2020 um. Somit ist noch nicht klar, welche Corona-Regeln über die Weihnachtstage sowie an Silvester in Thüringen gelten werden.

Dabei heißt es aber: „Es ist das Ziel der Landesregierung für die Tage vom 23. Dezember 2020 bis längstens 1. Januar 2021 Regelungen zu erlassen, wie sie der Beschluss der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und der Bundeskanzlerin vom 25. November vorsieht: Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis sollen bis maximal zehn Personen möglich sein. Dazugehörige Kinder bis 14 Jahre sollen hiervon ausgenommen.“ (nk)