Bodo Ramelow wird bei Streitthema deutlich: „Ich zeige mich weiterhin verwundert“

Ministerpräsident Bodo Ramelow ist verärgert über ein Streitthema in Thüringen.
Ministerpräsident Bodo Ramelow ist verärgert über ein Streitthema in Thüringen.
Foto: imago images / Karina Hessland

Seit einigen Tagen gibt es Streit – oder zumindest heftige Diskussionen – zwischen Ministerpräsident Bodo Ramelow und dem Lehrerverband Thüringen. Grund ist eine Aussage Ramelows zu angeblichem Präsenzunterricht an Thüringer Schulen.

Bodo Ramelow sprach von „Unvernunft“ – der Lehrerverband warf dem Ministerpräsidenten daraufhin Respektlosigkeit vor. Doch Ramelow bleibt wohl bei seiner Aussage. „Ich zeige mich weiterhin verwundert“, twittert er.

Bodo Ramelow zeigt sich weiterhin verständnislos

Was war passiert? Im Interview hatte Ramelow die Situation an den Schulen während der Corona-Krise kritisiert: „Obwohl wir die Testung für die Abschlussklassen dringend anempfohlen haben, haben einzelne Schulleiter für sich entschieden, ohne Test Präsenzunterricht zuzulassen.“ Das sei unvernünftig.

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Der Thüringer Lehrerverband (TLV) hatte den Vorwurf jedoch entschieden zurückgewiesen: „Das ist faktisch falsch“, sagte Rolf Busch, Landesvorsitzender des Lehrerverbandes, der „Thüringer Allgemeinen“. Er bezeichnete die Äußerung Ramelows als „Schlag ins Gesicht“.

Auch Bildungsminister Helmut Holter (Linke) stellte klar, dass kein Schulleiter eigenmächtig entschieden habe, ohne Tests für Schülerinnen und Schüler Präsenzunterricht zuzulassen. Doch dem Ministerpräsidenten sei da etwas anderes zu Ohren gekommen.

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Das ist Bodo Ramelow:

  • Bodo Ramelow wurde am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbek in Niedersachsen geboren
  • Er ist zum dritten Mal verheiratet, seit 2006 mit Germana Alberti vom Hofe
  • Er ist ein deutscher Politiker und gehört zu den Linken
  • Er ist seit dem 4. März 2020 der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen
  • Bodo Ramelow war bereits von Dezember 2014 bis 5. Februar 2020 Ministerpräsident

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Ramelow: „Warum muss man darüber streiten?“

„Ich zeige mich weiterhin verwundert. Lehrern steht jede Woche ein Test zu. Keine Klassen in Präsenzunterrichtet die nicht vor Prüfungen stehen und ich höre von 11‘ten Klassen im Unterricht. Prüfung? Ab sofort können alle getestet werden. Warum muss man darüber streiten? Machen!“, twitterte Ramelow am Mittwoch.

Die Thüringer Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus besagt in § 10a, Absatz 1, Punkt 2: „Bis zum Ablauf des 31. Januar 2021 bleiben geschlossen [*Anm. der Redaktion: Die Verordnung wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz am 19. Januar bis 14. Februar verlängert, die neue Version tritt voraussichtlich ab Dienstag, 26. Januar, in Kraft]: die staatlichen allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen einschließlich der Schulhorte und Internate [...] sowie die Schulen in freier Trägerschaft; die Schüler befinden sich im häuslichen Lernen.“

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Ausnahmen gelten jedoch für: „Schüler der Abschlussklassen einschließlich Schüler, die im laufenden Schuljahr eine Abschlussprüfung ablegen“.

Corona-Tests für Schüler vor Abschlussprüfungen

Einige Twitter-User spekulieren nun, dass es sich bei den angeblichen 11. Klassen im Präsenzunterricht eventuell um Schüler gehandelt haben könnte, die kurz vor einer Prüfung stehen.

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Nach Angaben des Bildungsministeriums können Schulen seit Montag (18. Januar) Testtermine in Schulen vereinbaren und Abschlusskandidaten, die weiter Präsenzunterricht bekommen, auf eine Coronavirus-Infektion testen lassen. Die Tests würden wie bisher vom Arzt gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung abgerechnet. Die Kosten übernehme der Freistaat. (fno mit dpa)