Corona in Thüringen: Freistaat für Bundes-Notbremse – auch wenn die Konsequenzen hart sind

Vektor, Totimpfung, mRNA? Diese Impfstoff-Arten gibt es

Vektor, Totimpfung, mRNA? Diese Impfstoff-Arten gibt es

Diese Impfstoff-Arten gibt es und so funktionieren sie.

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Thüringen. Der Lockdown dauert an, Corona hat Thüringen noch immer im Griff. Die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat steigt täglich und die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich zu.

Wie geht es weiter? Alle Corona-Entwicklungen haben wir in unserem Newsblog für dich zusammengefasst.

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Corona aktuell in Thüringen: Alle Infos hier im Newsblog!

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Dienstag, 20. April:

17.50 Uhr: Zahl der Sterbefälle immer noch erhöht

In Thüringen sind nach aktuellen Zahlen im März weniger Menschen gestorben als in den Vorjahren. Die Zahl der Sterbefälle ging im dritten Monat dieses Jahres um drei Prozent zum Vergleichsmonat der Jahre 2017 bis 2020 zurück, wie das Statistische Landesamt am Dienstag mitteilte. Dabei sei allerdings zu berücksichtigen, dass die Sterblichkeit in den Jahren 2017 und 2018 wegen Grippewellen erhöht gewesen sei, sagte ein Sprecher des Landesamtes. Im März 2021 starben in Thüringen nach vorläufigen Zahlen demnach insgesamt 2802 Menschen - 1,4 Prozent weniger als noch im Februar.

Allerdings wurden in der Altersgruppe der Menschen ab 80 Jahre 121 Sterbefälle mehr (plus 7,4 Prozent) als in den Vorjahren gemeldet. Insgesamt 1638 Menschen, die 80 Jahre oder älter waren, starben. Im Februar hatten die Todeszahlen bei über 80-Jährigen noch um 17 Prozent über dem Monatswert der Vorjahre gelegen. Zu den Todesursachen machte die Behörde keine Angaben.

In den Altersgruppen unter 80 Jahre verzeichneten die Statistiker hingegen deutlich weniger Gestorbene. Bei den 65- bis unter
80-Jährigen sank deren Zahl um 17,4 Prozent, bei den unter 65-Jährigen um 14,9 Prozent.

Den stärksten Anstieg bei Todesfällen hatte Thüringen auf dem Höhepunkt der zweiten Corona-Pandemiewelle im vergangenen Dezember und Januar verzeichnet. Seit Februar gehen die Sterbefallzahlen zurück. Im Februar waren in Thüringen 2850 Menschen gestorben, nach 3950 im Januar.

14.31 Uhr: Thüringen gegen Vermittlungsverfahren bei Bundes-Notbremse

Thüringen will das Infektionsschutzgesetz mit der umstrittenen Bundes-Notbremse in dieser Woche im Bundesrat passieren lassen. Die Landesregierung werde keinen Antrag auf ein Vermittlungsverfahren stellen oder unterstützen. Darauf habe sich das Kabinett am Dienstag verständigt, sagte der für Bundesangelegenheiten zuständige Staatssekretär Malte Krückels. „Wir gehen davon aus, dass das Gesetz im Bundesrat durchgeht.“

Das beziehe sich auf die Fassung mit den Korrekturen der Bundestagsausschüsse, die unter anderem die Eröffnung der Bundesgartenschau in Erfurt mit Corona-Tests für Besucher ermöglichen würde, erklärte Krückels. Das Gesetz werde auf Thüringen mit der derzeit bundesweit höchsten Sieben-Tage-Inzidenz von 246 insgesamt jedoch erhebliche Auswirkungen haben. Das gelte vor allem für Schulen und Kitas, die in vielen Kreisen geschlossen werde müssten. Die Landesverordnung würde kurzfristig an die Vorgaben des Gesetzes angepasst, wenn es in Kraft getreten sei. Der Bundestag befasst sich am Mittwoch abschließend mit dem Gesetz, der Bundesrat folgt am Donnerstag.

12.41 Uhr: Darf die Buga Freitag eröffnen?

Die Staatskanzlei hat positiv auf eine Beschlussempfehlung für Änderungen des Infektionsschutzgesetzes reagiert. Bedeutet für die Buga in Erfurt: Die große Blumenschau könnte wie geplant am Freitag in Erfurt eröffnet werden! Absolut sicher sei die Änderung aber noch nicht.

Demnach können Außenbereiche für Besucher mit aktuellem negativen Corona-Testergebnis öffnen - ein umfangreiches Schutz- und Hygienekonzept mit Blick auf die Pandemie hatten die Macher bereits vorgelegt. Dass es nun die Empfehlung gebe, zumindest die Außenbereiche öffnen zu dürfen, sei gut, hieß es aus der Staatskanzlei. Thüringen habe genau darauf gedrängt. Auch Ramelow hatte in den vergangenen Tagen immer wieder darauf gepocht, dass zwischen Außen- und Innenbereichen unterschieden werden müsse. Experten zufolge besteht unter freiem Himmel eine deutlich niedrigere Ansteckungsgefahr mit dem Virus als in geschlossenen Räumen.

Auch die Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann erklärte, dass mit dem Kompromiss eine Öffnung der Buga möglich sei. In trockenen Tüchern ist das Ganze aber noch nicht: Am Mittwoch muss zunächst der Bundestag das geänderte Gesetz verabschieden und am Donnerstag will sich der Bundesrat damit befassen. Auch Ramelow plant bei der Sitzung der Länderkammer das Wort zu ergreifen.

09.29 Uhr: Aktuelle Zahlen aus Jena

  • Anzahl aktiver Fälle: 470
  • davon in den letzten 24 Stunden: 18
  • Sieben-Tage-Inzidenz: 137 (Vortag: 127,8)
  • Verstorbene insgesamt: 66

08.02 Uhr: Aktuelle Zahlen aus Erfurt

  • 115 Neuinfektionen
  • 7-Tage-Inzidenz: 185,1
  • 726 Infektionen aktuell
  • 242 Tote

Montag, 19. April

20 Uhr: Bisher wenige positive Corona-Schultests

In der ersten Woche mit flächendeckenden Corona-Tests an Thüringer Schulen sind 375 Schüler positiv auf eine Corona-Infektion getestet worden. Das geht aus einer Statistik des Bildungsministeriums vom Montag hervor. Demnach erfolgten in der vergangenen Woche insgesamt 157.472 Tests bei Schülern und 26.401 Tests beim Personal an den Schulen. Nur 27 Tests beim Personal fielen positiv aus. Das Gute: Die Positivrate bei den Schülern lag nach Ministeriumsangaben bei 0,24 Prozent, beim Personal bei 0,1 Prozent.

Unklar ist, ob tatsächlich jeder positive Test korrekt eine Coronavirus-Infektion angezeigt hat. Bei den verwendeten Schnell- und Selbsttests kann es zu falsch-positiven Ergebnissen kommen, weshalb bei einem positiven Ergebnis ein weiterer PCR-Test nötig ist. In den Daten des Bildungsministeriums wurden Angaben von 941 Schulen berücksichtigt, von 33 fehlen sie bislang noch.

15.20 Uhr: Datenschutz bei Corona-Tests darf nicht missachtet werden

Thüringens Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse besteht weiter auf der Beachtung von Datenschutzregeln bei Corona-Tests an Schulen. Er habe ein neues Schreiben an die Schulen geschickt und darauf hingewiesen, dass seine Behörde beim Thema Datenschutz das letzt Wort habe, sagte Hasse am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Der Datenschutzbeauftragte sei die oberste Datenschutzbehörde und dies gelte auch in Bezug auf das Bildungsministerium „und erst recht für die Schulen“, betonte Hasse. Zugleich habe er den Schulen Hilfe angeboten und die entsprechenden Formulare zur Verfügung gestellt.

In der vergangenen Woche war ein weiterer Streit zwischen dem Bildungsressort und Hasse ausgebrochen, bei dem es um die Durchführung von Corona-Selbsttests an Schulen geht. Nach Hasses Einschätzung sind Einwilligungserklärungen der Eltern nötig, damit Schülerdaten bei den Tests erhoben und verarbeitet werden dürfen. Er hatte die Schulen aufgefordert, die Corona-Tests datenschutzkonform zu machen, also mit Einwilligungen der Eltern.

Dagegen setzt das Bildungsministerium generell auf eine Widerspruchslösung bei den Tests und will auch keine Datenschutz-Einwilligungen der Eltern einholen lassen. Den Schulen teilte das Ressort nach Hasses Vorstoß mit, dass es bei dem vom Ministerium kommunizierten Vorgehen bleiben solle.

Hasse indes widerspricht: „Das Abwägen von zwei Grundrechten kann nicht so enden, dass eines der beiden Grundrechte wegfällt.“ Etliche Eltern hätten sich wegen Datenschutzfragen bei der Durchführung der Corona-Tests an Schulen an ihn gewandt. Das Bildungsministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass der Datenschutz ein hohes Gut sei, aber gerade in Zeiten der Pandemie mit anderen Rechtsgütern wie dem Gesundheitsschutz oder auch dem Recht auf Bildung abgewogen werden müsse.

10.21 Uhr: Thüringer Kreis Sonneberg neuer Corona-Hotspot in Deutschland

Der Thüringer Kreis Sonneberg ist laut Robert-Koch-Institut (RKI) der am stärksten von der Pandemie betroffene Kreis in Deutschland. Der Inzidenzwert lag am Montagmorgen laut RKI bei 433. Mit einem Inzidenzwert von 396,3 folgt der Landkreis Greiz an zweiter Stelle.

Der Wert der Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche ist in Thüringen weiter gestiegen. Nach Angaben des Thüringer Gesundheitsministeriums vom Montag betrug die Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen 245,8. Am Montag vor einer Woche wurde der Wert noch mit 228 angegeben. Für ganz Deutschland gab das RKI die Sieben-Tage-Inzidenz mit 165,3 an.

Seit Pandemiebeginn sind 3645 mit dem Coronavirus infizierte Menschen in Thüringen gestorben. Die Zahl der bestätigten Infizierten betrug insgesamt 107 955. Als genesen gelten 94 520. Von Sonntag zum Montag (0.00 Uhr) meldeten die Gesundheitsämter 274 Neuinfektionen, wie das Landesgesundheitsministerium mitteilte.

Sonntag, 18. April

17.45 Uhr: Schülervertreter sprechen sich gegen Demos vor Schultoren aus

Schüler-, Eltern- und Lehrervertreter haben sich befremdet von Protesten vor Schulen gegen die Corona-Politik gezeigt. Immer wieder gebe es in diesen Tagen Ansammlungen aufgebrachter Menschen vor Schulen. „Pöbeleien am Schultor haben jedoch noch niemanden weitergebracht und belasten die vertrauensvolle Zusammenarbeit“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung der Bildungsgewerkschaft GEW Thüringen sowie der Landesschüler- und der Landeselternvertretung von Sonntag. „Eltern bringen ihren Unmut über die Situation manchmal sehr lautstark zum Ausdruck. Lehrkräfte und Personal vor Ort sind irritiert, Schüler verunsichert“, so die Vertreter.

Die Unzufriedenheit sei aber verständlich, die Lebensrealität von Familien werde bei vielen Maßnahmen gegen die Pandemie nicht ausreichend berücksichtigt. Die Vertreter forderten in der Mitteilung Entscheidungsträger auf, Maßnahmen zu erklären und gemeinsam mit den Menschen vor Ort über Verbesserungen nachzudenken.

Am vergangenen Mittwoch hatten etwa vor dem Schulamt Nordthüringen in Leinefelde-Worbis (Eichsfeld) rund 120 Menschen gegen eine Maskenpflicht im Unterricht für Schüler aller Klassenstufen protestiert. Auch Eltern von Schülerinnen und Schülern sollen unter den Demonstranten gewesen sein.

Das Bildungsministerium hatte kurz vor dem Schulstart nach den Osterferien angekündigt, dass künftig Schüler aller Klassenstufen, also auch in Grundschulen, Masken im Unterricht tragen müssen. Das Vorgehen wurde teils von Politikern und Eltern kritisiert. Das Amtsgericht in Weimar hatte später die Maskenpflicht an zwei Schulen gekippt. Das Urteil ist jedoch umstritten und soll auf den juristischen Prüfstand kommen.

15.12 Uhr: Thüringen gedenkt Toten der Corona-Pandemie

Auch in Thüringen haben viele Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus ihr Leben verloren. Bis Sonntag sind nach Angaben der Staatskanzlei mindestens 3642 Menschen gestorben, bei denen das Virus nachgewiesen wurde. Um an sie, aber auch um an die vielen anderen Corona-Toten zu erinnern, gab es in Thüringen wie in ganz Deutschland am Wochenende verschiedene Gedenkaktionen.

In Jena etwa gab es am Sonntag einen Gedenkgottesdienst, auch in Nordhausen wurde der Toten bei einem Gottesdienst gedacht. Vielerorts war an Rathäusern Trauerbeflaggung zu sehen und Glocken läuteten zur Mittagszeit länger als sonst.

Am Samstagabend wurde an das Hochhaus des Landtags in Erfurt eine riesige Kerze projiziert, um an die Toten zu erinnern. Auch beim Parlamentsgebäude war Trauerbeflaggung angebracht. In den Fenstern der Staatskanzlei waren Kerzen aufgestellt worden. Zuvor hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wie die anderen Länderchefs auch Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, an den Abenden ebenfalls Kerzen in die Fenster zu stellen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die bundesweite Gedenkaktion angeregt.

11.38 Uhr: Corona-Lage in Thüringen weiterhin angespannt

Thüringen ist nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) weiterhin das am heftigsten von der Corona-Pandemie betroffene Bundesland. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tage belief sich demnach auf rund 247. Am zweithöchsten war diese Inzidenz in Sachsen mit 234. Bundesweit lag der Wert bei 162. Von Samstag auf Sonntag wurden in Thüringen der Staatskanzlei zufolge 624 Neuinfektionen erfasst.

Die höchsten Inzidenz-Werte lagen am Sonntag in Thüringen demnach im Landkreis Sonneberg (rund 456) und mit rund 450 im Saale-Orla-Kreis vor. Die Stadt Jena war mit einem Wert von rund 99 die einzige Kommune mit einer Inzidenz unter 100 im Freistaat. Allerdings sei dort mit Nachmeldungen zu rechnen, hieß es bei der Staatskanzlei. Gerade an Wochenenden kann es zu Verzögerungen bei der Übermittlungen der Infektionszahlen aus den Gesundheitsämtern an das RKI kommen.

7.32 Uhr: Polizei zieht Bilanz zum „Querdenker“-Einsatz

Die Polizei Thüringen hatte am Samstag einiges zutun. Über die sozialen Medien hatte die „Querdenker“-Bewegung zu einer Versammlung unter dem Motto „Es reicht!“ im Bereich des Erfurter Stadtparks aufgerufen. Angemeldet war das allerdings nicht, berichtet die Polizei.

Frühzeitig haben sich die Beamten dementsprechend positioniert und Kontrollstationen eingerichtet. Ab 11 Uhr musste die Polizei nach eigenen Angaben insgesamt 129 Platzverweise erteilen. Auch vier Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, fünf Anzeigen wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes sowie 31 Anzeigen nach dem Infektionsschutzgesetz mussten gefertigt werden.

Auch in Nordhausen versammelten sich auf dem August-Bebel-Platz laut Polizei zunächst etwa 30 „Querdenker“. Gegen 15.15 Uhr setzten sie sich dann mit gut 110 beteiligten Personen zu einem Aufzug durch die Innenstadt in Bewegung. Da es laut Polizei zu Auflagenverstößen kam, musste die Versammlung beendet werden. Trotzdem kam es danach noch zu einzelnen Ansammlungen von Gruppen, die durch die Stadt zogen. Die Polizei musste nach eigenen Angaben 30 Verfahren wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und das Infektionsschutzgesetz anfertigen.

Auch in Jena war einiges los. Ein am Phyletischen Museum von den „Bürgern für Thüringen“ aufgebauter Infostand kristallisierte sich laut Polizei als Anlaufstelle für Personen des „Querdenkerspektrums“ heraus. Etwa 100 Menschen versammelten sich dort. Polizei und Versammlungsbehörde vermuteten, dass dies eine Art Ersatzveranstaltung einer zuvor nicht angemeldeten Versammlung sein sollte. Daher wurde die Versammlung aufgelöst. Am Paradiesbahnhof kam es dann zu einer Spontandemo des „bürgerlichen und linken Spektrums“. Circa 40 Menschen versammelten sich dort. Es kam zu verbalen Auseinandersetzungen mit Personen der „Querdenkerszene“, berichtet die Polizei.

Samstag, 17. April

12.41 Uhr: Verstärkte Polizeipräsenz nach Protest-Aufrufen gegen Corona-Politik

Wegen Aufrufen zu unangemeldeten Versammlungen gegen Corona-Maßnahmen hat die Polizei erklärt, thüringenweit im Einsatz zu sein. Schwerpunkte seien Erfurt und Jena, teilte die Thüringer Polizei via Twitter am Samstag mit. Über soziale Medien sei zu einer Versammlung in Erfurt aufgerufen worden, hieß es. „Eine Anmeldung sowie das per Verordnung geforderte Infektionsschutzkonzept liegen nicht vor“, hieß es. Erfahrungsgemäß hielten die Teilnehmenden solcher Versammlungen die erforderlichen Hygienemaßnahmen nicht ein. Aus diesen Gründen würden am Samstag in Erfurt keine Versammlungen stattfinden. Die Polizei riet von einer Anreise nach Erfurt ab. Sie betreibe bereits Kontrollstellen.

Beobachter sprachen von einer sichtbar erhöhten Polizeipräsenz in der Innenstadt Erfurts am Samstag. Aufrufe zu einer Kundgebung in Erfurt waren etwa in Kanälen des sozialen Netzwerks Telegram geteilt worden.

Ein Polizeisprecher erklärte, dass am Vormittag Menschen aus dem Spektrum von Rechten und Querdenkern im Erfurter Stadtbereich festgestellt worden waren. Gegen sie seien Platzverweise erteilt worden. Kämen die Betroffenen dem nicht nach, drohe ihnen Gewahrsam.

10.35 Uhr: Die aktuelle Corona-Lage in Thüringen

Thüringen meldet im Vergleich zum Vortag 857 neue Corona-Fälle. Damit liegt die Inzidenz bei 249,7. Eine besonders hohe Inzidenz hat noch immer Greiz, dort liegt sie bei 473,3.

9.51 Uhr: Thüringen gedenkt Corona-Toten

Mehr als 3600 mit dem Coronavirus infizierte Menschen sind in Thüringen seit Beginn der Pandemie gestorben. Um an sie zu erinnern, beteiligen sich auch in Thüringen Behörden, Kommunen und andere an diesem Wochenende an Gedenkaktionen.

Der Landtag in Erfurt kündigte an, dass am Samstagabend eine riesige brennende Kerze an der Fassade des Landtagshochhauses zu sehen sein werde. Für Sonntag wurde Trauerbeflaggung am Parlamentsgebäude angekündigt. Auch in den Fenstern der Staatskanzlei sollen Kerzen an die Toten erinnern. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) rief wie die anderen Länderchefs auch Bürgerinnen und Bürger dazu auf, an den Abenden ebenfalls Kerzen in die Fenster zu stellen.

„Allen, die die Gefährlichkeit des Virus leugnen, die an den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zweifeln oder diese gar als Instrumente einer totalitären Diktatur sehen, sage ich: Den Verlust eines geliebten Menschen zu erfahren und zu erleben, wie der Partner, das eigene Kind oder die Eltern aus dem Leben gerissen wurden – häufig ohne sich angemessen verabschieden zu können – bedeuten unvorstellbares Leid“, sagte Ramelow. „Leid, das wir nicht zu verhindern vermochten, das uns aber Mahnung und Motivation ist im tagtäglichen Kampf gegen das Virus.“

(red/dpa)