Corona in Thüringen: Astrazeneca-Lieferung erwartet – Gesundheitsministerin hofft auf schnellen Einsatz bei über 65-Jährigen

Corona in Thüringen: In Thüringen wird in der kommenden Woche eine Astrazeneca-Lieferung mit 43.200 Dosen erwartet, weitere 38.400 sollen bis Ende März folgen.
Corona in Thüringen: In Thüringen wird in der kommenden Woche eine Astrazeneca-Lieferung mit 43.200 Dosen erwartet, weitere 38.400 sollen bis Ende März folgen.
Foto: IMAGO / Joerg Boethling

Thüringen. Die Corona-Pandemie hat den Freistaat Thüringen fest im Griff. Seit dem 19. Februar gilt in Thüringen die aktuelle Corona-Verordnung – der Lockdown wurde zunächst bis zum 7. März verlängert.

Alle Corona-Entwicklungen haben wir in unserem Newsblog für dich zusammengefasst.

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Samstag, 27. Februar

15.09 Uhr: Gesundheitsministerin hofft auf raschen Astrazeneca-Einsatz bei über 65-Jährigen

Nach der Ankündigung der Ständigen Impfkommission (Stiko), ihre Empfehlung zum Covid-19-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca zu überarbeiten, hofft Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) auf einen baldigen Einsatz des Mittels bei über Menschen über 65. Dann könnten die Corona-Impfungen deutlich besser voran kommen – vor allem dann, wenn dann auch direkt in den Praxen von Hausärzten gespritzt werden könne, sagte Werner am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das müsse nun rasch ermöglicht werden. Sie forderte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf, bei einer Neubewertung des Mittels die Impfordnung rasch zu ändern.

Der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens hatte am Freitagabend im ZDF eine aktualisierte Empfehlung zu dem Impfstoff „sehr bald“ angekündigt. Er berief sich auf neue internationale Daten zu dessen Wirksamkeit bei über 65-Jährigen. Bei ihnen wird das Mittel in Deutschland bislang nicht eingesetzt, weil in die Zulassungsstudien zu wenige Menschen dieser Altersgruppe einbezogen wurden - und die Datenlage über die Wirksamkeit bei ihnen entsprechend dünn war. In Thüringen hat das dazu geführt, dass von bislang gelieferten mehr als 38 000 Astrazeneca-Impfdosen bis Freitag nur knapp 3500 eingesetzt wurden.

Das liegt vor allem daran, dass bei den unter 65-Jährigen zunächst nur Menschen der höchsten Prioritätsgruppe zum Zug kamen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um bestimmtes medizinisches Personal in Krankenhäusern, bei dem der Impfbedarf allerdings nach Angaben von Ministerium, Hausärzteverband und Kassenärztlicher Vereinigung schon weitgehend gedeckt war.

Inzwischen werden in Thüringen auch andere Gruppen geimpft, darunter das Personal von Grund- und Förderschulen und Kindergärten und Demenzkranke. Die 10.000 an diesem Wochenende angebotenen Termine in Impfzentren sind laut Ministerium komplett ausgebucht.

In Thüringen wird in der kommenden Woche eine Astrazeneca-Lieferung mit 43.200 Dosen erwartet, weitere 38.400 sollen bis Ende März folgen. Diese seien fast ausnahmslos schon verplant, sagte Werner. In Thüringen waren bis Samstagmorgen rund 108.800 Menschen mindestens einmal geimpft, das sind 5,1 Prozent der Bevölkerung.

13.37 Uhr: Versammlung gegen Corona-Maßnahmen verboten – Polizei trotzdem im Einsatz

Nach dem Verbot einer Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen am Samstag in Erfurt will die Polizei die Verbotsverfügung konsequent durchsetzen. Nach wie vor werde zu Aktionen in Erfurt mobilisiert, teilte die Landespolizeidirektion am Samstag mit. Hunderte Polizisten seien im Einsatz, um Verstöße gegen das Verbot sowie gegen das Infektionsschutzgesetz zu unterbinden und zu verfolgen. Auf dem Domplatz wurden seit dem Mittag Absperrgitter aufgebaut. Durchreisenden und Einwohnern empfahl die Polizei dringend, den Innenstadtbereich weiträumig zu meiden.

Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte am Freitag das von der Stadt Erfurt erlassene Verbot der Versammlung, zu der bis zu 10.000 Teilnehmer angemeldet waren, auch in zweiter Instanz bestätigt. Auch das Verwaltungsgericht Weimar hatte bereits so entschieden.

12.16 Uhr: Corona-Inzidenz in Thüringen doppelt so hoch wie bundesweit

In Thüringen ist der Inzidenzwert bei Corona-Neuinfektionen doppelt so hoch wie der Bundesdurchschnitt. Nach 516 neuen Fällen seit Freitag lag der Wert je 100.000 Einwohner binnen 7 Tagen am Samstag (0.00 Uhr) bei 125,5, wie die Staatskanzlei unter Berufung auf Zahlen des Robert Koch-Instituts mitteilte. In Thüringen hatten sich in den vergangenen 7 Tagen 2677 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Am Freitag hatte die Inzidenz im Freistaat noch bei 121 gelegen. Für Deutschland gab das RKI am Samstag einen Wert von 63,8 an.

Seit Pandemiebeginn haben sich in Thüringen knapp 76.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Bislang sind 2846 Menschen gestorben. Die meisten Todesfälle verzeichnet der Kreis Schmalkalden-Meiningen (217), gefolgt vom Kreis Saalfeld-Rudolstadt (209) und dem Altenburger Land (203). Die wenigsten Toten sind im Kreis Nordhausen (43) zu beklagen. Als genesen gelten rund 68 100 Thüringer.

07.18 Uhr: Großdemo von Erfurt nach Magdeburg verlegt

Die verbotene Großdemonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen, die für Samstag auf dem Erfurter Domplatz vorgesehen war, wird von den Veranstaltern nach Magdeburg verlegt. Das teilt das Bündnis „Erfurt zeigt Gesicht“ auf seinen Social-Media-Kanälen mit.

Da die Demo in Erfurt gerichtlich verboten worden war, hatte die Polizei angekündigt, den Domplatz und die Innenstadt mit einem großen Aufgebot zu kontrollieren. Unter anderem das scheint die Veranstalter der Demo nun dazu veranlasst haben, nach Magdeburg ausweichen zu wollen.

Die Demonstration war vom Verwaltungsgericht Weimar verboten worden. Die Veranstalter wollen nach eigenen Angaben aber trotz des Umzugs nach Sachsen-Anhalt gegen diese Entscheidung rechtliche Schritte einleiten.

+++ Erfurt: Demo gegen Corona-Maßnahmen verboten – trotzdem solltest du die City am Wochenende meiden +++

Freitag, 26. Februar

16.35 Uhr: Schulen und Kitas ab Montag zu

Im Landkreis Hildburghausen sind Schulen und Kitas ab Montag zu. Das hat der Krisenstab beschlossen. Grund dafür ist der hohe Inzidenzwert von 194. Man gehe davon aus, dass der Wert am Wochenende über 200 steigt. Bis zum 15. März sollen Schulen und Kitas erstmal dicht bleiben. Es wird aber eine Notbetreuung angeboten.

15.55 Uhr: Friseure öffnen am Montag – viele ließen sich illegal frisieren

Thüringens Friseure starten am Montag nach etwa zehnwöchiger Zwangspause mit gut gefüllten Terminbüchern. „Im Schnitt sind die Salons für etwa zwei Wochen ausgebucht“, sagte Landesinnungsmeisterin Sybille Hain am Freitag auf Anfrage in Erfurt. Die Vorbuchungen der Kunden fielen allerdings geringer aus als nach dem Lockdown im Frühjahr 2020. „Damals waren die Terminbücher vieler Salons für vier Wochen so gut wie voll.“ Hain führte diese Entwicklung auf einen hohen Anteil von Schwarzarbeit in den vergangenen Wochen zurück.

„Ich schaue den Leuten beim Einkaufen auf den Kopf und bin überrascht, wie viele frisch frisiert zu sein scheinen“, sagte Hain. Schätzungen gingen davon aus, dass im Schnitt zwei von drei Kunden in den vergangenen Wochen zumindest einmal illegal frisiert worden seien. „Das ist wirklich schlimm“, so die Innungsmeisterin.

Die Politik hat ihrer Meinung nach die Augen vor diesem Trend zu lange verschlossen. Negativ hätten auch gut gestylte Profifußballer gewirkt: „Warum sollen sich die Bürger an die Regeln halten, wenn sie nicht für alle gelten.“

12.54 Uhr: Rund 5300 Impfungen für Schul- und Kita-Personal am Sonntag

In den Thüringer Impfzentren werden am Sonntag insgesamt 5350 Beschäftigte an Grund- und Förderschulen sowie in Kindergärten zur ersten Corona-Impfung erwartet. Sämtliche für sie verfügbaren angebotenen Termine für die Impfung mit dem Mittel von Astrazeneca seien vergeben worden, sagte Jörg Mertz, Impfkoordinator der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, am Freitag auf Anfrage. Auch die Samstagtermine für weitere Menschen unter 65 Jahren aus der Prioritätsgruppe 2 seien vergeben, insgesamt würden am Wochenende so mehr als 10.000 Menschen gespritzt. „Man merkt, dass der Wunsch nach einer Impfung groß ist.“

Seit Dienstag läuft in Thüringen parallel zu den Impfungen der über 80-Jährigen und von unter 65-Jährigen aus der höchsten Prioritätsgruppe die Terminvergabe in der Prioritätsgruppe 2. Dazu gehören unter anderem das Personal von Haus-, Kinder- und Zahnarztpraxen, Menschen mit einem Downsyndrom und das Personal von Grundschulen, Förderschulen und Kitas. Für letztere Gruppe hatte die Terminvergabe am Donnerstag begonnen. Der Ansturm war groß.

12.38 Uhr: Kulturaktion in Erfurt

Wer Museumsbesuche vermisst, hat in Erfurt bald Gelegenheit, Kunst im öffentlichen Raum zu erleben: Unter anderem Fenster, Balkone und Fassaden sollen vom 5. bis 8. März zu Ausstellungsflächen werden. Zur Aktion „Re:Boot Erfurt“ haben das Kunsthaus Erfurt und die Ständige Kulturvertretung (SKV) aufgerufen. Auch die städtischen Museen beteiligen sich, wie die Stadtverwaltung am Freitag ankündigte.

In einigen Fenstern des Angermuseums sollen Werke der Künstlerin Anke Stiller zu sehen sein, an der Fassade der Kunsthalle Beiträge der Künstlerin Elena Kaufmann. Bei der Alten Synagoge werden Fotografien von Marcel Krummrich gezeigt, und auch an vielen weiteren Orten soll Kunst zu erleben sein. „Die Einrichtungen möchten die Gelegenheit nutzen, um mit ihren Besuchenden, die seit Monaten fehlen, wieder in Kontakt zu kommen und ihnen erneut Zugang zu Kunst und Kultur ermöglichen“, hieß es dazu von der Stadtverwaltung.

Seit vielen Wochen sind Kultureinrichtungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie geschlossen.

11.23 Uhr: Zahl der Neuinfektionen weiterhin hoch

Das Corona-Infektionsgeschehen in Thüringen ist weiterhin deutlich stärker als in allen anderen Bundesländern. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner lag am Freitag im Freistaat bei 121, wie aus Angaben der Staatskanzlei in Erfurt hervorgeht. Damit waren die Corona-Neuinfektionen etwa doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt, aber auch wie in den Nachbarländern Bayern und Hessen.

Besonders schwer betroffen war weiterhin der Kreis Schmalkalden-Meiningen mit einem Inzidenzwert von 211 – bundesweit der fünfthöchste Wert unter den Landkreisen. Eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 wies nur noch der Kreis Nordhausen aus. Von Donnerstag zu Freitag wurden 545 Corona-Neuinfektionen gemeldet. 17 Menschen, die mit dem Sars-CoV2-Virus infiziert waren, starben.

6.34 Uhr: Zahlreiche Corona-Verfahren an Gerichten

Beschwerden gegen Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben den Verwaltungsgerichten in Thüringen bereits einiges an Arbeit beschert. Von Mitte März vergangenen Jahres bis Mitte Februar dieses Jahres waren dort 260 Verfahren anhängig, bei denen es um verschiedene Corona-Verordnungen ging, teilte das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar mit. Und ein Ende ist nicht in Sicht: Die Eingangszahlen seien nach wie vor hoch, hieß es. „Fast täglich werden beim Oberverwaltungsgericht neue Eilanträge gestellt.“

Bei den Fällen ging es etwa um Einzelpersonen, die sich etwa gegen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wehren wollten und um Unternehmen, die gegen die Schließungen ihrer Geschäfte vorgehen wollten. Aber auch die Frage nach dem Recht auf Präsenzunterricht für Schüler und die Pflicht, Mund-Nasen-Bedeckungen zu tragen beschäftigte das OVG.

Donnerstag, 25. Februar

19.58 Uhr: Weimar verbietet Versammlung gegen Corona-Maßnahmen

Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer in Erfurt geplanten Versammlung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen bestätigt. Die Entscheidung der Stadt, die für Samstag mit bis zu 10.000 Teilnehmern angemeldete Kundgebung zu untersagen, sei in Anbetracht der aktuellen Corona-Infektionslage gerechtfertigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag gegen das Verbot ab.

Eine Versammlung könne verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch sie gefährdet sei, so die Richter. Zur öffentlichen Sicherheit zähle auch der Schutz von Leben und Gesundheit des Einzelnen.

16.57 Uhr: Landrätin von Meiningen will Kosten für Tests erstattet haben

Der besonders schwer von der Corona-Pandemie betroffene thüringische Landkreis Schmalkalden-Meiningen fordert für eine dort seit Wochenbeginn laufenden Schnelltest-Aktion die Kostenübernahme durch den Bund. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe öffentlichkeitswirksam kostenlose Schnelltests für jedermann ab 1. März angekündigt, erklärte Landrätin Peggy Greiser (parteilos) am Donnerstag in einem offenen Brief an Spahn.

Deshalb berufe sich der Kreis auf Vertrauensschutz und fordere die Übernahme der für den Kreis entstehenden Kosten. In dem Kreis in Südthüringen, der auch einer der vier am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Landkreise bundesweit ist, läuft seit Montag eine Schnelltest-Aktion.

Sie ist kostenlos für die Einwohner. Das Angebot haben nach Angaben des Landratsamtes inzwischen mehr als 1200 Menschen genutzt. „Die Resonanz ist überwältigend“, teilte die Kreisverwaltung mit. Bisher seien neun Corona-Infizierte entdeckt worden, deren Testergebnisse durch zusätzliche PCR-Tests bestätigt worden seien. Infektionsketten hätten so wirksam unterbrochen werden können.

Für die Schnelltests entstehen dem Landkreis nach Angaben der Verwaltung wöchentlich Kosten in Höhe von 25.000 Euro. Diese möchte die Kommune gern vom Bund übernommen sehen, zumal vom Thüringer Gesundheitsministerium keine Unterstützung für die Test-Aktion gekommen sei, wie es hieß.

14.21 Uhr: Corona-Fälle an Dutzenden Schulen und Kitas

An mindestens 56 Schulen und Kindergärten in Thüringen gibt es aktuelle Corona-Infektionen. Das geht aus einer Aufstellung des Thüringer Bildungsministeriums mit Stand vom Donnerstag hervor. Darin enthalten sind zwei Einrichtungen aus den Landkreisen Kyffhäuser und Schmalkalden-Meiningen, wo derzeit wegen hoher Sieben-Tage-Inzidenz-Werte ohnehin alle Kitas und Schulen geschlossen sind. Auch im Unstrut-Hainich-Kreis öffnen Kitas und Schulen derzeit nicht für den eingeschränkten Regelbetrieb.

Der Aufstellung zufolge gibt es mit Stand vom Donnerstag an 26 Schulen eine oder mehr bestätigte Corona-Infektionen. Betroffen sind demnach Grundschulen, Gemeinschaftsschulen, Gymnasien, Regelschulen und berufsbildende Schulen. Bei den Kitas gibt es an 30 Einrichtungen Infektionen – inklusive der zwei Einrichtungen in den Landkreisen mit zu hoher Inzidenz für eine Öffnung.

13.03 Uhr: Frühere Gastronomieöffnungen?

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hofft auf eine bundesweit einheitliche Regelung zur vorsichtigen Öffnung der Gastronomie und des Tourismus. „Thüringen wird keinen Sonderweg gehen“, sagte Tiefensee am Donnerstag in Erfurt.

Kommende Woche ist die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zur weiteren Corona-Strategie geplant. Es sollten bei Öffnungsentscheidungen nicht nur die Infektionszahlen, sondern auch die bessere Verfügbarkeit von Schnelltests und Fortschritte beim Impfen eine Rolle spielen, so Tiefensee.

Sollte es keine Regelung bundesweit geben, plädierte der Wirtschaftsminister wie zuvor bereits Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) für eine Abstimmung mit den Nachbarländern Sachsen, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt über Öffnungsschritte. Es sollte vermieden werden, die grenzüberschreitende Mobilität anzukurbeln, indem ein Land mit Restaurantöffnungen vorpresche.

12.38 Uhr: Ansturm auf Impftermine für Lehrer und Erzieher

Die ersten verfügbaren Corona-Impftermine für das Personal an Thüringer Kitas sowie Grund- und Förderschulen sind binnen weniger Stunden vergeben worden. Die Terminvergabe wurde am Donnerstag zwischenzeitlich geschlossen, wie eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) sagte. Demnach sind für den Sonntag 4160 Impftermine vergeben worden. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte, dass noch am Donnerstag weitere Termine vergeben werden könnten. Dafür sollte die Terminvergabe am Nachmittag wieder geöffnet werden.

10.27 Uhr: Thüringen weiter trauriger Spitzenreiter

In Thüringen bleibt die Sieben-Tage-Inzidenz bei Corona-Neuinfektionen etwa doppelt so hoch wie der Bundeswert. Sie lag nach Angaben der Staatskanzlei am Donnerstag (Stand 0.00 Uhr) bei fast 120 neuen Fällen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Bundesweit wurden in diesem Zeitraum statistisch 61,7 neue Fälle je 100.000 Einwohner registriert. Der Kreis Schmalkalden-Meiningen ist mit einem Inzidenzwert von 206,5 besonders schwer betroffen, bundesweit ist das der vierthöchste Wert unter den Landkreisen.

Von Mittwoch zu Donnerstag wurden 582 weitere Corona-Neuinfektionen gemeldet. Auf Intensivstationen von Krankenhäusern wurden 130 schwer an Covid-19 erkrankte Menschen behandelt, 70 mussten invasiv beatmet werden. Die Zahl der Infizierten stieg damit auf 74 879 seit Pandemiebeginn. 31 weitere Menschen, die mit dem Sars-CoV2-Virus infiziert waren, starben. Damit erhöhte sich die Zahl der Corona-Toten auf 2810 seit Pandemiebeginn.

7.59 Uhr: Werner mit düsterer Prognose

Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) befürchtet ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie eine mögliche neue Zuspitzung. „Ich glaube, dass wir jetzt mindestens am Beginn der dritten Welle stehen“, sagt Werner. Sorge bereiten ihr vor allem die kursierenden Mutationen des Corona-Virus, darunter die hochansteckende Variante, die zuerst in Großbritannien beobachtet wurde. „Wir müssen sehr genau darauf schauen, wie sich das entwickelt“, sagte die 52-Jährige. „Wir stehen im Wettlauf: Impfen, Kontaktbeschränkungen, Hygienemaßnahmen, AHA-Regeln - gegen die weitere Verbreitung.“

6.16 Uhr: Öffnungsstrategie mit Schnelltests in Thüringen?

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) kann sich breit verfügbare Antigen-Schnelltests als Teil einer Öffnungsstrategie in der Corona-Pandemie vorstellen. „Wenn es durch geschultes Personal oder einen Arzt durchgeführt wird und man bekommt dann noch einen Nachweis, dass dieser Test negativ ist, dann wäre das eine Variante, das auch mit einer Öffnungsstrategie zu verbinden“, sagt Werner. Damit sei es auch denkbar, mit einem negativen Testergebnis zum Beispiel wieder ins Theater gehen zu können.

Davon zu unterscheiden sind laut Werner die Laien-Selbsttests, von denen drei Varianten vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eine Sonderzulassung erhalten haben, wie am Mittwoch bekannt wurde. „Ich bin froh, dass sie jetzt da sind, weil sie ein gutes Mittel sind für eigenverantwortliches Handeln“, sagte Werner. Es gebe viele Menschen, die sich gern testen lassen würden, bevor sie in Situationen gehen, wo sie Angst hätten, andere zu gefährden. Für diese Menschen seien die Selbsttests eine große Hilfe.

„Ganz wichtig wird sein, dass es eine gute Handlungsanweisung zu den Tests gibt“, sagte Werner. Das Ergebnis müsse belastbar sein. Zudem appellierte sie an die Bürger, sich bei einem positiven Ergebnis noch einem PCR-Test zu unterziehen, um ganz sicher zu sein.

Mittwoch, 24. Februar

19.04 Uhr: Rückkehr an Schulen ab Klasse 7 am Montag - bei Inzidenz unter 80

Schüler ab der siebten Klasse sollen ab Montag an ihre Schulen zurückkehren können, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in ihrem Landkreis stabil unter 80 liegt. Das kündigte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) im Thüringer Landtag an. Bei den „Wackelkandidaten“, wie Holter sagte, deren Inzidenz um den Wert von 100 schwanke, wolle man Anfang kommender Woche entscheiden, wie man verfährt. Ein Sprecher des Bildungsministeriums sagte, Schulen, die öffnen können, sollen am Donnerstag oder Freitag informiert werden.

Nach der aktuell geltenden Verordnung sollen Schüler ab der siebten Klasse erst dann an die Schulen zurückkehren dürfen, wenn es stabil weniger als 100 Neuinfektionen binnen sieben Tagen gibt. Der Wert von 80 sei laut Holter entstanden, um eine gewisse Sicherheit vor Schwankungen nach oben zu haben.

17.09 Uhr: Ausgangsbeschränkung war wohl verhältnismäßig

Die Kontaktbeschränkungen und die seit Freitag aufgehobene Ausgangsbeschränkung wegen der Corona-Pandemie sind nach Einschätzung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts offenbar rechtlich vertretbar. „Angesichts des derzeitigen Infektionsgeschehens erwiesen sich sowohl die Kontaktbeschränkungen als auch die inzwischen aufgehobene Ausgangsbeschränkung wohl noch als verhältnismäßig“, teilte das Gericht heute mit.

Hintergrund war ein Eilantrag eines Familienvaters aus Weimar. Dieser habe sich unter anderem gegen die zeitlichen Ausgangsbeschränkungen wehren wollen, die die Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis vor kurzem vorsah. Demnach durfte zwischen 22 und 5 Uhr niemand das Haus verlassen, es sei denn ein triftiger Grund lag vor. Darunter fiel etwa der Arbeitswegs oder Gassi-Gehen.

Der Mann habe durch diese Ausgangsbeschränkungen und durch die Kontaktbeschränkungen, wonach Treffen nur mit sehr wenigen Menschen aus anderen Haushalten erlaubt sind, seine Grundrechte verletzt gesehen. So habe er argumentiert, dass dadurch sein Umgang mit seinen nicht mehr im Haushalt lebenden Kindern und seinen in Thüringen lebenden Geschwistern unzumutbar eingeschränkt gewesen sei.

Das Oberverwaltungsgericht lehnte den Antrag mit Beschluss vom 18. Februar ab. Der Senat habe der Behauptung, dass die Regelungen die Menschenwürde verletzten, nicht folgen können, hieß es. Dass der Familienvater vorübergehend seine Kontakte und seinen Aufenthalt zum Schutz anderer vor einer potenziell tödlichen Erkrankung einschränken muss, ist nach Ansicht des Senats noch nicht als Verletzung der Menschenwürde zu betrachten.

15.09 Uhr: Flughafen Erfurt für Transport von Schutzmasken genutzt

Der Flughafen in Erfurt dient weiterhin als Basis für Flüge, die Deutschland mit Masken und anderen Gütern zur Eindämmung der Corona-Pandemie versorgen. Eine Maschine, die im chinesischen Shanghai 2,5 Millionen FFP-2-Schutzmasken geladen hatte, sei gestern Abend gelandet, teilte der Flughafen mit.

Der Airbus einer portugiesischen Airline hatte etwa 24 Tonnen Ausrüstung an Bord, die für Drogerie- und Handelsketten nicht nur in Thüringen bestimmt seien.

Flughafenchef Gerd Stöwer sieht darin ein weiteres Indiz dafür, dass sich Erfurt bei Fluggesellschaften und Logistikanbietern immer mehr als Frachtflughafen vor allem für Expressfracht etabliere. Der Airbus werde morgen nach Tokio weiterfliegen.

Der Flughafen in Thüringens Landeshauptstadt, der eigentlich vor allem für den Charterverkehr in internationale Urlaubsregionen konzipiert war, verfügt über eine 2600 Meter lange Landebahn, moderne Infrastruktur und ist 24 Stunden täglich im Betrieb. Derzeit gibt es nur Frachtverkehr. Das Areal in Erfurt-Bindersleben wird außerdem durch den Airbus-Konzern genutzt, um Flugzeuge, die nicht ausgeliefert werden können, zu parken.

Für das Offenhalten des Airports zu Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr soll Erfurt wie andere internationale Flughäfen in Deutschland eine Finanzspritze vom Bund erhalten.

13.24 Uhr: Hoff plädiert für länderübergreifendes Corona-Konzept

Der Chef der Thüringer Staatskanzlei, Benjamin-Immanuel Hoff (Linke), hat sich für ein länderübergreifendes Konzept bei den Corona-Regeln ausgesprochen. „Die Leute wollen nicht 16 Länderkonzepte, sondern die wollen ein übergreifendes Konzept“, sagte Hoff am Mittwoch dem Sender MDR aktuell.

Bund und Länder wollen am 3. März über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Dabei soll es auch um einen möglichen Stufenplan gehen. Solche Konzepte, die Lockerungen an bestimmte Bedingungen wie das Erreichen von Sieben-Tage-Inzidenzwerten knüpfen, werden bereits in mehreren Bundesländern diskutiert.

Hoff sagte MDR aktuell, die Menschen forderten ein „nachvollziehbares System“. „Es gibt Landkreise, die haben nur noch ganz wenig Infektionszahlen.“ Die könnten natürlich, und sollten auch, nach nachvollziehbaren Kriterien Bereiche öffnen können - ohne aber, dass aus 25 anderen Landkreisen alle dann dorthin führen. „Um dieses Abwägungsverhältnis geht es“, machte Hoff klar.

12.55 Uhr: Gemeinde- und Städtebund kritisiert Corona-Pflicht-Testungen an Kitas

Nach Ansicht des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes gibt es zu viele offene Fragen, um Konzepte für Corona-Pflicht-Testungen an Kitas zu erstellen. Der kommunale Spitzenverband empfiehlt seinen Mitgliedern, dem Bildungsministerium mitzuteilen, dass aus rechtlichen Gründen die entsprechende Regelung nicht umgesetzt werden könne, wie aus einem Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes hervorgeht. Das Schreiben wurde am Mittwoch an die Gemeinden und Städte verschickt und liegt der dpa vor.

„Zu viele Fragen sind derzeit noch offen, beziehungsweise seitens des Landes noch nicht beantwortet“, heißt es in dem Schreiben. So seien etwa Fragen zur Beschaffung und Finanzierung der Corona-Tests noch nicht geklärt.

Hintergrund ist eine Regelung in der aktuellen Corona-Verordnung, wonach die Träger von Kitas dem Bildungsministerium bis Freitag ein Konzept vorlegen müssen, wie eine Testpflicht in den Einrichtungen umgesetzt werden kann. Vorgabe ist dabei, dass sich das Personal zweimal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen lassen soll. Eine ähnliche Testpflicht gibt es bereits in Pflegeheimen.

11.35 Uhr: 2530 Corona-Neuinfektionen in sieben Tagen in Thüringen

Das Corona-Infektionsgeschehen in Thüringen schwächt sich nur langsam ab. Mit etwa 119 registrierten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage blieb Thüringen am Mittwoch das Bundesland mit der höchsten Inzidenz in Deutschland. Das geht aus Angaben des Robert Koch-Instituts und der Staatskanzlei hervor. Die Inzidenz verringerte sich damit im Vergleich zu Dienstag kaum, als der Wert bei 120 lag. Innerhalb von sieben Tagen wurden 2530 Neuinfektionen im Freistaat registriert.

Von Dienstag zu Mittwoch erhöhte sich die Zahl der nachgewiesenen Neuinfektionen um 477. 15 Menschen starben an oder mit dem Virus. Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen, wo es einen Ansturm auf freiwillige Schnelltests gibt, blieb mit einer Inzidenz von rund 205 unter den Regionen am stärksten betroffen.

8 Uhr: Landesregierung informiert Parlament über Corona-Maßnahmen

In einer gemeinsamen Sitzung von drei Landtagsausschüssen soll die Landesregierung am Mittwochmittag das Parlament über die getroffenen Anti-Corona-Maßnahmen und deren Umsetzung im Freistaat informieren. Dabei soll es vor allem um den Thüringer Stufenplan gehen, der Lockerungen der Corona-Regeln von der Sieben-Tage-Inzidenz abhängig macht und einen schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown ermöglichen soll. Auch in anderen Bundesländern werden ähnliche Stufenpläne diskutiert.

Derzeit gilt in Thüringen noch ein Lockdown – unter anderem mit Beschränkungen von Kontakten und vielen geschlossenen Geschäften, Bars und Restaurants. Nach der aktuell geltenden Corona-Verordnung wird der Lockdown noch bis mindestens 15. März dauern. Allerdings sind auch frühere Änderungen prinzipiell möglich.

Dienstag, 23. Februar

18.26 Uhr: Eichsfeld führt an Schulen ab Inzidenz von 150 kleine Gruppen ein

Schulen im Eichsfeld sollen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 150 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern Unterricht in verkleinerten Gruppen anbieten.

In den festen Lerngruppen dürfen demnach beim Überschreiten dieses Inzidenzwertes nur noch maximal 15 Schüler lernen, wie der Landkreis Eichsfeld mitteilte. Maßgeblich soll dabei der vom Robert Koch-Institut ermittelte Inzidenzwert sein. Sind feste Gruppen nicht möglich, soll es Wechselunterricht geben. Im Eichsfeld lag die Sieben-Tage-Inzidenz heute bei 138.

Hintergrund ist eine Weisung des Thüringer Gesundheitsministeriums, die vorsieht, dass Schulen ab einer Inzidenz von 200 geschlossen bleiben müssen. Im Bereich von 150 bis 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern sollen die Kreise jeweils selbst entscheiden, wie sie damit umgehen. Der Eichsfelder Landrat Werner Henning hatte die Regelung, die den Kreisen Ermessensspielraum gibt, kritisiert.

Im Saale-Orla-Kreis soll erst am Mittwoch eine Entscheidung fallen, ob Kindergärten und Schulen auch am kommenden Montag öffnen können. Dort lag die Sieben-Tage-Inzident heute bei 180,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen.

17.15 Uhr: 10.000 kostenlose medizinische Masken für Jenas Studenten

Damit Studenten auch in der Corona-Krise etwa Labore und Bibliotheken nutzen können, hat die Stadt Jena die Ausgabe von medizinischen Masken an das Studierendenwerk Thüringen angekündigt.

Das Studierendenwerk solle dafür morgen 10.000 Masken erhalten und diese dann ab Donnerstag an interessierte Studentinnen und Studenten von Jenas Hochschulen abgeben, teilte die Stadtverwaltung mit.

Reguläre Präsenzveranstaltungen sind an den Hochschuleinrichtungen Jenas derzeit zur Eindämmung der Pandemie ausgesetzt. Für wichtige Forschungsarbeiten etwa können Studenten aber beispielsweise Bibliotheken und Labore besuchen, müssen sich dort aber an entsprechende Hygiene-Regel halten. Dazu gehört es, dass sie eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

16.42 Uhr: Tourismus bricht völlig zusammen

Im Corona-Jahr 2020 mit seinen Reiseeinschränkungen haben Touristen deutlich seltener in Thüringen übernachtet: Rund 6,7 Millionen mal verbrachten Besucher laut Daten des Statistischen Bundesamts von Januar bis Dezember die Nacht etwa in Thüringer Hotels. Das waren demnach 35 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Heftig fiel vor allem der Rückgang bei Übernachtungen von Gästen aus dem Ausland aus. Diese gingen um gut 60 Prozent auf rund 250.000 zurück. Bei den Besuchern, die aus anderen Bundesländern nach Thüringen kamen, war der Rückgang mit rund 34 Prozent auf rund 6,4 Millionen zwar geringer, in der Summe aber immer noch drastisch.

Vor allem in den Städten Eisenach, Erfurt, Jena und Weimar blieben die Betten häufig leer: Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl der Übernachtungen dort um rund 47 Prozent auf etwa 1,37 Millionen zurück. Regional am geringsten verlief der Einbruch in der Thüringer Rhön. Dort übernachteten Besucher im vergangenen Jahr rund 371.000 Mal - rund 25 Prozent weniger als 2019.

15.44 Uhr: Bildungsminister appelliert: „Lassen Sie sich impfen!“

Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) hat mit Nachdruck an das Personal in Kitas, Grundschulen und Förderschulen appelliert, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

„Der beste Schutz ist nun mal die Impfung“, sagte Holter heute in Erfurt. Sein Ministerium bereite derzeit eine Arbeitgeberbescheinigung vor, mit der die Betroffenen nachweisen können, dass sie impfberechtigt sind. Am 28. Februar und am 7. März werden laut Holter jeweils 5.000 Impftermine frei gehalten. Ab übermorgen könnten sich die Impfberechtigten auf einer Internetseite anmelden.

Impfen lassen kann sich nicht nur das pädagogische Personal an Grund- und Förderschulen sowie von Kitas, sondern auch das sonstige Personal - zum Beispiel dort beschäftigte Hausmeisterdienste, das Küchenpersonal oder die Sekretärinnen. Im Bereich Grundschulen zählt auch die Primarstufe an Gemeinschaftsschulen dazu. Die neuen Regelungen sollen nicht nur für staatliche, sondern auch für freie Schulen gelten.

Holter betonte, dass das Impfen freiwillig ist. Allerdings appellierte er: „Lassen Sie sich impfen! Nehmen Sie am Donnerstag die Möglichkeit wahr, sich einen Termin geben zu lassen“, sagte Holter. Damit würden Schulen und Kitas sicherer.

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern hatten sich am Montag verständigt, Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Kita-Erzieher in der Impfreihenfolge von der Gruppe drei (erhöhte Priorität) in die Gruppe zwei (hohe Priorität) hochzustufen.

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) erklärte, es habe große Einigkeit darüber gegeben, „dass wir mit der schrittweisen Öffnung der Kindergärten und Schulen auch das dort tätige Personal besonders schützen müssen“.

14.55 Uhr: Erfurt verbietet Corona-Demo

Die Stadt Erfurt hat eine für kommenden Samstag geplante großangelegte Kundgebung gegen die Anti-Corona-Maßnahmen untersagt. „Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Teilnehmer nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten werden“, so ein Sprecher zur Begründung. Folglich müsse man auch damit rechnen, dass etwa das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit Dritter verletzt werden könnte. Daher werde die Kundgebung verboten.

Die Demo des Bündnisses „Thüringen steht zusammen“ sei mit bis zu 10.000 erwarteten Teilnehmern angemeldet worden, sagte der Sprecher. Man rechne aber damit, dass die Anmelder juristisch dagegen vorgehen werden.

Erfurt hatte schon einmal im Dezember 2020 eine groß geplante Demonstration gegen die Corona-Regeln erfolgreich verboten. Allerdings kam es dann trotzdem zu einer Versammlung. Die Polizei erteilte damals Platzverweise und nahm die Identität von Hunderten Teilnehmern auf.

Laut dem Stadtsprecher muss die Anmelderin der geplanten Versammlung nun auch über soziale Netzwerke darüber informieren, dass die Veranstaltung nicht stattfindet - andernfalls drohe ihr ein Zwangsgeld von 2.000 Euro.

Das Verbot gelte auch für jede Form einer Ersatzveranstaltung am Samstag. „Die Landespolizeiinspektion Erfurt sowie die Stadt Erfurt bereiten für den Samstag einen Einsatz zur Durchsetzung der Verbotsverfügung der Versammlungsbehörde vor“, hieß es abschließend.

13.19 Uhr: Kirchengemeinde in Gera richtet Andachts-Hotline ein

Mit einer Andachts-Hotline hat die evangelisch-lutherische Kirchgemeinde Gera auf die Corona-Pandemie reagiert. Unter der Nummer +49 365 5278857 können Anrufer entscheiden, ob sie Worte von Superintendent Hendrik Mattenklodt zu einem Bibeltext, oder ein von Kantor Martin Hesse eingespieltes Musikstück hören möchten.

Vorerst bis Ostern sollen immer samstags neue Inhalte auf der Hotline verfügbar sein, teilte die Gemeinde am Dienstag mit. „Seit der Freischaltung am Samstag hatten wir schon mehr als 40 Anrufe“, sagte Pfarrer Stefan Körner.

Das Angebote richte sich an Menschen, die etwa aus Bedenken wegen der Pandemie nicht zu Gottesdiensten kommen möchten und die auch mit dem bereits bestehenden digitalen Projekten nicht erreicht werden könnten, sagte eine Gemeindesprecherin. Vor allem Älteren wolle man damit entgegen kommen. Die Gemeinde stellt etwa bereits Videos auf Youtube online und bietet einen Fastentreff im Videochat an.

Zwar dürfen Gläubige aktuell Gottesdienste in den Kirchen feiern. Allerdings müssen sie Abstand- und Hygieneregeln zur Eindämmung der Pandemie einhalten. So darf etwa nicht gesungen werden.

12 Uhr: Impfzentrum für Ostthüringen nimmt im März seine Arbeit auf

Im März soll das regionale Impfzentrum für Ostthüringen in Gera eröffnet werden. In der Panndorfhalle sollen dann täglich mehrere Hundert Menschen eine Impfung gegen das Corona-Virus erhalten. Betreiber des Impfzentrums ist die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, das Gebäude vermietet die Stadt Gera.

„Wir begrüßen sehr, dass sich die KVT für die Stadt Gera als Standort für ein Impfzentrum entschieden hat. Die Anbindung zum Impfzentrum ist sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto sehr gut, ausreichend Parkplätze sind vorhanden. Damit leistet Gera nicht nur einen wichtigen Beitrag für die Stadt, sondern für ganz Ostthüringen“, betont Oberbürgermeister Julian Vonarb.

10.13 Uhr: Thüringen bleibt Corona-Hotspot – trotz sinkender Inzidenz

Das Corona-Infektionsgeschehen in Thüringen hat sich wieder etwas verlangsamt. Mit 120 registrierten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage bleibt Thüringen jedoch das am stärksten von der Corona-Pandemie betroffene Bundesland. Das geht aus einer Übersicht des Robert Koch-Instituts von Dienstagmorgen hervor.

Die Inzidenz sank im Vergleich zum Vortag, als der Wert rund 126 betrug. In den letzten Tagen war er wieder angestiegen. Am Dienstag wies Sachsen-Anhalt mit 87 bundesweit den zweithöchsten Wert aus, im deutschlandweiten Durchschnitt lag dieser bei 60.

Von Montag auf Dienstag stieg die Zahl der bekannten Neuinfektionen im Freistaat um 122 auf 73 828 seit Beginn der Pandemie. Zudem wurden am Dienstag weitere 22 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus erfasst. Damit sind seit Pandemiebeginn mindestens 2764 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Der Landkreis Schmalkalden-Meiningen war auch am Dienstag thüringenweit mit einer Inzidenz von rund 217 am stärksten betroffen. Am niedrigsten fiel sie in Nordhausen mit 40 aus - dort sei allerdings davon auszugehen, dass Fälle nachgemeldet würden, hieß es bei der Staatskanzlei.

9.48 Uhr: Vergabe von Impfterminen für mehr Menschen gestartet

In Thüringen hat am Dienstagmorgen die Vergabe von Corona-Impfterminen für Menschen in der zweiten Prioritätsgruppe begonnen. Über das Internetportal www.impfen-thueringen.de und über die Telefonnummer 03643/4950490 gibt es die Termine unter anderem für das Personal von Kinder-, Haus- und Zahnarztpraxen, Gesundheitsämtern und Abstrichzentren sowie für Menschen mit Demenz und Trisomie 21. Sie können sich an den Wochenenden mit dem Impfstoff von Astrazeneca immunisieren lassen.

„Der Ansturm ist derzeit noch beherrschbar“, sagte Jörg Mertz, Impfkoordinator der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen. Die Nachfrage nach Terminen sei regional unterschiedlich: „Manche Impfstellen sind jetzt schon gut gebucht, andere weniger.“

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag haben in Thüringen inzwischen mehr als 98 000 Menschen eine Erstimpfung erhalten. Das entspricht 4,6 Prozent der Bevölkerung. Bei Erstimpfungen liegt Thüringen im Spitzenfeld der Bundesländer, bei Zweitimpfungen im Mittelfeld.

6.25 Uhr: Nächste Etappe bei Corona-Impfungen in Thüringen

In Thüringen gehen die Corona-Impfungen in die nächste Etappe. Am Dienstag ab 8 Uhr startet die Vergabe von Terminen in der Gruppe mit der zweithöchsten Priorität. Dies betrifft nach Angaben des Gesundheitsministeriums Menschen unter 65 Jahre, die ein besonderes Risiko für eine schwere Covid-19-Erkrankung haben oder in besonders wichtigen Bereichen arbeiten.

Konkret betrifft das medizinische Personal mit hohem Ansteckungsrisiko – etwa Haus-, Kinder- und Zahnärzte, Personal der Abstrichzentren und Gesundheitsämter mit direktem Kontakt zu Corona-Infizierten. Sie können im Internetportal www.impfen-thueringen.de Termine buchen.

Das gilt auch für in Heimen oder Wohngruppen lebende Menschen mit Demenz und Downsyndrom sowie dort tätiges Personal. Ebenso kommen Menschen, die Pflegebedürftige im Alltag betreuen, an die Reihe. Ihnen allen wird die Impfung mit dem Mittel des Herstellers Astrazeneca angeboten, das in Deutschland nur für Menschen unter 65 Jahre eingesetzt wird.

(red/dpa)