Thüringen: Verfassungsschutz hat Neonazi-Initiative im Blick – sie verfolgt einen krassen Plan

Eine von Neonazis initiierte Kampagne ruft den Verfassungschutz auf den Plan. (Symbolbild)
Eine von Neonazis initiierte Kampagne ruft den Verfassungschutz auf den Plan. (Symbolbild)
Foto: imago/IPON

Thüringen ist in den Fokus des Verfassungsschutzes geraten. Diesmal aufgrund einer völkischen Siedlungsbewegung, die von rechten Gruppierungen ins Leben gerufen wurde.

Die Bewegung ist unter anderem in Thüringen aktiv – und verfolgt einen krassen Plan.

Thüringen: Verfassungschutz beobachtet SIE

Eine vor gut einem Jahr von Neonazis initiierte Kampagne zur Ansiedlung von Gleichgesinnten in den östlichen Bundesländern hat die Aufmerksamkeit des Verfassungsschutzes erregt. In der „Initiative Zusammenrücken“ wirkten Angehörige unterschiedlicher Gruppierungen und Parteien wie der NPD und Der III. Weg sowie Einzelaktivisten zusammen, teilte die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hin mit.

Ziel der beteiligten Rechtsextremisten sei die „Ansiedlung autochthoner (einheimischer) Deutscher in den ostdeutschen Bundesländern“.

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Die Bewegung, die ihr Projekt in verschiedenen sozialen Medien bewirbt, ist unter anderem in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen aktiv. Sie bemüht sich vor allem, Westdeutsche zur Umsiedlung dorthin zu bewegen. Den niedrigen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in einigen Landkreisen preist sie dabei quasi als Standortvorteil an.

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Rechtsextremisten wollen Bauernverbände überzeugen

Im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern seien bis Mitte Februar dieses Jahres aber noch keine Sachverhalte zu rechtsextremistischen Siedlungsbestrebungen thematisiert worden, heißt es in der Antwort, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, weiter.

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Auch seien der Bundesregierung keine Versuche von Rechtsextremisten bekannt, auf landwirtschaftliche Interessenvertretungen, Bauernverbände und Proteste von Landwirten Einfluss zu nehmen. Die Partei Der III. Weg habe jedoch mit einer Kampagne unter dem Titel „Der Bauernstand macht stark das Land“ versucht, bei bäuerlichen Protestveranstaltungen Anschluss zu finden. Dabei sei sie allerdings nicht auf Resonanz gestoßen. (dpa)