Björn Höcke: Anzeige gegen Thüringens AfD-Chef – weil er das gesagt hat!

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke droht Ärger. Hintergrund ist ein Nazi-Spruch. (Archivbild)
Thüringens AfD-Chef Björn Höcke droht Ärger. Hintergrund ist ein Nazi-Spruch. (Archivbild)
Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Sebastian Willnow

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke droht Ärger.

Ein Grünen-Politiker hat Björn Höcke angezeigt.

Björn Höcke: Anzeige nach Aussage im Wahlkampf

Hintergrund ist eine Aussage des Thüringer AfD-Chefs bei einer Rede in Sachsen-Anhalt. Seinen Auftritt in Merseburg hatte Björn Höcke mit den Worten „Alles für Deutschland“ beendet.

Der Nazi-Spruch stammt aus der Weimarer Republik und wurde von der paramilitärischen Kampforganisation der NSDAP genutzt.

Der Bundestag fährt laut „Spiegel“ bei dem Thema eine klare Linie: Das Verwenden des Ausdrucks „Alles für Deutschland“ im Rahmen einer Rede auf einer Versammlung sei strafbar.

Björn Höcke: Grünen-Politiker erstattet Anzeige

Das sieht auch Sachsen-Anhalts Grünen-Chef Sebastian Striegel so – und erstattete Anzeige gegen Höcke.

In seiner Anzeige stellt der Grünen-Politiker fest: „Die Äußerung erfolgt als Abschluss einer durchorchestrierten Rede durch den Vertreter einer Partei, die in Thüringen Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes ist“. Striegel ist sich sicher, dass der Auftritt des AfD-Politikers absichtlich so gestaltet worden sei.

------------------------

Weitere Nachrichten aus Thüringen:

------------------------

Dem „Spiegel“ zufolge wurde der SA-Wahlspruch schon früher von AfD-Politikern genutzt. So wurde auch der sachsen-anhaltischen AfD-Landesvize Kay-Uwe Ziegler deswegen angezeigt.

Björn Höcke darf seit zwei Jahren offiziell als „Faschist“ bezeichnet werden. Damals hatte das Verwaltungsgerichts Meiningen den AfD-Kritikern zugestimmt. Zu den neuen Anschuldigungen hat Thüringens AfD-Chef bisher nichts gesagt. (neb)