Erfurt.
Dicke Klatsche für ein Betrügerpaar aus Thüringen!
Ein Mann (49) und eine Frau (41) aus dem Landkreis Hildburghausen sind vom Amtsgericht Sonneberg (Thüringen) zu einer Freiheitsstrafe von je elf Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Die Bewährungszeit beläuft sich auf zwei Jahre.
Thüringen: Betrügerpaar kassiert jahrelang illegal Hartz 4 – die Quittung hat es in sich
Das Paar hatte seinem zuständigen Jobcenter ihre Geschäftstätigkeiten als Umzugsunternehmen über mehr als zwei Jahre nicht gemeldet und so illegal Hartz 4 kassiert.
Die Staatsanwaltschaft Meiningen und das Hauptzollamt Erfurt konnte dem kriminellen Paar nachweisen, dass es im Zeitraum von Januar 2014 bis Februar 2017 ein Umzugsunternehmen geführt hatte, aus denen sie Einnahmen verbuchen konnten. Dabei haben beide im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft Hartz 4 kassiert.
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Das ist Hartz 4:
- „Hartz 4“ heißt eigentlich Arbeitslosengeld II (ALG II)
- Es wurde zum 1. Januar 2005 eingeführt
- Es ist die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch
- Es soll Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht
- Allerdings kann es durch zulässige Sanktionen gekürzt oder ganz gestrichen werden – Kritiker sagen: Das ist menschenunwürdig
- Die gesetzliche Grundlage für das ALG II bildet das Zweite Buch Sozialgesetzbuch
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Thüringen: Umzugsunternehmen jahrelang verheimlicht – über 60.000 Euro Schaden
Ihr neues Umzugsunternehmen haben sie dem Jobcenter gegenüber verheimlicht, woraus ein Schaden von über 60.000 Euro entstanden ist.
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Das Paar hatte auch Schwarzarbeiter beschäftigt. Hier ist ein Schaden von über 3.000 Euro entstanden.
Das Urteil ist im Juni gefällt worden und jetzt rechtskräftig. (mg)