Corona in Thüringen: AfD-Eilantrag abgeschmettert! HIER erteilt das Gericht der Partei eine Absage

Corona-Varianten: Wie entstehen Mutationen und was macht sie gefährlich?

An den Feiertagen werden die Regeln im Freistaat wieder strenger. (Archivbild)

Was sind eigentlich Corona-Varianten und warum werden sie mit griechischen Buchstaben bezeichnet.

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Erfurt. Corona hat Thüringen weiterhin fest im Griff. Aber es scheint ein wenig Licht am Ende des Tunnels zu geben, denn die Inzidenzen sinken. Trotzdem gelten weiter die Corona-Maßnahmen.

Die aktuelle Corona-Entwicklung in Thüringen kannst du in unserem News-Blog nachlesen.

Corona in Thüringen: Alle Entwicklungen hier nachlesen!

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Freitag, 14. Januar

19 Uhr: Gericht schmettert AfD-Eilantrag ab

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem Eilantrag gegen die Bestimmungen der Corona-Maßnahmeverordnung zum Schulunterricht gescheitert. Der Verfassungsgerichtshof habe den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Freitag mit. Die AfD wollte erreichen, dass die Regelungen zum Schulunterricht außer Vollzug gesetzt werden.

Bei den Bestimmungen geht es darum, dass das Bildungsministerium Schulen anweisen kann, Unterricht als Distanz- oder Wechselunterricht oder in festen Gruppen zu organisieren. Auch der Besuch von Schulhorten kann eingeschränkt werden. In allen Fällen solle jedoch eine Notbetreuung eingerichtet werden.

Nach Auffassung der AfD wird durch die Regelungen das Grundrecht auf schulische Bildung verletzt. Die Partei beklagt vor allem, dass Schulkinder falsche Adressaten entsprechender Eindämmungsmaßnahmen seien, die ohnehin untauglich seien. Die AfD ist der Ansicht, dass die Anordnung von Distanzunterricht eine Schulschließung darstelle, die gegen das Infektionsschutzgesetz und damit gegen höherrangiges Bundesrecht verstoße.

Dem hielt das Gericht entgegen, die AfD habe nicht schlüssig dargelegt, dass Anordnungen zur Schulorganisation durch das Bildungsministerium zu schwerwiegenden und nicht wiedergutzumachenden Eingriffen in die Grundrechte der Schüler führten. Zudem sei nicht offensichtlich, dass der Verordnungsgeber bei Erlass der angegriffenen Reglungen den Rahmen der ihm im Infektionsschutzgesetz eingeräumten Ermächtigungsgrundlage überschritten habe.

11.57 Uhr: PIKO im zweiten Corona-Jahr in Folge mit fettem Umsatzplus

Ob du es glaubst oder nicht: Corona schreibt nicht nur düstere Schlagzeilen. Etwas unverhofft macht der süd-thüringer Hersteller für Modelleisenbahnen Piko gerade das Geschäft seines Lebens.

Offenbar haben viele die Corona-Zeit dafür genutzt, den heimischen Hobby-Keller etwas auszubauen. Im zweiten Jahr im Folge meldet Piko ein dickes Umsatzplus. Zum Jahresende stand ein Zuwachs von 12,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresumsatz unter dem Strich. Darüber hat das Unternehmen am Donnerstag informiert.

Das Thüringer Traditionsunternehmen erklärt sich das vor allem damit, dass sich viele unter den Corona-Einschränkungen intensiver mit ihrem Hobby beschäftigen. „Aber auch eine Vielzahl neuer Kunden haben sich dem faszinierenden Hobby Modellbahn zugewandt“, schreiben die Sonneberger auf ihrer Homepage.

Das Jahr 2021 kam aber auch mit einigen Schwierigkeiten einher. Vor allem in der Logistik. Das Unternehmen meldete unter anderem Schwierigkeiten in der Beschaffung von Elektronikteilen. Außerdem seien Containerlieferungen im letzten Jahr erheblich teurer geworden. Nichtsdestoweniger zeigt sich Piko mit dem vergangenen Jahr mehr als zufrieden.

Donnerstag, 13. Januar

17.17 Uhr: Omikron auf dem Vormarsch in Thüringen

Die ansteckendere Corona-Variante Omikron hat einem Bericht zufolge einen immer größeren Anteil am Thüringer Infektionsgeschehen. In der ersten Januarwoche wurden 250 Omikron-Fälle gezählt, 355 Fälle wurden noch der bis zuletzt vorherrschenden Delta-Variante zugeordnet, wie aus dem Corona-Wochenbericht des Gesundheitsministeriums vom Donnerstag hervorgeht. Das sei ein Omikron-Anteil von 41 Prozent.

Allerdings wird in dem Bericht darauf hingewiesen, dass es sich nur um Stichproben handle und längst nicht alle PCR-Tests in Thüringen sequenziert - also auf die Virusvariante untersucht - werden. Bis zum Donnerstag wurden landesweit insgesamt 552 Omikron-Fälle registriert.

Dem Bericht zufolge setzte sich der Rückgang der Inzidenzen in fast allen Altersgruppen auch in der ersten Woche des Jahres weiter fort – außer in einer: Bei den 18-bis 29-Jährigen wurde zuletzt wieder ein Anstieg bei den wöchentlichen Neuinfektionen je 100.000 Menschen registriert. Damit ist diese Altersgruppe laut dem Wochenbericht am stärksten betroffen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz um die 500.

7.58 Uhr: Inzidenzen sinken im Freistaat weiter

Die Corona-Inzidenz geht in Thüringen weiter zurück. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Donnerstag bei 249,9 (Vortag: 277,6.) Nur Sachsen-Anhalt (240,3) und Sachsen (228,3) haben noch geringere Werte. An der Spitze liegt derzeit Bremen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 1349,2 - Tendenz steigend. Im bundesweiten Durchschnitt beträgt der Wert 427,7, am Mittwoch waren es 407,5.

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI von Mittwoch auf Donnerstag 947 neue Infektionen mit dem Coronavirus. Zudem wurden 37 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung registriert. Damit haben sich seit Beginn der Pandemie im März 2020 in Thüringen nachweislich 301 669 Menschen mit dem Virus infiziert, 6195 davon starben.

Die höchste Corona-Inzidenz in Thüringen gab das RKI am Mittwoch für den Landkreis Greiz mit 455,2 an, den geringsten Wert hatte der Saale-Orla-Kreis (138,1) - in beiden Fällen ist die Tendenz sinkend.

Mittwoch, 12. Januar

17.30 Uhr: OVG Urteil – Sportveranstaltungen in Thüringen weiter ohne Zuschauer

Sportveranstaltungen müssen in Thüringen vorerst weiter ohne Zuschauer stattfinden. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Freistaats im Weimar, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Richter wiesen damit die Klage eines Sportvereins gegen die entsprechende Regelung in der Corona-Verordnung der Landesregierung ab. Der Beschluss des Gerichts ist unanfechtbar.

Der für das Infektionsschutzrecht zuständige 3. Senat des OVG stellte fest, dass der Ausschluss von Zuschauern bei Sportveranstaltungen ein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Pandemie und zur Erreichung des Gesundheitsschutzes sei. Dies gelte selbst dann, wenn „nicht eindeutig bestimmt werden könne, welchen konkreten Beitrag zum Infektionsgeschehen das Zusammenkommen im Rahmen von Sportveranstaltungen leiste.“

Ein Zuschauerverbot verhindere aber unmittelbare Kontakte von Personen und wirke der Übertragung des Virus durch Tröpfchen und Aerosole entgegen. Damit könne erreicht werden, dass die Zahl der an Covid-19 Erkrankten sinke und es letztlich auch zu einer Verringerung der Zahl der intensivmedizinisch zu behandelnden Patienten komme. Dies gelte umso mehr, als die Omikron-Variante, die sich augenblicklich im Vormarsch befinde, wohl eine deutlich stärkere Infektionsdynamik aufweise.

Ob der Ausschluss von Zuschauern von Sportveranstaltungen im Gegensatz zu anderen Veranstaltungen dem Gleichheitsgrundsatz widerspricht, ließen die Richter noch offen. Dies müsse gegebenenfalls in einem Hauptsacheverfahren geklärt und entschieden werden.

16.40 Uhr: Erfurt verlängert Anti-Corona-Maßnahmen

Der Pandemiestab der Stadt Erfurt hat heute beschlossen, die Anti-Corona-Maßnahmen in der Stadt zu verlängern. Urpsrünglich wären sie am kommenden Freitag ausgelaufen. Jetzt gelten sie bis einschließlich zum 28. Januar. Viele öffentliche Einrichtungen bleiben also weiter geschlossen. Laut einer Pressemitteilung der Stadt gilt:

  • Die städtischen Bibliotheken sind geschlossen. Online-Ausleihe und kontaktlose Rückgabe von Medien sind weiterhin möglich.
  • Die kommunalen Seniorenbegegnungsstätten bleiben geschlossen.
  • Bürgerhäuser bleiben bis einschließlich 31. März 2022 geschlossen
  • Die Volkshochschule stellt ihr Kursangebot auf digitale Kurse um. Davon ausgenommen sind die Angebote im Fachbereich Integration/Migration (Sprachkurse) sowie abschluss- und zertifikatsbezogene Veranstaltungen im beruflichen Bereich bzw. in Vorbereitung auf den Schulabschluss.
  • Das öffentliche Eislaufen ist eingestellt.
  • Die Museen sind weiterhin geöffnet, allerdings werden Führungen und Gruppenveranstaltungen ausgesetzt.
  • Der Spielbetrieb des Theaters Erfurt bleibt eingestellt. Die Wiederaufnahme ist für den 29. Januar mit der Premiere der Oper „Hoffmanns Erzählungen“ geplant.
  • Die Nutzung von Umkleidekabinen, Duschen und Gemeinschaftsräumen in allen städtischen Sportanlagen – drinnen wie draußen – bleibt untersagt.

13.57 Uhr: Bald keine Teilnehmergrenze bei Demonstrationen mehr?

Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) hat sich offen für eine Aufhebung der Obergrenze von 35 Menschen bei angemeldeten Demonstrationen gezeigt. „Für mich ist Versammlungsfreiheit ein sehr hohes Gut. Menschen sollten trotz der Pandemie ihre Meinung angemessen zum Ausdruck bringen können“, sagte sie auf Anfrage. Der Paragraf zum Versammlungsrecht liege auch in der Verantwortung des Innenministeriums und orientiere sich an dessen Expertise, inwiefern Infektionsschutz gewahrt und gleichzeitig Versammlungsfreiheit ermöglicht werden kann.

Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuvor in einem Interview mit der „Thüringer Allgemeinen“ angekündigt, einen Vorschlag für die Aufhebung der Begrenzung auf 35 Teilnehmern bei Versammlungen machen zu wollen. Er betonte, dabei solle es um angemeldete Versammlungen gehen, die unter Einhaltung der Corona-Verordnung stattfinden. Nicht angemeldete Zusammenkünfte, wie sie zuletzt vermehrt zu beobachten waren, beträfe diese Regelung nicht. Auch sei zu beachten, dass etwa auf dem Erfurter Domplatz leichter Abstände eingehalten werden könnten als in einer verdichteten Altstadt.

In Thüringen sind derzeit unter freiem Himmel nur ortsfeste Kundgebungen mit 35 Personen erlaubt. Die Corona-Verordnung des Landes sieht Ausnahmen vor, wenn dies aus infektionsschutzrechtlichen Gründen vertretbar ist. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dazu, die Regelungen stammten „aus einer Zeit, in der das Infektionsgeschehen noch anders war“ und würden der aktuellen pandemischen Lage nicht mehr gerecht. Daher sehe man Überarbeitungsbedarf.

7.42 Uhr: 3G-Frust! Mann zückt Waffe

In Weimar hat ein Mann einen Mitarbeiter des Thüringer Landesverwaltungsamtes mit einer Pistole bedroht - Grund soll Unmut über die 3G-Regel in der Corona-Pandemie gewesen sein. >> Mehr zu dem fall liest du HIER!

Dienstag, 11. Januar

15.33 Uhr: Neue Quarantäneregeln im Freistaat

In Thüringen gelten ab sofort neue Quarantäne-Regeln. Ein entsprechender Erlass tritt nach Angaben des Gesundheitsministerium am heutigen Dienstag in Kraft und gelte bis auf weiteres.

Mit den neuen Regeln setzt die Landesregierung die Bund-Länder-Beschlüsse vom siebten Januar um. Betroffen sind Kontaktpersonen und Infizierte mit der Omikron-Variante des Corona Virus.

Das gilt jetzt für Kontaktpersonen:

  • Quarantänedauer beträgt 10 Tage
  • sie kann bis auf sieben Tage verkürzt werden, wenn ein negatives Testergebnis vorliegt. Hier reicht ein Antigenschnelltest, der allerdings von offizieller Stelle kommen muss
  • Kinder und Jugendliche bis 18 Jahren, die zum Beispiel in die Kita oder in die Schule gehen, können die Quarantäne theoretisch auf fünf Tage verkürzen. Auch hier reicht ein negativer Antigen-Schnelltest. Ausgenommen davon sind zum Beispiel Jugendliche, die gerade eine Ausbildung in einem Krankenhaus oder einer Pflegeeinrichtung machen
  • Die Corona-Tests für die Freistellung dürfen frühestens am fünften Quarantäne-Tag (für Kinder und Jugendliche) beziehungsweise am siebten Tag erfolgen
  • Geboosterte Menschen, oder solche bei denen die zweite Spritze beziehungsweise die Genesung nicht länger als drei Monate zurückliegt, sind von den Quarantäneregeln nicht betroffen (Wer Johnson und Johnson gespritzt bekommen hat, braucht noch eine zweite Impfung mit einem mRNA-Impfstoff)

Das gilt jetzt bei Infizierten beziehungsweise Verdachtsfällen:

  • Quarantänedauer beträgt 10 Tage
  • sie kann bis auf sieben Tage verkürzt werden, wenn ein negatives Testergebnis vorliegt. Hier reicht ein Antigenschnelltest, der allerdings von offizieller Stelle kommen muss
  • wer in Krankenhäusern oder etwa Pflege-Einrichtungen arbeitet, kann die Quarantäne nur auf sieben Tage verkürzen, wenn er mindestens zwei Tage lang symptomfrei ist und dazu ein negatives PCR-Testergebnis vorlegen kann
  • Die Corona-Tests für die Freistellung dürfen frühestens am siebten Quarantäne-Tag erfolgen

Montag, 10. Januar

21.24 Uhr: Etliche „Hygienespaziergänge“ im Freistaat

An etlichen Thüringer Orten haben am Abend wieder Gegner der Corona-Maßnahmen demonstriert. Insgesamt könne man von über 60 Demonstrationen im ganzen Freistaat ausgehen, sagte ein Sprecher am Abend. Dazu seien etwa 17.300 Menschen erschienen. Die größten Versammlungen gab es den Angaben zufolge in Gera mit bis zu 1.500 Menschen - wobei es hier am Abend noch Zulauf gab - und in Jena mit rund 1.000 Menschen. In Erfurt berichtete die Polizei von insgesamt etwa 500 Demonstranten.

In Jena formierten sich am Abend auch mehrere Gegenkundgebungen. Nach Angaben einer Augenzeugin kam es in mindestens einem Fall zu einem direkten Aufeinandertreffen zwischen Gegendemonstranten und Maßnahmen-Gegnern. Die Polizei sei aber schnell dazwischengegangen. Auch in anderen Städten sei ein Aufeinandertreffen der beiden Lager unterbunden worden, sagte der Polizeisprecher.

In Gera berichtete ein dpa-Fotograf von einem massiven Polizeiaufgebot, das offenbar versucht habe, die Demonstranten von der Innenstadt fernzuhalten. Dies sei jedoch misslungen. Auch in Erfurt war die Polizei nach Beobachtungen einer dpa-Reporterin mit knapp zwei Dutzend Mannschaftswagen vor Ort.

9.00 Uhr: Inzidenz steigt auf 358,0

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am Morgen für Thüringen mit 358,0 eine leicht gestiegene Corona-Inzidenz angegeben. Gestern hatte der Wert bei 350,7 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und sieben Tage gelegen, am Samstag betrug er noch 342,3. Bundesweit stieg die Inzidenz am Montag auf 375,7 – nach 362,7 gestern.

Das sind die Covid-Hotspots:

  • Greiz: 653,8
  • Hildburghausen: 537,9
  • Saalfeld-Rudolstadt: 452,3

Der niedrigste Wert wurde für den Landkreis Sonneberg mit 215,6 ausgewiesen.

Binnen 24 Stunden wurden dem RKI aus Thüringen 479 neue Covid-19-Fälle gemeldet sowie zwei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus. Seit Beginn der Pandemie starben in Thüringen 6.077 Menschen mit oder an dem Virus.

(dpa/red)