Corona in Thüringen: Innenminister verteidigt Polizei nach Demo-Eskalation – „Perfide Strategien“

Corona-Varianten: Wie entstehen Mutationen und was macht sie gefährlich?

An den Feiertagen werden die Regeln im Freistaat wieder strenger. (Archivbild)

Was sind eigentlich Corona-Varianten und warum werden sie mit griechischen Buchstaben bezeichnet.

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Erfurt. Corona hat Thüringen weiterhin fest im Griff. Abe rimmerhin: Thüringen ist weiterhin das Bundesland mit der deutschlandweit niedrigsten Corona-Inzidenz.

Die aktuelle Corona-Entwicklung in Thüringen kannst du in unserem News-Blog nachlesen.

Corona in Thüringen: Alle Entwicklungen hier nachlesen!

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Freitag, 21. Januar

7.26 Uhr: Wieder unangemeldete Versammlungen

In Thüringen haben mal wieder Menschen gegen die politischen Maßnahmen während der Corona-Pandemie demonstriert. Auf sechs unangemeldeten Demonstrationen in Thüringen versammelten sich am Abend insgesamt 860 Teilnehmende, wie die Polizei mitteilte.

In Greiz demonstrierten nach Angaben der Polizei 500 Personen, in Wernshausen 120, in Dermbach 58, in Roßleben-Wiehe 70 und in Kleinschmalkalden 50 Personen. Auf dem Erfurter Domplatz trafen sich 62 Menschen zu einer nicht angemeldeten Versammlung in Form einer Lichterkette.

Gegenproteste konnten nicht festgestellt werden. Die Polizei leitete vier Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein.

Donnerstag, 20. Januar

16.40 Uhr: Nach Demo-Gewalt in Gera – Innenminister Meier verteidigt Polizei

Nach den Geschehnissen um Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Gera hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) das Vorgehen der Polizei verteidigt. Das Wohnhaus von Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) sei am Dienstagabend geschützt worden und es seien keine Menschen zu dem Haus vorgedrungen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Die Größenordnung des Aufzugs sei für die Polizei jedoch überraschend gewesen. Deswegen seien auch nicht so viele Kräfte vor Ort gewesen, um die Versammlung so zu steuern oder gar aufzulösen, wie es wünschenswert gewesen wäre.

Mit Blick auf die Situation bei einem Protest am Montagabend, als ein Mann bei einem Polizeieinsatz bewusstlos wurde, sagte er: Wenn es zu Gewalt komme, müsse reagiert werden. „Und das kann auch mit einfacher körperlicher Gewalt erfolgen.“ Die Verhältnismäßigkeit müsse aber gewahrt bleiben. Wenn sich Beamte, die im Einsatz Opfer von Gewalt werden, deswegen zurückhalten müssten weil eventuell Bilder produziert werden, die dann zusammengeschnitten einen falschen Eindruck vermitteln, sei das „polizeitaktisch eine falsche Herangehensweise“.

In Gera war am Montagabend ein Mann im Verlauf eines Polizeieinsatzes für kurze Zeit bewusstlos geworden. Er soll nach Angaben der Polizei zuvor Beamte tätlich angegriffen haben. In einem Video von dem Vorfall war lediglich der Einsatz gegen den Mann zu sehen, der letztlich reglos am Boden lag. Das Video kursierte unter anderem in Telegram-Kanälen, in denen auch zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen aufgerufen wird. Am Dienstag formierte sich in Gera denn ein Protestzug von 1200 Menschen, die auch lautstark das Haus des Oberbürgermeisters Julian Vonarb (parteilos) passierten.

Auf dem Video von dem Vorfall vom Montag werde nicht das ganze Bild gezeichnet, sagte Maier. So sei nicht zu sehen, wie aggressiv sich der Mann verhalten habe. Man könne sich vorstellen, dass auch Ziel der Protestteilnehmer sein könne, solche Bilder zu produzieren. „Das heizt die Stimmung auch an. Und es geht ja auch darum, für die Initiatoren solcher rechtswidriger Versammlungen, die müssen jetzt natürlich die Stimmung aufrecht erhalten.“

Da teils auch Kinder bei solchen Protesten dabei seien, sei nicht auszuschließen, dass auch angestrebt werde, Bilder zu produzieren, auf denen auch Kinder betroffen sind. Die Polizei versuche das natürlich zu verhindern. „Aber wenn es jetzt zum Beispiel zum Einsatz von Reizgas kommt, dann kann das natürlich schon der Fall sein.“ Die Macht der Bilder sei in solchen aufgeheizten Zeiten und auch vor dem Hintergrund von großen Reichweiten von Kanälen wie Telegram nicht zu unterschätzen, sagte er.

Geras Oberbürgermeister Vonarb bezeichnete den Protest vor seinem Wohnhaus am Dienstagabend als das Überschreiten einer roten Linie. Auf die Frage, ob er sich am Dienstagabend akut bedroht gefühlt habe, antwortete Vonarb: „Die Polizei war mit vor Ort, allerdings nicht in einem angemessenen Verhältnis im Vergleich zur Anzahl der Demonstrierenden.“ Komme es in so einer Situation zu Gruppendynamiken, könne immer etwas passieren.

Angesichts der schieren Anzahl an Versammlungen im Land sei es eine Herausforderung, immer dort genügend Kräfte zu haben, wo sich überraschenderweise Menschen versammeln, sagte Maier. Den Schutz von Kommunalpolitikern habe die Polizei jedoch im Blick. „Es ist ja eine ganz wichtige und zentrale Aufgabe, politische Personen, Kommunalpolitiker zu schützen.“

Maier verurteilte den Aufmarsch vor Vonarbs Haus scharf. „Das sind perfide Strategien, auch von den Initiatoren solcher Versammlungen“, sagte er. Aus seiner Sicht handle es sich um „rechtswidrige Einschüchterungsversuche gegenüber Politikerinnen und Politikern“. Im Dezember war zu einer Versammlung vor dem Wohnhaus Maiers aufgerufen worden - es erschien aber niemand vor Ort, die Polizei hatte das Haus geschützt.

13.46 Uhr: Noch keine Impftermine mit Novavax-Impfstoff buchbar

Impftermine mit dem neuen Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax sind in Thüringen aktuell noch nicht buchbar. Es gebe noch zu viele Unklarheiten zu den erwarteten Impfstoffmengen und deren Verteilung, teilten Gesundheitsministerium und Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf Anfrage mit.

„Solange wir nicht wissen, was wir bekommen, können wir keine Termine in den Impfstellen anbieten“, sagte KV-Impfmanager Jörg Mertz. Er verwies auf Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), wonach voraussichtlich ab 21. Februar deutschlandweit zunächst rund 1,75 Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen sollen. Sie sollen gemäß Bevölkerungsanteil auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden.

Für Thüringen würde das Mertz zufolge vorerst rund 44 000 Dosen bedeuten. Allerdings sei noch nicht geklärt, wo diese zuerst eingesetzt werden sollen, ob zum Beispiel erst Krankenhäuser, Feuerwehren oder Bereiche der lebensnotwendigen Infrastruktur zum Zuge kommen. „Sobald das feststeht, werden wir schnellstmöglich Angebote schaffen“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums.

Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff - er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren Corona-Präparate. Für die Impfungen mit diesen Mitteln sind in Thüringen derzeit über 100 000 Termine in den Impfstellen buchbar.

10.11 Uhr: Weiter niedrigste Inzidenz

Thüringen ist trotz eines leichten Anstiegs weiterhin das Bundesland mit der deutschlandweit niedrigsten Corona-Inzidenz. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Morgen mit 240,9 an. Gestern lag der Wert noch bei 216,4.

Auch bei unseren Nachbarn in Sachsen (299,9) und Sachsen-Anhalt (355,6) blieb die Inzidenz vergleichsweise niedrig. Bundesweit kletterte der Wert laut RKI heute auf den Höchststand von 638,8 (gestern: 584,4).

Innerhalb des Freistaats verzeichnet das RKI für das Weimarer Land (353,6) und die Stadt Jena (400,1) die höchsten Infektionsraten. Am niedrigsten – in Thüringen sowie in ganz Deutschland – ist die Inzidenz in Saalefeld-Rudolstadt mit 148,8.

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI 1.338 Corona-Neuinfektionen und zwölf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Damit sind seit Beginn der Pandemie 306.827 Infektionen registriert worden, 6.316 Menschen starben.

9.12 Uhr: Impfpflicht in der Pflege – Caritas-Verband erwartet Kündigungen

Der Deutsche Caritasverband rechnet angesichts der Einführung einer Impfpflicht im Gesundheitsbereich zum 15. März mit vermehrten Kündigungen von Mitarbeitern in Pflegeheimen. Vor allem Einrichtungen in Bundesländern mit geringer Impfquote wie in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt,Teilen Bayerns und Baden-Württembergs könnten betroffen sein, sagte die Präsidentin des Wohlfahrtsverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

Von dort sei zu hören, dass es Kollegen gebe, die eher ihre Stelle in der Altenpflege oder Behindertenhilfe aufgeben werden, als sich impfen zu lassen, sagte Welskop-Deffaa: „Sie suchen und finden neue Arbeitsplätze etwa im Einzelhandel und kommen damit dem Gesundheitsamt zuvor.“

Welskop-Deffaa sieht dies mit Sorge: „Jeder Beschäftigte, den wir verlieren – sei es, weil er abwandert, sei es weil er erkrankt - reißt eine schmerzliche Lücke in eine seit Jahren enge Personaldecke“, warnte sie: „Es wird dann immer schwerer, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten – für alte und behinderte Menschen, die in unseren Einrichtungen auf verlässliche Unterstützung angewiesen sind.“

7.32 Uhr: Acht unangemeldete Versammlungen

In Thüringen haben gestern Abend wieder Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Insgesamt kamen mehr als 1.100 Personen auf acht Versamlungen zusammen, wie die Polizei am Morgen mitteilte. Eine behördliche Anmeldung lag demnach für keine der Versammlungen vor.

Die meisten Menschen demonstrierten in Schleiz mit 500 Teilnehmern, in Geisa mit 218 und in Gera mit 130. In Eisfeld versammelten sich nach Zählungen der Polizei gut 100 Menschen, in Floh-Seligenthal 95, in Schwallungen rund 40, in Jena 30 und in Neuhaus am Rennweg 17. Es gab laut Polizei keine Gegenproteste.

In drei Städten identifizierte die Polizei jeweils eine Person als Versammlungsleiter. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungs-Gesetz leitete die Polizei Strafverfahren ein. Außerdem eröffnete sie in ganz Thüringen 26 Ordnungswidrigkeits-Verfahren gegen Versammlungsteilnehmende. Gründe sind etwa Verstöße gegen das Versammlungs-Gesetz und das Infektionsschutz-Gesetz.

Mittwoch, 19. Januar

19.22 Uhr: OB Julian Vonarb – „sehr aufgeheizte Stimmung“

Hunderte Menschen sind am Dienstagabend am Haus des Oberbürgermeisters von Gera, Julian Vonarb (parteilos), vorbeigezogen. Der hat sich jetzt erstmals zu den Vorfällen geäußert – und spricht dabei von einer sehr aufgeheizten Stimmung und einer bedrückenden Situation für seine Familie. Bodo Ramelow hat sich bereits hinter Vonarb gestellt und gibt Rückendeckung (Hier kannst du mehr darüber lesen).

Die Corona-„Spaziergänger“ sind dabei bei dem unangemeldeten Protest lautstark am Wohnhaus von Julian Vonarb vorbeigezogen. „Ich war zuhause, gemeinsam mit meiner Familie. Es war sehr laut, es war gefühlt eine sehr aufgeheizte Stimmung, und es war insbesondere für meine Frau und meine Kinder keine schöne Situation“, sagte Vonarb am Mittwoch in Gera. Es sei eine rote Linie überschritten worden. Nach Polizeiangaben waren rund 1.200 Menschen durch Gera gezogen. Nach Angaben Vonarbs passierten sie dabei auch seine private Wohnadresse.

Auf die Frage, ob er sich am Dienstagabend akut bedroht gefühlt habe, antwortete Vonarb: „Die Polizei war mit vor Ort, allerdings nicht in einem angemessenen Verhältnis im Vergleich zur Anzahl der Demonstrierenden.“ Komme es in so einer Situation zu Gruppendynamiken, könne immer etwas passieren. „Ob es dann dazu gekommen wäre oder nicht: Ich will so etwas nie wieder erleben.“ Er lasse sich aber nicht einschüchtern, betonte er. (dpa)

13.49 Uhr: Corona-Regeln ungerecht für Ungeimpfte? Gericht spricht Machtwort

Die in Thüringen geltenden Beschränkungen für Ungeimpfte haben nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Weimar vom 13. Januar Bestand. Die Richter hätten es abgelehnt, die Regelungen der aktuellen Corona-Verordnung des Landes, die zwischen geimpften und genesenen Personen einerseits und ungeimpften Personen andererseits differenzieren, in einem Eilverfahren außer Vollzug zu setzen, teilte das Gericht am Mittwoch in Weimar mit. Die Antragsteller seien nach eigenen Angaben ungeimpft und begründeten dies unter anderem damit, dass die sogenannten mRNA-Impfstoffe nur über eine Notfallzulassung verfügten. (AZ: 3 EN 764/21)

Gerade vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Omikron-Variante sei es „nicht zweifelhaft“, dass der Verordnungsgeber mit den Regeln legitime Ziele des Gesundheitsschutzes verfolge, die der Verhütung von gravierenden Krankheiten und Todesfällen sowie der Abwendung einer Überlastung des Gesundheitssystems dienten, entschied das Gericht. Es sah die Einschränkungen für ungeimpfte Personen durch Zugangsregelungen und die nächtliche Ausgangsbeschränkung als verhältnismäßig an. Zudem erweise sich die eingewandte Gefährlichkeit der Impfung „als stark überzeichnet“, erklärte das Gericht.

6.13 Uhr: Gefälschte Impfpässe – SO viele Fälle hat das LKA auf dem Schirm

Bei der Thüringer Polizei wurden im Jahr 2021 insgesamt 327 Ermittlungsverfahren wegen gefälschter Impfpässe oder deren Gebrauch eingeleitet. Diese Zahl nannte das Landeskriminalamt (LKA) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Anfang November hatte das LKA die Zahl noch mit 65 angegeben.

Die gelben Impfpässe seien leicht zu fälschen, da sie keine Sicherheitsmerkmale haben, hieß es. Oft fielen solche Fälschungen durch Schreibfehler auf. Anhaltspunkte könnten auch Impfpässe sein, in denen außer der Covid-19-Impfung keine weiteren Impfungen vermerkt sind – dabei könne es sich aber auch um frisch ausgestellte Dokumente handeln.

Bei der Verbreitung der Fälschungen spielen laut LKA etwa Chatgruppen bei Telegram und auch Mund-zu-Mund-Propaganda eine große Rolle, teilte das LKA mit. Auch seien Fälle von Ärzten bekannt, die ihren Patienten auf Wunsch nur den Aufkleber der Impfdosen in den Impfpass klebten – die Vakzine dann aber nicht verimpften, sondern einfach wegwarfen.

Dienstag, 18. Januar

22.39 Uhr: Wieder über tausend Menschen demonstrieren gegen die Corona-Politik

In Gera hat es erneut Corona-Proteste gegeben! Am Dienstagabend sind rund 1.200 Gegner der Corona-Politik auf die Straße gegangen, wie die Deutsche Presseagentur mitteilt. Der nicht angemeldete Aufzug sei durch die Innenstadt gezogen und dabei zunächst nur begleitet worden, teilte die Polizei mit. Weitere Details waren zunächst nicht zu erfahren, da der Einsatz am Dienstagabend noch nicht beendet war.

Erlaubt sind in Thüringen derzeit eigentlich nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal 35 Menschen. Erst am Montag beteiligten sich in Gera rund 3.500 Menschen an einem unangemeldeten Aufzug durch die Stadt.

17.31 Uhr: Doch kein 2G-Plus für Gastronomie

Eigentlich plante die Landesregierung Thüringen die Corona-Maßnahmen für die Gastro zu verschärfen: Ab dem 23. Januar sollte ein Besuch im Restaurant oder Café nur noch mit dem 2G-Plus-Nachweis möglich sein, wie der MDR berichtet. Doch das ist jetzt vom Tisch! Die Landesregierung Thüringen hat Dienstagnachmittag mitgeteilt: Wenn du einen Gastro-Besuch planst, dann musst du dich nur an die 2G-Regel halten.

Also: Wer genesen oder geimpft ist, muss einfach seinen Nachweis zeigen und kann dann lecker schnabulieren – ohne negativen Corona-Test. Eine Ausnahme gibt es aber: In Hot-Spot-Regionen mit einer Inzidenz über 1.000 gilt weiterhin die 2G-Plus-Regel – an der Hot-Spot-Regel hält der Freistaat fest, wie der MDR weiter berichtet.

Aber warum hat sich die Landesregierung jetzt gegen die Verschärfung der Corona-Maßnahmen entschieden? Regierungssprecher Falk Neubert erklärte, dass die jetzige Fassung gut funktioniere und dadurch die Infektionszahlen sinken würden. Deshalb bleibt die derzeitige Corona-Verodnung noch weitere zwei Wochen bestehen.

10.23 Uhr: Hunderte missachten die Regeln bei Corona-Demos

Allein in Thüringen nahmen laut Polizeiangaben landesweit mehr als 21.000 Demonstranten an oftmals nicht angemeldeten Protesten am Montagabend teil.

Der „überwiegende“ Teil der Demonstranten missachtete dabei offenbar die Infektionsschutzregeln. Die Polizei erstattete deshalb dutzende Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten und Straftaten.

In Gera widersetzten sich Demonstranten der Festnahme durch die Polizei. Dabei wurden drei Beamte sowie drei „Protestler“ laut Behördenangaben leicht verletzt.

In zahlreichen deutschen Städten sind am Montagabend erneut Tausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Den Mitteilungen der Polizei zufolge verliefen die oft als „Spaziergänge“ deklarierten Proteste in den meisten Fällen friedlich. Vereinzelt schritt die Polizei ein, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu unterbinden.

Außerdem löste die Polizei Versammlungen, die gegen Demonstrations- und Corona-Auflagen verstießen, auf. Dabei gab es erneut Festnahmen sowie Verletzte.

07.20 Uhr: Inzidenz leicht gestiegen

Die Corona-Inzidenz in Thüringen ist leicht gestiegen und liegt wieder über der Marke von 200. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Dienstag mit 204,2 an, nachdem am Montag ein Wert von 197,9 gemeldet worden war. Dennoch ist Thüringen derzeit mit Abstand das Bundesland mit der niedrigsten Inzidenz. Auch in den Nachbarländern Sachsen (232,0) und Sachsen-Anhalt (268,6) ist die Inzidenz zurzeit vergleichsweise niedrig. Bundesweit lag der Wert laut RKI am Dienstag bei 553,2.

Innerhalb des Freistaats verzeichnet das RKI für das Altenburger Land (118,8) die niedrigste Infektionsrate. Am höchsten ist sie in Jena (317,9).

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI 653 Corona-Neuinfektionen und 23 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Damit sind laut RKI-Angaben 304.175 Infektionen registriert worden, 6278 Menschen starben.

Montag, 17. Januar

21.29 Uhr: Mehr als 21.000 Menschen in Thüringen unterwegs

Auch bei nasskaltem Wetter sind am Montagabend wieder Tausende Thüringer gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen.

Landesweit seien ersten Zahlen zufolge mehr als 21.000 Menschen bei den Versammlungen dabei gewesen, hieß es aus der Landespolizeidirektion. In Gera beteiligten sich demnach rund 3.500 Menschen an einem unangemeldeten Aufzug durch die Stadt, in Eisenach und Altenburg seien es jeweils etwa 1.000 Demonstranten gewesen. In Gotha und Ilmenau je rund 700. Zum großen Teil seien die Veranstaltungen friedlich geblieben, sagte ein Sprecher.

In Jena gingen Menschen auf die Straßen, die gegen die Corona-Demonstranten protestieren. Unter dem Motto „Ausspaziert“ rief das Bündnis „Jena solidarisch“ zu Kundgebungen an verschiedenen Orten in der Innenstadt auf. Am Holzmarkt standen am Abend Dutzende Gegner der Corona-Maßnahmen etwa gleich vielen Gegendemonstranten direkt gegenüber, wie ein dpa-Reporter beobachtete. Der Protestzug der Maßnahmengegner setzte sich dann in Bewegung, der Gegenprotest blieb vor Ort.

Auch am Marktplatz kamen bei strömendem Regen mehrere Dutzend Menschen zu einer Kundgebung des Bündnisses „Jena solidarisch“ zusammen. Die Veranstalter hatten nach Angaben der Stadt Ausnahmegenehmigungen für die Versammlungen. Laut Thüringer Corona-Verordnung sind Kundgebungen derzeit eigentlich auf 35 Menschen begrenzt.

Auf der Hauptkundgebung am Marktplatz steuerte unter anderem ein Mediziner des Uniklinikums Jena einen Redebeitrag bei. Der Leiter der Geburtsmedizin, Ekkehard Schleußner, rief zum Impfen auf und erwähnte unter anderem drei junge Mütter, die vor Weihnachten, statt ihre Neugeborenen in der Hand zu halten, an der künstlichen Lunge am Uniklinikum hingen. Demonstranten trugen Schilder mit Aufschriften wie „Impfen statt Schimpfen“ oder „Impfen ist nice“.

11.44 Uhr: Inzidenz sinkt weiter

Die Corona-Inzidenz in Thüringen ist erneut entgegen dem Bundestrend gesunken und liegt unter der Marke 200. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Montag mit 197,9 an - nach 201,7 am Vortag. Damit ist Thüringen derzeit mit Abstand das Bundesland mit der niedrigsten Inzidenz. Auch in den Nachbarländern Sachsen (248,5) und Sachsen-Anhalt (280,4) ist die Inzidenz zurzeit vergleichsweise niedrig. Bundesweit lag der Wert laut RKI am Montag bei 528,2.

Innerhalb des Freistaats verzeichnet das RKI für den Landkreis Greiz (94,1) die niedrigste Infektionsrate. Am höchsten ist sie in Jena (333,2).

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI 228 Corona-Neuinfektionen und drei weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Damit sind laut RKI-Angaben 303.522 Infektionen registriert worden, 6255 Menschen starben.

07.40 Uhr: Thüringer Kliniken sehen sich für Omikron-Welle gewappnet

Die Thüringer Krankenhausgesellschaft sieht die Kliniken im Freistaat gut gewappnet für eine mögliche Omikron-Welle mit steigenden Patientenzahlen. Dabei seien Erkenntnisse und Lehren aus den ersten vier Wellen mit einbezogen worden, teilte der Vorsitzende Rainer Poniewaß der Deutschen Presse-Agentur mit. Ein Engpassfaktor bleibe aber das Personal, insbesondere in der Pflege. Dies sei durch die zurückliegenden Pandemiewellen stark beansprucht worden.

Durch Quarantäne seien hier weitere Engpässe zu befürchten. Die Kliniken versuchten, durch entsprechend abgestimmte Personalkonzepte gegenzuhalten. Daher begrüße die Landeskrankenhausgesellschaft die Anpassung der Quarantäne-Vorschriften durch die Bundesregierung. Danach könnten sich Mitarbeiter aus der Quarantäne freitesten und damit „risikominimiert“ für die Versorgung der Patienten zur Verfügung stehen. Dadurch erfolge eine zusätzliche Entlastung.

Ob es durch die ab Mitte März vorgesehene einrichtungsbezogene Impfpflicht weitere Personalengpässe gebe, könne noch nicht verlässlich abgeschätzt werden. Das sei von Region zu Region und von Klinik zu Klinik unterschiedlich, erklärte Poniewaß. Es gebe aber eine hohe Impfbereitschaft beim medizinischen Personal. Poniewaß sprach sich für eine allgemeine Impfpflicht aus - nicht nur aus Gründen der Gleichbehandlung, sondern auch, weil das der effektivste Weg der Pandemiebekämpfung sei, sagte er.

Sonntag, 16. Januar

8.44 Uhr: Hunderte Menschen bilden Fackelmarsch in Greiz

In Greiz sind am Samstagabend hunderte Gegner der Corona-Maßnahmen teils mit Fackeln ungehindert durch die Stadt gezogen. Nach Angaben eines dpa-Reporters vor Ort wurde auch ein Feuerwerk entzündet. Die Stimmung war demnach friedlich. Polizei sei nicht sichtbar gewesen.

Ein Polizeisprecher bestätigte am Abend einen Aufmarsch in Greiz mit Teilnehmerzahlen im niedrigen dreistelligen Bereich. Da die Polizei an dem Abend einen Schwerpunkt in Bad Liebenstein gesetzt habe, seien nicht genügen Kräfte in Greiz vor Ort gewesen, um den Aufmarsch zu verhindern.

In Bad Liebenstein wollten sich hingegen nach Polizeiangaben 100 Menschen versammeln. Die Beamten hätten dies aber verhindert. In Thüringen sind derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit höchstens 35 Menschen zulässig.

(dpa/red)