Thüringen: DAS macht Innenminister Maier fassungslos – „unerträglich und abscheulich"

Eine Nachricht auf Telegram nannte er „abscheulich“. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD)
Eine Nachricht auf Telegram nannte er „abscheulich“. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD)
Foto: IMAGO / photothek

Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier hat deutliche Worte gefunden.

Der Thüringer SPD-Politiker verurteilte die Drohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) im Messenger-Dienst Telegram aufs Schärfste.

Thüringen: Innenminister verurteilt Drohung auf Telegram

Maier (SPD) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Dieser Mordaufruf ist unerträglich und abscheulich.“ Allerdings sei Telegram, das auch bei dem Mord an einem Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein eine Rolle gespielt habe, nicht in Deutschland angesiedelt, sondern mutmaßlich in Russland. Deshalb gebe es wenig Handhabe dagegen.

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Das ist Georg Maier (SPD):

  • seit 2017 Innenminister von Thüringen
  • seit dem 26. September 2020 ist der Landesvorsitzender der SPD Thüringen
  • seit dem 31. August 2021 ist er stellvertretender Ministerpräsident in Thüringen
  • seit 2009 ist er Mitglied der SPD

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Er betonte, dass Telegram kein reiner Messenger-Dienst sei, sondern eine soziale Plattform und damit unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz falle.

Der Betreiber müsse deshalb entsprechende Posts selbst zur Anzeige bringen. Das Problem sei bisher, dass man keinen Ansprechpartner habe. Doch das Bundesamt für Justiz, das dem Bundesjustizministerium unterstellt ist, sei bereits mit dem Problem befasst.

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Auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) meldete sich zu Wort: „Meine Solidarität gilt meinem Kollegen Kretschmer und seiner Familie!“, twitterte er. Die Einschüchterungen könne man nur zusammen durchstehen.

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Im Messenger-Dienst Telegram waren nach einem Bericht des ZDF-Magazins „Frontal“ Äußerungen zu Mordplänen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten aufgetaucht. Dieser will sich davon aber nicht einschüchtern lassen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen prüfen Polizei und Generalstaatsanwaltschaft nun die Sach- und Rechtslage in dem Fall. (dpa)