Corona-Proteste in Thüringen: Hemmschwelle sinkt – Maier warnt vor „Gewaltspirale“

Corona: Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor einer Eskalation auf den Straßen und im Netz. (Archivbild)
Corona: Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor einer Eskalation auf den Straßen und im Netz. (Archivbild)
Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild | Martin Schutt

Erfurt. In Erfurt waren es 1.000, in Altenburg etwa 800, in Zeulenroda dann um die 600...

Immer mehr Menschen gehen in Thüringen gerade in so genannten Corona-Protesten auf die Straße – und das obwohl laut den aktuellen Regeln sich maximal 35 Menschen versammeln dürfen. Die Stimmung heizt sich immer weiter auf.

Jetzt warnt auch Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) vor einer neuen Stufe der „Gewaltspirale“ im Zusammenhang mit den Corona-Protesten.

Corona-Proteste in Thüringen: „Hemmschwelle sinkt“

In Thüringen sei festzustellen, dass häufiger als früher Extremisten die Corona-Proteste anführten – die Hemmschwelle zur Anwendung von Gewalt sinke, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.

Aus Sicht des Innenministers habe die Gewaltspirale in der Corona-Pandemie eine neue Stufe erreicht.

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Das ist Georg Maier (SPD):

  • seit 2017 Innenminister von Thüringen
  • seit dem 26. September 2020 ist der Landesvorsitzender der SPD Thüringen
  • seit dem 31. August 2021 ist er stellvertretender Ministerpräsident in Thüringen
  • seit 2009 ist er Mitglied der SPD

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Insbesondere bezieht er sich dabei auf die jüngsten Drohungen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, die nach ZDF-Recherchen im Messenger-Dienst Telegram geäußert wurden.

Corona-Proteste: Einige Akteure gewaltbereit

Rechtsextremisten und andere mobilisierten gerade in sozialen Medien verschiedenste Formen des Widerstands, warnte der SPD-Politiker. Einige Akteure sind dabei offenbar auch gewaltbereit und hätten sich während der Pandemie radikalisiert. Im Vergleich zum November müsse eine „Zuspitzung der Lage“ konstatiert werden so Maier.

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„Der ohnehin harsche Ton in einschlägigen Social-Media-Kanälen hat sich verschärft“, so Maier. Er verwies auch auf die Vorfälle bei Demonstrationen Ende November und Anfang Dezember in Eisenach. Dort soll es Übergriffe von Demonstranten auf Polizisten gegeben haben.

Corona-Protest in Gera aufgelöst

Bei einer verbotenen Versammlung in Gera am Donnerstagabend blieb es dagegen ruhig. Dennoch löste die Polizei die Demo auf – weil mit rund 100 Teilnehmern mehr dabei waren als erlaubt. Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf hatte eine für Samstag geplante Versammlung verboten. (dpa, bp)