Erfurt.
An sich ist so ein Vorgang im Landtag in Thüringen reine Routine. Das Parlament wollte über ein Gesetzesentwurf der CDU für ein neues Schulgesetzt abstimmen. Soweit so unspektakulär. Ein mutmaßlicher Betrugsversuch der AfD sorgte aber für einen Aufschrei.
Es kam zum Eklat – nach Angaben von Vize-Landtagspräsidentin Dorothea Marx (SPD), die die Sitzung am Freitag leitete, waren in den Wahlurnen mehr Stimmzettel von AfD-Abgeordneten als möglich.
AfD Thüringen sorgt für Eklat im Landtag – Fraktionen sprechen von Betrugsversuch
„Ich bin jetzt schon seit zwölf Jahren in diesem Haus, aber irgendwann reicht’s mal“, sagte Marx am Freitag in Erfurt. Die Fraktionen von SPD und Grünen sprachen von einem Betrugsversuch und einem Tiefpunkt in der parlamentarischen Arbeit.
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Das ist die AfD:
- AfD steht für „Alternative für Deutschland“
- Parteivorsitzende sind Jörg Meuthen und Tino Chrupalla
- Gründung am 6. Februar 2013 in Berlin als zunächst rechtsliberale und EU-skeptische Partei
- 2015 erste Spaltung eines wirtschaftsliberalen Flügels unter Parteigründer Bernd Lucke – Partei rückt dadurch deutlich nach rechts
- bei der Bundestagswahl 2017 holte sie 12,6 Prozent, 2021 noch 10,3 Prozent
- stärkstes Wahlergebnis war 27,5 Prozent bei der Landtagswahl in Sachsen 2019
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„Ich finde diesen Vorgang ziemlich empörend“, sagte Marx. Nach ihren Angaben fanden sich in den Wahlurnen bei der namentlichen Abstimmung über den Gesetzentwurf zwei Stimmzettel des AfD-Abgeordneten Torben Braga, der gar nicht an der Sitzung teilgenommen hatte.
Auch seien je zwei Stimmzettel der AfD-Abgeordneten Dieter Laudenbach und Corinna Herold gefunden worden. Marx: „Das ist ein ziemlich einmaliger Vorgang in der Parlamentsgeschichte“.
AfD-Thüringen spricht von Versehen
Der AfD-Abgeordnete Stefan Möller erklärte, er habe aus Versehen einen Stimmzettel mit Bragas Namen eingeworfen, weil er auf dessen Platz gesessen habe. Weil Stimmzettel aber offenbar doppelt eingeworfen worden seien, „mag man nicht an ein bedauerliches Versehen glauben“, äußerte Marx.
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Die überzähligen AfD-Stimmzettel wurden anschließend für ungültig erklärt. Das Ergebnis der Abstimmung: Der CDU-Gesetzentwurf wird im Landtag nicht weiter beraten. Es blieben für eine Ausschussüberweisung 35 Ja- und 37 Nein-Stimmen übrig. (dpa)