In Thüringen herrscht beim Verfassungsschutz eine gewisse Alarmbereitschaft.

Denn Rechtsextremisten beschwören wegen der Corona-Omikron-Variante und deren Folgen in Thüringen „einen Tag X herauf“.

Rechtsextreme beschwören in Thüringen den Tag X herauf

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, bestätigt gegenüber der Wochenzeitung „Die Zeit“, dass Rechtsextremisten für den Fall von massiven Krankheitsausfällen und Quarantänezahlen bei Polizei und Sicherheitsbehörden durch die Omikron-Variante „einen Tag X heraufbeschwören“.

Doch was soll das genau bedeuten?

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Kramer sagte, er glaube zwar nicht, dass die Szene derzeit dazu in der Lage wäre, „tatsächlich die ganze Bundesrepublik ins Chaos zu stürzen“. Die Gefahr bewaffneter Gewaltausbrüche aber schmälere das sicher nicht. Denn wenn viele Polizei- und Sicherheitsbehörden massiven Personalmangel haben, dann könnte es genau zu einem solchen Szenerio kommen.

Tag X bedeute einen von langer Hand geplanten Umsturz des Rechtssystems

Als „Tag X“ gilt in der rechtsextremen Szene der Zeitpunkt, an dem ein von langer Hand geplanter Umsturz in die Tat umgesetzt wird. Der Thüringer Verfassungsschutzchef sagte, er sehe „nicht, dass wir bei der Radikalisierung der Protestbewegung über den Berg sind“. Er sei durchaus alarmiert. „Gewaltsame Übergriffe und sogar Anschläge können wir derzeit nicht ausschließen“, sagte Kramer.

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, beklagte in der Illustrierten „Stern“, dass nicht mehr zu erkennen sei, dass sich bei den Corona-Demonstrationen die vermeintlich bürgerlichen Demonstranten klar von den Rechtsextremen abgrenzten. „Im Osten beobachten wir, dass rechtsextremistische Gruppierungen wie die „Freien Sachsen“ versuchen, das Demonstrationsgeschehen zu orchestrieren“, sagte Haldenwang.

Panik sei allerdings nicht angebracht, da es Notfallpläne gebe

Die größte Gruppe in der Corona-Protestbewegung bildeten „die Staatsverdrossenen“, sagte der Verfassungsschutzpräsident. Es handle sich um „Menschen, die sich enttäuscht vom Staat abwenden, die sich von ihm vergessen, bedroht und in ihren Rechten beschränkt fühlen – das kann wie ein Katalysator zum Abdriften in den Extremismus wirken“.

Beispiel für diese Radikalisierung sei die Chatgruppe „Dresden Offlinevernetzung“, die im Dezember über die Ermordung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) phantasiert hatte.

Wie Haldenwang gegenüber dem „Stern“ bestätigte, trug der Verfassungsschutz „zur Identifizierung von Angehörigen der Chatgruppe“ bei.

All dies sei aber kein Grund zur Panik, da es für den tatsächlichen Ausfall vieler Sicherheitskräfte entsprechende Notfallprotokolle und Pläne geben würde. (fb/AFP)