Corona in Thüringen: Wieder Proteste im Freistaat! Tausende Menschen auf den Straßen – Polizei greift zu Pfefferspray

Vektor, Totimpfung, mRNA? Diese Impfstoff-Arten gibt es

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Diese Impfstoff-Arten gibt es und so funktionieren sie.

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Erfurt. Corona hat Thüringen noch immer fest im Griff. Die Inzidenzen im Freistaat steigen. Einziges, kleines Trostpflaster: Derzeit ist Thüringen deutschlandweit das Bundesland mit der niedrigsten Sieben-Tage-Inzidenz.

Alles aktuellen Entwicklungen rund um Corona in Thüringen findest du in unserem Newsblog.

Corona in Thüringen: Alle aktuellen Entwicklungen hier nachlesen!

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Sonntag, 23. Januar

09.39 Uhr: Über Tausend Menschen protestieren gegen Impfpflicht

In Thüringen haben sich wieder tausende Menschen zusammengeschlossen, um gegen Maßnahmen der Corona-Politik zu demonstrieren. Die Demos waren dabei wieder unangemeldet und betrafen die Impfpflicht im Gesundheitsbereich. Samstag seien laut Polizei in Thüringen rund 2.900 Menschen auf die Straße gegangen.

Sie hätten sich am Samstagnachmittag in Erfurt, Eisenach, Greiz, Bad Liebenstein, Sondershausen und Treffurt versammelt, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Der größte Protest fand demnach mit rund 1.500 Teilnehmern in Erfurt statt, gefolgt von Eisenach mit etwa 650 Teilnehmern. In Saalfeld versammelten sich außerdem 80 Menschen zu einer angemeldeten Gegendemonstration.

In Erfurt trafen sich erstmal rund 650 Demonstranten gegen 15 Uhr im Hirschgarten vor der Thüringer Staatskanzlei. Dabei hatten die Trillerpfeifen und entsprechende Banner dabei.

Bei den 650 Personen blieb es allerdings nicht lange: Die Zahl der Demonstranten waren nicht mal eine Stunde später gegen 15.55 Uhr bereits auf 850 Menschen gestiegen. Die Protestierenden liefen bei der Demo durch die Innenstadt Erfurts – Der Aufzug erreichte laut Polizei seinen Höhepunkt bei 1.500 Leuten. Gegen 17.35 Uhr endete die Demo mit 300 Menschen auf dem Domplatz.

Außerdem soll es zwischen Teilnehmern der Demo und Polizisten zu Auseinandersetzungen gekommen sein, wie der MDR berichtet. In Erfurt setzte die Polizei nach eigenen Angaben auch Pfefferspray ein, um einen Weitermarsch des Demonstrationszuges in Richtung des Landtages zu verhindern, und erstattete insgesamt 17 Strafanzeigen.

Samstag, 22. Januar

22.29 Uhr: Neue Corona-Regeln in Thüringen

In Thüringen tritt ab Sonntag eine überabeitete Corona-Verordnung in Kraft. Für Versammlungen im Freien greift dann keine Obergrenze mehr. Außerdem werden die per Erlass schon seit dem 11. Januar greifenden Quarantäne- und Isolationsregeln angepasst. Die Verordnung wird zwei Wochen gelten.

„Wir wollen uns zum einen das Infektionsgeschehen sehr genau anschauen. Zum anderen gibt es eine Konferenz der Ministerpräsidenten und die Ergebnisse wollen wir dann in die neue Verordnung überführen“, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) am Samstag zu diesem verhältnismäßig kurzen Zeitraum.

Neu ist außerdem, dass bei der 2G-plus-Regelung die Testpflicht für alle entfällt, deren Grundimmunisierung - also meist die zweite Impfung - nicht länger als drei Monate her ist. Auch wer weniger als 90 Tage als genesen gilt, braucht keinen zusätzlichen Test, um etwa in Fitnessstudios, Spielotheken oder Hotspot-Regionen mit Inzidenzen über 1000 ins Restaurant zu gehen. Wer genesen ist und mindestens eine Impfung vor oder nach der Infektion erhalten hat, darf ohne Test in diese Bereiche. Hier entfällt die zeitliche Befristung.

10.46 Uhr: Trotz hunderter Anzeigen – Bußgeldverfahren bleiben aus

In Thüringen gehen seit Wochen wieder teils tausende Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen. Die Proteste sind oft nicht angemeldet, immer wieder kommt es zu Gewalt. Doch was sind die Konsequenzen?

Trotz hunderter Anzeigen in Zusammenhang mit unangemeldeten Protesten gegen die Corona-Beschränkungen haben bislang kaum Teilnehmer Bußgelder bezahlen müssen. In mehreren Landkreisen, in denen es zuletzt unangemeldete „Spaziergänge“ mit bis zu mehreren tausend Teilnehmern gab, wurden auch noch keine Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Wo Verfahren eingeleitet wurden, befinden sich diese demnach noch in Bearbeitung.

In Greiz etwa, wo es im Dezember größere, teils gewaltsame Proteste gab, wurden der zuständigen Bußgeldbehörde seit November vergangenen Jahres noch keinerlei Verstöße in Zusammenhang mit den Versammlungen angezeigt. Auch im Altenburger Land sowie in den Landkreisen Nordhausen, Eichsfeld und Sonneberg haben die kommunalen Behörden noch keine Verfahren dazu eingeleitet.

Im Saale-Holzland-Kreis, wo im Nachgang einer Versammlung in Kahla Mitte Dezember 80 Verfahren eröffnet wurden, hieß es, diese müssten wohl wieder eingestellt werden. Die Verstöße gegen die Pflicht zum Mindestabstand und zu Kontaktbeschränkungen seien zu diesem Zeitpunkt nicht eindeutig mit Bußgeld geregelt gewesen, hieß es. Die Stadt Gera konnte eine Anfrage wegen personellen Engpässen in der zentralen Bußgeldstelle nicht beantworten.

Im Wartburgkreis wurden bislang fünf Bußgeldbescheide verschickt - fünf weitere Anzeigen liegen vor, hieß es auf Nachfrage der dpa. In Eisenach im Wartburgkreis gab es in der Vergangenheit immer wieder größere Proteste mit hunderten Teilnehmern. Im Kyffhäuserkreis wurden bislang zudem vier Bescheide über 120 bis 300 Euro verschickt.

Nach Angaben der Landespolizeidirektion wurden bislang Ordnungswidrigkeitsverfahren im oberen dreistelligen bis unteren vierstelligen Bereich eröffnet. Das Weimarer Land, der Landkreis Gotha oder der Ilm-Kreis verzeichneten hingegen nur rund zwei dutzend solcher Anzeigen. In den meisten Fällen waren noch keine Bußgeldbescheide versandt worden, weil noch Anhörungen von Betroffenen ausstanden.

Auch Strafverfahren im unteren dreistelligen Bereich seien im Zusammenhang mit den Protesten seit Anfang Dezember bereits eingeleitet worden, hieß es von der Landespolizeidirektion. Schwerpunkt bildeten Anzeigen wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Körperverletzung. In wie vielen Fällen es in dem Zusammenhang zu Anklagen kam, konnte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera nicht sagen. Die Verfahren würden dort nicht danach sortiert, ob sie im Zusammenhang mit einem Protest gegen Corona-Maßnahmen stehen.

Freitag, 21. Januar

18.23 Uhr: Thüringen lockert Zugang zu 2G-plus-Bereichen

In Thüringen entfällt ab Sonntag die Testpflicht für 2G-plus-Bereiche für Menschen mit frischer zweiter Impfung oder kurz zurückliegender Infektion. Wer die für eine Grundimmunisierung meist nötige zweite Impfung vor höchstens drei Monaten erhalten hat oder wer seit weniger als 90 Tagen als genesen gilt, kann dann auch ohne tagesaktuellen Schnelltest in Fitnessstudios, Spielhallen oder Hotspot-Regionen in Restaurants. Das geht aus der neuen Corona-Verordnung des Freistaats hervor, die am Freitag unterzeichnet wurde und am Sonntag in Kraft tritt.

Demnach können ab Sonntag dann auch Menschen in diese Bereiche, die genesen sind und mindestens eine Impfung vor oder nach ihrer Infektion erhalten haben. Hier entfällt die zeitliche Befristung. Bislang hatten nur Menschen mit Auffrischungsimpfung ohne Test Zutritt in Bereiche, in denen 2G-plus gilt. Geimpfte und Genesene mussten einen tagesaktuellen Schnelltest mitbringen oder einen PCR-Test, der nicht länger als 48 Stunden her ist.

In Thüringen gilt 2G-plus etwa in Spielotheken, in Innenbereichen von Fitnessstudios oder anderen Freizeitsporteinrichtungen wie etwa Tanzschulen. In Regionen, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz länger über 1000 liegt, gilt auch bei körpernahen Dienstleistungen, in Hotels oder Gaststätten 2G-plus.

Die ursprünglich angedachte flächendeckende Umsetzung des Bund-Länder-Beschlusses zu 2G-plus in Gaststätten wurde in der Verordnung hingegen nicht umgesetzt. Thüringen hatte dies zunächst angekündigt, diese Woche aber auf die nächste Ministerpräsidentenkonferenz vertagt. Nun soll die Regel frühestens mit der kommenden Verordnung in rund zwei Wochen umgesetzt werden.

16.27 Uhr: Gesundheitsministerin Werner unterschreibt neue Verordnung – diese Regeln ändern sich jetzt im Freistaat

Ab dem Sonntag gelten in Thüringen wieder neue Corona-Regeln. Eine entsprechende Verordnung hat Gesundheitsministerin Heike Werner heute in Erfurt unterzeichnet. Sie trägt den etwas kantigen Namen: „Dritte Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung“ Darin enthalten ist eine Regeländerung, die bereits im Vorfeld angekündigt wurde:

Nach ihr entfällt ab Sonntag die Personenobergrenze bei Demonstrationen. Bisher konnten sich unter freiem Himmel nur maximal 35 Personen legal versammeln. Diese Regel wird damit aufgehoben. Die meisten der so genannten „Hygienespaziergänge“ werden damit legal – zumindest so lange sie angemeldet sind.

Darüber hinaus werden auch einige andere Regeln geringfügig angepasst. Betroffen sind hier vor allem Bereiche, in denen die 2G-Plus Regel gilt. Ab Sonntag entfällt hier die Testpflicht bei:

  • Geboosterten
  • „frisch“ Geimpften (Zeitpunkt der Grundimmunisierung liegt höchstens drei Monate zurück)
  • „frisch“ Genesenen (bis zu 90 Tage nach positivem Befund, gemäß § 2 Nr. 5 SchAusnahmV)
  • Genesenen mit mindestens einer Impfung vor oder nach der Infektion (ohne zeitliche Befristung)

Auch die Quarantäneregeln wurden angepasst:

  • Die Dauer wird auf zehn Tage verkürzt. In der Regel kannst du dich ab dem siebten Tag „freitesten“

Die neue Verordnung tritt wie gesagt am Sonntag in Kraft und gilt nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis zum achten Februar. Einen Überblick darüber, welche Corona-Regeln geraden in Thüringen gelten findest du >>>hier.

11.21 Uhr: Impfpflicht könnte Hunderte Betten kosten

Die Thüringer Krankenhäuser warnen bei einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab Mitte März vor dem Wegfall von knapp 2.000 Betten. Rund 17 Prozent der Beschäftigten der Krankenhäuser im Freistaat seien derzeit weder geimpft noch genesen, teilte die Landeskrankenhausgesellschaft (LKHG) mit.

Stünde dieses Personal wegen Beschäftigungsverboten nicht mehr zur Verfügung, könnten kurzfristig 1.918 Betten nicht mehr betrieben werden. Das seien rund 13 Prozent der vom Gesundheitsministerium zugewiesenen Planbetten in Thüringen.

Die Krankenhausgesellschaft appellierte an Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke), Sanktionen und Maßnahmen wie etwa Betretungs- oder Beschäftigungsverbote für nicht geimpfte oder genesene Mitarbeiter auszusetzen. Die volle Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser als Bestandteil der kritischen Infrastruktur stehe in Frage, hieß es.

„Wir sprechen uns gegen die Einführung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht im Vorgriff auf eine allgemeine Impflicht aus“, sagte die LKHG-Vorstandsvorsitzende Gundula Werner. Es sei zu befürchten, dass Sanktionen im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu Personalausfällen führen können, „die auf die Versorgung der Patientinnen und Patienten erheblichen Einfluss haben“.

Die so genannte einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht wurde Mitte Dezember beschlossen: Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Kliniken und Pflegeheime müssen bis zum 15. März 2022 nachweisen, dass sie geimpft oder genesen sind.

10.23 Uhr: Inzidenz in Thüringen steigt

Thüringen ist trotz eines Anstiegs weiterhin das Bundesland mit der deutschlandweit niedrigsten Corona-Inzidenz. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Morgen mit 264,5 an. Gestern lag der Wert noch bei 240,9. Bundesweit kletterte der Wert laut RKI am Freitag auf den Höchststand von 706,3 (Vortag 638,8).

Innerhalb des Freistaats verzeichnet das RKI für das Weimarer Land (412,0) und die Stadt Jena (447,9) die höchsten Infektionsraten. Am niedrigsten – in Thüringen sowie am zweitniedrigsten in ganz Deutschland – ist die Inzidenz im Landkreis Sonneberg mit 168,3.

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI 1.240 Corona-Neuinfektionen und 18 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Damit sind seit Beginn der Pandemie 308.067 Infektionen registriert worden, 6.334 Menschen starben.

7.26 Uhr: Wieder unangemeldete Versammlungen

In Thüringen haben mal wieder Menschen gegen die politischen Maßnahmen während der Corona-Pandemie demonstriert. Auf sechs unangemeldeten Demonstrationen in Thüringen versammelten sich am Abend insgesamt 860 Teilnehmende, wie die Polizei mitteilte.

In Greiz demonstrierten nach Angaben der Polizei 500 Personen, in Wernshausen 120, in Dermbach 58, in Roßleben-Wiehe 70 und in Kleinschmalkalden 50 Personen. Auf dem Erfurter Domplatz trafen sich 62 Menschen zu einer nicht angemeldeten Versammlung in Form einer Lichterkette.

Gegenproteste konnten nicht festgestellt werden. Die Polizei leitete vier Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ein.

Donnerstag, 20. Januar

16.40 Uhr: Nach Demo-Gewalt in Gera – Innenminister Meier verteidigt Polizei

Nach den Geschehnissen um Proteste gegen die Corona-Maßnahmen in Gera hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) das Vorgehen der Polizei verteidigt. Das Wohnhaus von Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) sei am Dienstagabend geschützt worden und es seien keine Menschen zu dem Haus vorgedrungen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. Die Größenordnung des Aufzugs sei für die Polizei jedoch überraschend gewesen. Deswegen seien auch nicht so viele Kräfte vor Ort gewesen, um die Versammlung so zu steuern oder gar aufzulösen, wie es wünschenswert gewesen wäre.

Mit Blick auf die Situation bei einem Protest am Montagabend, als ein Mann bei einem Polizeieinsatz bewusstlos wurde, sagte er: Wenn es zu Gewalt komme, müsse reagiert werden. „Und das kann auch mit einfacher körperlicher Gewalt erfolgen.“ Die Verhältnismäßigkeit müsse aber gewahrt bleiben. Wenn sich Beamte, die im Einsatz Opfer von Gewalt werden, deswegen zurückhalten müssten weil eventuell Bilder produziert werden, die dann zusammengeschnitten einen falschen Eindruck vermitteln, sei das „polizeitaktisch eine falsche Herangehensweise“.

In Gera war am Montagabend ein Mann im Verlauf eines Polizeieinsatzes für kurze Zeit bewusstlos geworden. Er soll nach Angaben der Polizei zuvor Beamte tätlich angegriffen haben. In einem Video von dem Vorfall war lediglich der Einsatz gegen den Mann zu sehen, der letztlich reglos am Boden lag. Das Video kursierte unter anderem in Telegram-Kanälen, in denen auch zu Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen aufgerufen wird. Am Dienstag formierte sich in Gera denn ein Protestzug von 1.200 Menschen, die auch lautstark das Haus des Oberbürgermeisters Julian Vonarb (parteilos) passierten.

Auf dem Video von dem Vorfall vom Montag werde nicht das ganze Bild gezeichnet, sagte Maier. So sei nicht zu sehen, wie aggressiv sich der Mann verhalten habe. Man könne sich vorstellen, dass auch Ziel der Protestteilnehmer sein könne, solche Bilder zu produzieren. „Das heizt die Stimmung auch an. Und es geht ja auch darum, für die Initiatoren solcher rechtswidriger Versammlungen, die müssen jetzt natürlich die Stimmung aufrecht erhalten.“

Da teils auch Kinder bei solchen Protesten dabei seien, sei nicht auszuschließen, dass auch angestrebt werde, Bilder zu produzieren, auf denen auch Kinder betroffen sind. Die Polizei versuche das natürlich zu verhindern. „Aber wenn es jetzt zum Beispiel zum Einsatz von Reizgas kommt, dann kann das natürlich schon der Fall sein.“ Die Macht der Bilder sei in solchen aufgeheizten Zeiten und auch vor dem Hintergrund von großen Reichweiten von Kanälen wie Telegram nicht zu unterschätzen, sagte er.

Geras Oberbürgermeister Vonarb bezeichnete den Protest vor seinem Wohnhaus am Dienstagabend als das Überschreiten einer roten Linie. Auf die Frage, ob er sich am Dienstagabend akut bedroht gefühlt habe, antwortete Vonarb: „Die Polizei war mit vor Ort, allerdings nicht in einem angemessenen Verhältnis im Vergleich zur Anzahl der Demonstrierenden.“ Komme es in so einer Situation zu Gruppendynamiken, könne immer etwas passieren.

Angesichts der schieren Anzahl an Versammlungen im Land sei es eine Herausforderung, immer dort genügend Kräfte zu haben, wo sich überraschenderweise Menschen versammeln, sagte Maier. Den Schutz von Kommunalpolitikern habe die Polizei jedoch im Blick. „Es ist ja eine ganz wichtige und zentrale Aufgabe, politische Personen, Kommunalpolitiker zu schützen.“

Maier verurteilte den Aufmarsch vor Vonarbs Haus scharf. „Das sind perfide Strategien, auch von den Initiatoren solcher Versammlungen“, sagte er. Aus seiner Sicht handle es sich um „rechtswidrige Einschüchterungsversuche gegenüber Politikerinnen und Politikern“. Im Dezember war zu einer Versammlung vor dem Wohnhaus Maiers aufgerufen worden - es erschien aber niemand vor Ort, die Polizei hatte das Haus geschützt.

13.46 Uhr: Noch keine Impftermine mit Novavax-Impfstoff buchbar

Impftermine mit dem neuen Corona-Impfstoff des US-Herstellers Novavax sind in Thüringen aktuell noch nicht buchbar. Es gebe noch zu viele Unklarheiten zu den erwarteten Impfstoffmengen und deren Verteilung, teilten Gesundheitsministerium und Kassenärztliche Vereinigung (KV) auf Anfrage mit.

„Solange wir nicht wissen, was wir bekommen, können wir keine Termine in den Impfstellen anbieten“, sagte KV-Impfmanager Jörg Mertz. Er verwies auf Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), wonach voraussichtlich ab 21. Februar deutschlandweit zunächst rund 1,75 Millionen Impfdosen zur Verfügung stehen sollen. Sie sollen gemäß Bevölkerungsanteil auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden.

Für Thüringen würde das Mertz zufolge vorerst rund 44 000 Dosen bedeuten. Allerdings sei noch nicht geklärt, wo diese zuerst eingesetzt werden sollen, ob zum Beispiel erst Krankenhäuser, Feuerwehren oder Bereiche der lebensnotwendigen Infrastruktur zum Zuge kommen. „Sobald das feststeht, werden wir schnellstmöglich Angebote schaffen“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums.

Das Mittel von Novavax wurde kürzlich als fünfter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen. Zwei Dosen werden im Abstand von etwa drei Wochen gespritzt. Es handelt sich um einen Proteinimpfstoff - er basiert also auf einer anderen Technologie als die bisher verfügbaren Corona-Präparate. Für die Impfungen mit diesen Mitteln sind in Thüringen derzeit über 100 000 Termine in den Impfstellen buchbar.

10.11 Uhr: Weiter niedrigste Inzidenz

Thüringen ist trotz eines leichten Anstiegs weiterhin das Bundesland mit der deutschlandweit niedrigsten Corona-Inzidenz. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab die Zahl der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner am Morgen mit 240,9 an. Gestern lag der Wert noch bei 216,4.

Auch bei unseren Nachbarn in Sachsen (299,9) und Sachsen-Anhalt (355,6) blieb die Inzidenz vergleichsweise niedrig. Bundesweit kletterte der Wert laut RKI heute auf den Höchststand von 638,8 (gestern: 584,4).

Innerhalb des Freistaats verzeichnet das RKI für das Weimarer Land (353,6) und die Stadt Jena (400,1) die höchsten Infektionsraten. Am niedrigsten – in Thüringen sowie in ganz Deutschland – ist die Inzidenz in Saalefeld-Rudolstadt mit 148,8.

Die Thüringer Gesundheitsämter meldeten dem RKI 1.338 Corona-Neuinfektionen und zwölf weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Damit sind seit Beginn der Pandemie 306.827 Infektionen registriert worden, 6.316 Menschen starben.

9.12 Uhr: Impfpflicht in der Pflege – Caritas-Verband erwartet Kündigungen

Der Deutsche Caritasverband rechnet angesichts der Einführung einer Impfpflicht im Gesundheitsbereich zum 15. März mit vermehrten Kündigungen von Mitarbeitern in Pflegeheimen. Vor allem Einrichtungen in Bundesländern mit geringer Impfquote wie in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt,Teilen Bayerns und Baden-Württembergs könnten betroffen sein, sagte die Präsidentin des Wohlfahrtsverbandes, Eva Maria Welskop-Deffaa, dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“.

Von dort sei zu hören, dass es Kollegen gebe, die eher ihre Stelle in der Altenpflege oder Behindertenhilfe aufgeben werden, als sich impfen zu lassen, sagte Welskop-Deffaa: „Sie suchen und finden neue Arbeitsplätze etwa im Einzelhandel und kommen damit dem Gesundheitsamt zuvor.“

Welskop-Deffaa sieht dies mit Sorge: „Jeder Beschäftigte, den wir verlieren – sei es, weil er abwandert, sei es weil er erkrankt - reißt eine schmerzliche Lücke in eine seit Jahren enge Personaldecke“, warnte sie: „Es wird dann immer schwerer, die Versorgungssicherheit zu gewährleisten – für alte und behinderte Menschen, die in unseren Einrichtungen auf verlässliche Unterstützung angewiesen sind.“

7.32 Uhr: Acht unangemeldete Versammlungen

In Thüringen haben gestern Abend wieder Menschen gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Insgesamt kamen mehr als 1.100 Personen auf acht Versamlungen zusammen, wie die Polizei am Morgen mitteilte. Eine behördliche Anmeldung lag demnach für keine der Versammlungen vor.

Die meisten Menschen demonstrierten in Schleiz mit 500 Teilnehmern, in Geisa mit 218 und in Gera mit 130. In Eisfeld versammelten sich nach Zählungen der Polizei gut 100 Menschen, in Floh-Seligenthal 95, in Schwallungen rund 40, in Jena 30 und in Neuhaus am Rennweg 17. Es gab laut Polizei keine Gegenproteste.

In drei Städten identifizierte die Polizei jeweils eine Person als Versammlungsleiter. Wegen des Verstoßes gegen das Versammlungs-Gesetz leitete die Polizei Strafverfahren ein. Außerdem eröffnete sie in ganz Thüringen 26 Ordnungswidrigkeits-Verfahren gegen Versammlungsteilnehmende. Gründe sind etwa Verstöße gegen das Versammlungs-Gesetz und das Infektionsschutz-Gesetz.

(dpa/red)