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Thüringen: Kontroverse um Ukraine-Demos – mischen SIE auf den Straßen mit?

Thüringen: Kontroverse um Ukraine-Demos – mischen SIE auf den Straßen mit?

© picture alliance/dpa | Michael Reichel

In Kiew wächst die Angst vor russischem Großangriff

In der Ukraine wächst die Angst vor einem großen russischen Angriff auf Kiew und weitere Städte. Am Montag aufgenommene Satellitenbilder zeigten einen 60 Kilometer langen russischen Militärkonvoi nordwestlich der ukrainischen Hauptstadt Kiew.

Thüringen. 

Nicht nur in Thüringen ist die Anteilnahme am Ukraine-Krieg groß, weltweit wird gegen die geplante Invasion Russlands demonstriert.

Das hat aber auch seine Nachteile: In Thüringen scheint der Konflikt auch rechtsextreme Teilnehmer anzulocken.

Thüringen: Auch rechtsextreme Parteien bekennen sich zur Ukraine

Denn auch Rechtsextreme könnten sich nach Einschätzung eines Thüringer Vereins zur Stärkung der Demokratie von Solidaritätskundgebungen für die Ukraine angezogen fühlen. Zwei im Freistaat sehr aktive Akteure der Szene – die Parteien „Neue Stärke“ und „III. Weg“ – hätten sich klar auf die Seite der Ukraine gestellt, sagte Projektleiterin Romy Arnold der Deutschen Presse-Agentur. „Die Gefahr, dass sich diese Akteure den Friedensdemos in Solidarität mit der Ukraine anschließen, ist also schon da.“

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Das ist das Bundesland Thüringen:

  • der Freistaat Thüringen hat rund 2,1 Millionen Einwohner auf 16.000 Quadratkilometer Fläche
  • Landeshauptstadt und zugleich größte Stadt ist Erfurt
  • weist eine hohe Dichte an wichtigen Kulturstätten auf, darunter das „Klassische Weimar“ (Unesco-Weltkulturerbe), das Bauhaus in Weimar und die Wartburg bei Eisenach
  • Ministerpräsident ist Bodo Ramelow (Linke), regierende Parteien sind Linke, SPD, Grüne

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Thüringen: Rechtsextreme wollen sich dem Krieg anschließen

Der Verein Mobile Beratung in Thüringen (Mobit) hat nach eigenen Angaben die Stärkung demokratischer Strukturen gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zum Ziel. Gerade beim „III. Weg“ seien Verbindungen mit dem nationalistischen Asow-Regiment in der Ukraine bekannt, berichtete Arnold. „Asow-Vertreter waren zum Beispiel bei einer Veranstaltung des ‚III. Wegs’ in Kirchheim.“

Zudem teilten bekannte Thüringer Rechtsextreme Aufrufe, sich dem bewaffneten Kampf in der Ukraine anzuschließen. Die Partei „Neue Stärke“, die ihren Ursprung in Erfurt hat, veröffentlichte auf ihrer Homepage eine Solidaritätsbekundung mit der Ukraine.

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Thüringen: Kundgebung gegen Nazis – „Rechtsextreme nicht erwünscht“

Um zu verhindern, dass derartige Akteure die Kundgebungen für sich vereinnahmen, machte Arnold einige Vorschläge: „Da es sich ja um angemeldete Demos handelt, können sich die Veranstalter im Vorfeld positionieren und klarmachen, dass Rechtsextreme nicht erwünscht sind.“

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Außerdem sei es möglich, mit Hilfe der Ordner und der Polizei Menschen von der Versammlung auszuschließen, die etwa mit Verschwörungstheorien auffallen. Auf den Demos selbst wiederum könne man auf einschlägige Parteisymbole achten. (dpa/red)