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Thüringen: Flüchtlings-Irrsinn beim Ukraine-Krieg? „Wie Touristen behandelt“

Thüringen: Flüchtlings-Irrsinn beim Ukraine-Krieg? „Wie Touristen behandelt“

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© picture alliance/dpa | Paul Zinken

Ukraine-Krieg: Schwere Kämpfe um Großstädte

Die russischen Truppen haben ihre Angriffe auf zahlreiche ukrainische Städte in der Nacht fortgesetzt. Nach ukrainischen Angaben griffen russische Luftlandetruppen die zweitgrößte Stadt Charkiw an. Die russische Armee verkündete die Einnahme der Hafenstadt Cherson im Süden der Ukraine.

Erfurt. 

Durch den tragischen Krieg in der Ukraine suchen Menschen auch in Thüringen Schutz vor der schlimmen Zuständen.

Und in diesem Zusammenhang werden in Deutschland auch juristische Fragen laut. Wie lange können Flüchtlinge in der Bundesrepublik bleiben und welche Rechte haben sie hier?

Bei näherer Betrachtung wird klar, welcher Irrsinn dahinter steckt… Migrationsminister in Thüringen, Dirk Adams setzt sich für die Flüchtlinge aus der Ukraine ein.

Thüringen: Flüchtlinge werden wie Touristen behandelt

Flüchtlinge aus der Ukraine können zunächst für drei Monate in Deutschland bleiben, wie die „Thüringer Allgemeine“ schreibt. „So unpassend das in der Situation klingt, werden ukrainische Kriegsflüchtlinge rein rechtlich zunächst wie Touristen behandelt“, so der Grünen-Politiker.

Das bedeutet: Die Menschen aus der Ukraine dürfen in Deutschland nicht arbeiten. Für Adams nicht hinnehmbar. Er setze sich dafür ein, dass Ukraine-Flüchtlinge mit ihrer Aufenthaltserlaubnis auch eine Erlaubnis zum Arbeiten bekommen. Und nach Paragraf 24 des Aufenthaltsgesetzes könnten Ausländerbehörden in bestimmten Fällen eine Arbeitserlaubnis ausstellen.

Doch es gibt einen Haken…

Zu hohes Pensum für Ausländerbehörde in Thüringen

Thüringens Migrationsminister sieht dabei ein großes Problem: „Aber das würde unsere Verwaltung wegen der Vielzahl möglicher Prüfungen absolut überfordern“, sagte er.

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Wofür sich Adams besonders einsetzen will, wie es finanziell in Thüringen aussieht und wie viele Plätze es derzeit für die Geflüchtete gibt, erfährst du in der „Thüringer Allgemeinen“ . (jko)