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Thüringen: Neuwahlen im Land? Jetzt soll endlich etwas passieren

Thüringen: Neuwahlen im Land? Jetzt soll endlich etwas passieren

© picture alliance | Christian Ohde

Das ist Thüringens Landeshauptstadt Erfurt

Erfurt ist die Landeshauptstadt des Freistaates Thüringen. Sie ist mit 214.000 Einwohnern die größte Stadt des Bundeslandes. Erfurt wurde im Zusammenhang mit der Errichtung des Bistums im Jahr 742 erstmals urkundlich erwähnt.

An sich hätte alles schon lange unter Dach und Fach sein sollen. Der Landtag in Thüringen wollte sich auflösen und es sollten Neuwahlen her. Auf diesem Weg sollte endlich wieder für stabile Machtverhältnisse im Thüringer Parlament gesorgt werden.

Passiert ist genau nichts – die geplante Landtagsauflösung 2021 in Thüringen ist gescheitert. Einer Kleinstpartei wird es jetzt zu bunt: Sie will jetzt ein Volksbegehren starten.

Thüringen: Kleinstpartei will für Neuwahlen im Freistaat sorgen

Dabei handelt es sich um die „Bürger für Thüringen“, die den Bürgern jetzt die Möglichkeit zu Landtagsauflösung mit dem Ziel einer Neuwahl geben wollen. Die Landtagsabgeordnete Ute Bergner, die die Kleinstpartei vertritt, übergab am Dienstag dafür 6.400 Unterschriften von Unterstützern, wie eine Sprecherin des Parlaments bestätigte.

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Unklare Machtverhältnisse in Thüringen

  • In Thüringen regiert gerade eine Minderheitskoalition aus Linke, SPD und Grünen
  • Für eine Mehrheit fehlen Rot-Rot-Grün vier Sitze
  • Bis vor kurzem war die Minderheitsregierung durch einen Stabilitätspakt mit der CDU noch regierungsfähig
  • Mittlerweile ist er aber längst ausgelaufen

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Nach den gesetzlichen Regelungen in Thüringen seien mindestens 5.000 Unterschriften nötig, um das Verfahren in Gang zu setzen.

Kommen bald Neuwahlen in Thüringen?

Landtagspräsidentin Birgit Pommer würde nun die Unterschriften prüfen. Wenn alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt seien, würde das Volksbegehren wie von Bergner beantragt zugelassen. Erst dann könne die eigentliche Unterschriftensammlung beginnen, so die Landtagssprecherin.

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Bergner, die im vergangenen Jahr aus der FDP ausgetreten war, hat im Landtag eine Gruppe Bürger für Thüringen initiiert, der neben ihr drei ehemalige Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion angehören. (dpa/bp)