Ein erneuter Triumph für die AfD in Thüringen sorgt für politische Unruhen. Während die Rechtsaußenpartei bei einer Landratswahl im Freistaat punktet, brodelt es innerhalb der SPD.
Und als wäre das nicht genug, enthüllt ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam verstörende Details. Hier erfährst du mehr zu dem Thema.
AfD Thüringen: Landratswahl führt zu Krise in der SPD
Die AfD Thüringen setzt ihren Siegeszug fort. Bei der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis konnte der AfD-Kandidat in der ersten Runde einen klaren Vorsprung erzielen. Ein weiterer Etappensieg für die Rechtsaußenpartei, der die anderen Parteien zunehmend besorgt zurücklässt. So wird auch der Ton in der SPD schärfer. Angesichts des Erstarkens der AfD werden innerhalb der Partei Stimmen laut, die eine Kursänderung in der Migrationspolitik fordern.
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Der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer betont die Notwendigkeit, mutiger bei der Begrenzung der Migration zu agieren. Die Forderung: Olaf Scholz müsse sich dieser Herausforderung stellen und Durchsetzungsfähigkeit demonstrieren, um dem Aufschwung der AfD Einhalt zu gebieten. Auch Andreas Stoch, ein Vorstandsmitglied der SPD, kritisiert den Kanzler und seine Kommunikation. Er fordert eine stärkere Präsenz im gesellschaftlichen Dialog und eine transparente Erklärung von politischen Beschlüssen.
AfD Thüringen: Verbindung mit Radikalen
Erst vor kurzem sorgte ein bekanntgewordenes Treffen radikaler Rechter für Empörung! Beteiligt waren nicht nur AfD-Funktionäre, sondern auch Mitglieder von CDU und der erzkonservativen Werteunion. Der ehemalige Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigt, dass dort über „Remigration“ gesprochen wurde – ein umstrittenes Konzept, das eine Zwangsrückführung von Menschen ausländischer Herkunft vorsieht.
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Nachdem Bekanntwerden über die Verbindung der AfD mit radikalen Rechten, fordern immer mehr Menschen ein Parteiverbot. SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast betont, dass ein Verbot erst einmal geprüft werden müsse, da die AfD in weiten Teilen als rechtsextremistisch eingestuft wird. Doch die Skepsis ist groß. Denn die Debatte sei nicht nur eine Juristische, sondern müsse auch inhaltlich geführt werden. Währenddessen reagiert die Bevölkerung mit Massenprotesten. Zehntausende Menschen versammelten sich in Berlin, Potsdam, Kiel, und Saarbrücken, um ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen. Die Demonstranten fordern eine entschlossene Haltung gegenüber der AfD und ein Engagement für die Verteidigung der Demokratie.