Unfassbar, was sich da im von Robert Sesselmann (AfD) geführten Kreistag in Sonneberg abgespielt haben soll. Die Polizei ermittelt jetzt jedenfalls wegen Verdachts auf Volksverhetzung. Im Visier der Beamten ist ein AfD-Direktkandidat aus Thüringen.
Die Vorwürfe gegen ihn wiegen schwer. Hier liest du, weswegen sich der Thüringer Politiker verantworten muss.
Thüringen: Rassistische Äußerungen im Kreistag?
Konkret geht es um AfD-Kreisrat Roland Schliewe, der mit seiner Partei in diesem Jahr direkt in den Landtag einziehen möchte. Bei einer Diskussion um 1-Euro-Jobs für Sozialleistungsempfänger soll er sich nach übereinstimmenden Medienberichten zu unfassbaren Äußerungen hinreißen lassen haben.
Verhandelt wurde ein Antrag der CDU, nachdem zum Beispiel Bürgergeldempfänger zu 1-Euro-Jobs verdonnert werden können. Die AfD war zwar nicht gegen die Maßnahme, wollte sie aber auf Asylbewerber beschränken. Und genau hier soll Schliewe eine unfassbare Begründung angeführt haben.
„Unterdurchschnittlicher IQ“
So würden Bürgergeld-Empfänger und Asylbewerber aus den Maghreb- und Saharastaaten eine „unterschiedliche Intelligenz“ vorweisen. Deswegen könne man die beiden Gruppen „nicht über einen Kamm schweren“. Asylbewerber aus Nordafrika hätten demnach einen „unterdurchschnittlichen IQ von 60 bis 80“.
Ob die Aussagen wirklich so gemeint waren, ist jetzt Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen. Sollte Schliewe aber tatsächlich ganze Bevölkerungsgruppen auf Basis von Durchschnittswerten bestrafen wollen, wäre das eindeutig rassistisch. Sollte er den Erhalt von Sozialleistungen vom IQ abhängig machen wollen, wäre das mindestens Diskriminierung.
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Die Sitzung fand am Mittwoch (28. Februar) statt. Nach der Kreistagssitzung sind bei der Polizei mehrere Anzeigen eingegangen, bestätigt eine Sprecherin auf Thüringen24-Anfrage. Gegen wen diese sich richten, darf dabei nicht preisgegeben werden. Es wird aber wegen Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. Weitere Angaben konnte die Sprecherin nicht machen und verwies auf laufende Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft Meiningen.
Die Thüringer AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch beobachtet.