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Thüringen: Rassismus-Skandal um Asyl-Richter! Gericht zieht erste Konsequenzen

Ausgerechnet ein Asylrichter aus Thüringen muss sich jetzt Rassismus-Vorwürfen stellen. Jetzt hat es erste Konsequenzen gegeben.

Thueringen
u00a9 IMAGO/Russian Look

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Es sind schwere Vorwürfen, denen sich ein Thüringer Verwaltungsrichter aktuell stellen muss: Die Rede ist von rassistischen Kommentaren und seltener anerkannten Asyl-Anträgen.

Der Rassismus-Skandal hat für den Richter aus Gera jetzt auch erste Konsequenzen.

Thüringen: Skandal als „Akutmaßnahme“

In Zukunft soll der Richter am Verwaltungsgericht keine Asylverfahren mehr betreuen, wie die Deutsche Presseagentur (dpa) am Montag (8. Juli) berichtet. Als Akutmaßnahme sei der Mann der dritten Kammer des Gerichts zugewiesen worden, sagte der Präsident des Verwaltungsgerichts, Michael Obhues.

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Die Kammer betreue unter anderem das Straßenverkehrsrecht, das sonstige Wirtschaftsrecht oder das Telekommunikationsrecht. Dienstrechtliche Schritte würden weiterhin geprüft, sagte Obhues.

Richter bestreitet Vorwürfe

Zuvor hatte es mehrere Medienberichte unter anderem von „taz“ und MDR über Vorwürfe gegen den Richter gegeben. Demnach soll er in Asylverfahren deutlich seltener Anträge anerkannt haben, als Richter an anderen Verwaltungsgerichten.


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In den jüngsten Artikeln geht es nun unter anderem um rassistische Kommentare, die der Richter laut Recherchen der Autonomen Antifa Freiburg im Internet verfasst haben soll. Der betroffene Richter bestreitet laut Obhues die Vorwürfe. Bis Mitte August sei er nicht im Dienst. Obhues rechnet damit, dass vorher entsprechende Entscheidungen fallen. (jko mit dpa)