Am Freitagmorgen (18. Juli) herrschte auf dem Flughafen Leipzig Hochbetrieb – aber nicht wegen Urlaubsfliegern. Unter strenger Polizeibewachung startete dort ein Abschiebeflug nach Kabul. An Bord: 81 Afghanen, darunter auch vier Straftäter aus Thüringen.
Sie seien vollziehbar ausreisepflichtig und hätten in Deutschland unter anderem schwere Gewalt- und Sexualdelikte begangen, so das Thüringer Justiz- und Migrationsministerium. Das UN-Menschenrechtsbüro kritisierte den Abschiebeflug ab dem Flughafen Leipzig scharf.
Abschiebeflieger startet vom Flughafen Leipzig
„Menschen, die unsere Grundwerte durch die Begehung schwerer Straftaten mit Füßen treten, müssen unser Land konsequent verlassen – ganz egal, woher sie kommen!“, sagte Thüringens CDU-Migrationsministerin Beate Meißner über den Abschiebeflug vom Flughafen Leipzig. Von den 81 Afghanen an Bord waren auch vier Täter aus Thüringen.
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Es ist übriges der erste Abschiebeflug nach Afghanistan seit Amtsantritt von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) – und erst der zweite überhaupt seit der Machtübernahme der Taliban 2021. Möglich wurde der Rückflug vom Flughafen Leipzig aus erst über Kontakte zum Golfstaat Katar, wie Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im ARD-„Morgenmagazin“ erklärte. Schließlich unterhält Deutschland zu den Taliban keine offiziellen Beziehungen.
Abschiebeflug erntet scharfe Kritik
Menschenrechtsorganisationen warnen dennoch eindringlich vor Rückführungen nach Afghanistan. Dass ausgerechnet vom Flughafen Leipzig nun wieder Flüge in ein Land starten, das international für massive Menschenrechtsverletzungen kritisiert wird, sorgt für Empörung. Ravina Shamdasani, Sprecherin des UN-Menschenrechtsbüros, bringt es auf den Punkt: „Menschen sollten nicht nach Afghanistan zurückgeschickt werden.“ Egal ob Asylbewerber oder Straftäter – laut UN gelte das „Non-Refoulement-Prinzip“. Es verbietet Abschiebungen, wenn im Zielstaat Folter oder unmenschliche Behandlung drohen.
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Auch Rosa Mare vom Flüchtlingsrat in Kiel positioniert sich klar gegen den Abschiebeflug vom Flughafen Leipzig: „Der Flug markiert eine weitere gefährliche Verschiebung politischer Prioritäten – weg vom Schutz gefährdeter Menschen, hin zur symbolischen Durchsetzung migrationspolitischer Härte.“ (mit dpa)