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Das hat gedauert: Nach drei Jahren gibt es wieder einen Generalstaatsanwalt

Das hat gedauert: Nach drei Jahren gibt es wieder einen Generalstaatsanwalt

Andreas Becker - Generalstaatsanwalt in Thüringen
Der Thüringer Generalstaatsanwalt Andreas Becker. Foto: Candy Welz / Arifoto Ug, dpa
  • Neuer Generalstaatsanwalt in Thüringen
  • Stelle war drei Jahre lang nicht besetzt
  • Andreas Becker wurde jetzt ernannt

Thüringen hat jetzt offiziell einen neuen Generalstaatsanwalt. Andreas Becker, der die Generalstaatsanwaltschaft in Jena bereits seit 2014 kommissarisch leitet, übernahm das Amt am Donnerstag. Die Stelle, eine der wichtigsten in der Thüringer Justiz, war umkämpft und seit etwa drei Jahren vakant. Der 61 Jahre alte Becker hatte bereits im November 2016 seine Ernennungsurkunde von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) erhalten.

Der Jurist war 1993 von Hessen nach Thüringen gekommen und arbeitete danach unter anderem bei den Staatsanwaltschaften in Erfurt, Meiningen und Jena. Ab 2009 war er Abteilungsleiter für Strafrecht im Justizministerium.

Vorgänger 2014 in Rente

Sein Vorgänger, Generalstaatsanwalt Hartmut Reibold, war im März 2014 in den Ruhestand gegangen. Danach hatte es juristische Auseinandersetzungen von Bewerbern um den Posten gegeben. Nach Verwaltungsgerichtsverfahren hatte das Justizministerium die Stelle 2015 neu ausgeschrieben.

Kritik wegen langem Verfahren

Das lange Verfahren war unter anderem von Rechnungshofpräsident Sebastian Dette kritisiert worden. Eine Behörde, die so lange ohne Chef sei, werde auf Verschleiß gefahren und weniger wahrgenommen, hatte der Rechnungshofpräsident gesagt. Dette hatte auch vorgeschlagen, dass der Generalstaatsanwalt in Thüringen künftig mit Zweidrittelmehrheit vom Landtag gewählt werden sollte.

Weitere hohe Posten unbesetzt

Derzeit sind nach Angaben des Justizministeriums noch die Präsidentenposten zweier großer Gerichte unbesetzt. Beim Oberverwaltungsgericht in Weimar und beim Landessozialgericht liefen die Besetzungsverfahren.