- Bündnis90 / Die Grünen kündigen den Koalitionsvertrag im Weimarer Stadtrat
- Dreierbündnis aus CDU, Grünen und Weimarwerk zerbricht
Die Grünen lassen die Stadtratskoalition in Weimar platzen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Mitgliederversammlung der Partei am Donnerstagabend. Seit Anfang 2015 hatten Bündnis90/Die Grünen im Weimarer Rat mit der CDU und dem Bürgerbündnis Weimarwerk zusammengearbeitet. Doch zuletzt hatte es in dem Dreierbündnis gekriselt.
Grüne in Weimar: Fehlende Unterstützung für Projekte
Der grüne Fraktionsvorsitzende Andreas Leps sprach von fehlender Unterstützung innerhalb der Koalition für gemeinsame Projekte, auch für bereits im Koalitionsvertrag festgelegte. Zuletzt hatten CDU und Weimarwerk beispielsweise die Zustimmung zu einer Prüfung der Verkehrsberuhigung der Karl-Liebknecht-Straße sowie zur Einrichtung einer zweiten Gemeinschaftsschule in der Klassikstadt verwehrt. Auch das Vorhaben, den Anteil der Genossenschaftswohnungen im Baugebiet in der Ettersburger-/Lützendorfer Straße auf 50 Prozent aufzustocken, sei am Widerstand der Koalitionspartner gescheitert.
Weiterhin konstruktive Zusammenarbeit angestrebt
Die grüne Mitgliederversammlung folgte Leps‘ Einschätzung und stimmte geschlossen für eine Kündigung der Koalition. In einer Mitteilung vom Freitag hieß es, die Partei der Grünen bedauere die Entwicklung sehr, sehe jedoch ohne die Vertragstreue der Koalitionspartner wenig Möglichkeiten, die vereinbarten Vorhaben auch umzusetzen. Die grünen Stadträte strebten trotzdem weiterhin eine konstruktive Zusammenarbeit mit CDU, Weimarwerk und den anderen Fraktionen des Stadtrates an.
Wie weiter nach der Auflösung der Koalition?
Offen bleibt nun, ob sich im Stadtrat eine neue Koalition bilden oder mit wechselnden Mehrheiten gearbeitet wird. Seit der vergangenen Kommunalwahl im Herbst 2014 sind die CDU mit zehn Sitzen, Die Linke und SPD mit jeweils acht Sitzen, Bündnis90/Die Grünen mit sieben Sitzen sowie das Weimarwerk Bürgerbündnis mit sechs Sitzen im Weimarer Stadtrat vertreten. Zusätzlich gibt es drei fraktionslose Mitglieder. Auch Oberbürgermeister Stefan Wolf (SPD) hat eine Stimme.
