Mehr Freiheiten? Landtag diskutiert über Zukunft der Thüringer Hochschulen

Der Thüringer Landtag diskutiert über die Zukunft der Hochschullandschaft im Freitstaat. Rot-Rot-Grün legte einen neuen Gesetzesentwurf vor. (Symbolbild)
Der Thüringer Landtag diskutiert über die Zukunft der Hochschullandschaft im Freitstaat. Rot-Rot-Grün legte einen neuen Gesetzesentwurf vor. (Symbolbild)
Foto: Michael Reichel/dpa
  • Rot-Rot-Grün legt neues Hochschulgesetz für Thüringen vor
  • Opposition sieht in Entwurf Einschränkung der Hochschulautonomie
  • Vorlage soll unter anderem Gleichberechtigung innerhalb der Hochschule stärken

Rot-Rot-Grün und Opposition haben sich im Landtag einen Schlagabtausch zur Zukunft der Thüringer Universitäten und Fachhochschulen geliefert. Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erklärte am Freitag, mit dem neuen Hochschulgesetz erhielten die Universitäten und Fachhochschulen mehr Freiheiten.

CDU: Gesetz schränkt Selbstständigkeit ein

Dagegen sieht der CDU-Abgeordnete Mario Voigt ihre Selbstständigkeit eingeschränkt. „Wenn Sie so weiter machen, kommt gar kein Hochschullehrer mehr hier her“, sagte Voigt. Dass Tiefensee beispielsweise plane, einen Vertreter des Ministeriums in die Verwaltungsgremien der Hochschulen zu entsenden, zeige, dass Rot-Rot-Grün sie gängeln wolle.

Grüne loben breite Beteiligung

Madeleine Henfling von den Grünen sieht in dem Entwurf das „tragfähige Ergebnis eines breiten Beteiligungsprozesses." In Regionalforen und Werkstattgesprächen seien Probleme und Lösungsmöglichkeiten zusammengetragen worden, die sich nun im Gesetz wiederfänden.

Linke: Vielfalt und Autonomie verbessert

Nach Ansicht von Christian Schaft (Die Linke) stärkt die Vorlage außerdem „unsere Hochschulen mit einer Demokratisierung der internen Strukturen, einer gesteigerten Autonomie, verbesserten Arbeits- und Studienbedingungen und einer Anerkennung von Diversität und Vielfalt."

Professoren sollen keine Mehrheit mehr haben

Im neuen Hochschulgesetz ist unter anderem vorgesehen, den Senat als höchstes akademisches Entscheidungsgremium zukünftig paritätisch zu besetzen. Bisher hatten die Professoren gegenüber Studierenden und Mitarbeitern eine klare Mehrheit. Sachverhalte, die unmittelbar Forschung und Lehre betreffen, sollen aber auch künftig nur mit Mehrheit der Hochschullehrer entschieden werden können.