Thüringen: AfD-Klage erfolgreich – Verfassungsrichter kippen Paritätsregelung

Thüringer Verfassungsrichter kippen die Paritätsregelung!
Thüringer Verfassungsrichter kippen die Paritätsregelung!
Foto: imago images/Steve Bauerschmidt

Weimar. Das ist wohl ein Urteil mit Signalwirkung! Der Verfassungsgerichtshof in Weimar (Thüringen) hat die Frauenquote gekippt.

Thüringen: Gericht kippt Paritätsregelung

Das bedeutet: Parteien müssen in Thüringen ihre Kandidatenlisten für Landtagswahlen nicht abwechselnd mit Männern und Frauen besetzen.

Mit der Entscheidung hat das Gericht eine entsprechende Paritätsregelung im Landeswahlgesetz gekippt. Damit war eine Klage der AfD erfolgreich. Hintergrund: Thüringen wollte per Gesetz ändern, dass in den Parlamenten der Bundesländer mehr Männer als Frauen sitzen, berichtet der „MDR“.

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Das passte vor allem der AfD nicht, die Klage einreichte und damit nun offenbar erfolgreich war. Die Partei habe vor allem damit argumentiert, dass ihnen das Recht genommen werde, selbst zu entscheiden, welche Kandidaten zur Wahl gestellt werden sollen. Das Urteil am Verfassungsgerichtshof in Weimar sei wohl einstimmig gewesen.

AfD-Kundgebung sorgt im Vorfeld für Kritik

An anderer Stelle sorgt derweil in Thüringen eine angekündigte Kundgebung der AfD für Aufsehen. Auch Björn Höcke hat sich angekündigt. Das passt dem Altenburger Oberbürgermeister gar nicht. Mehr dazu liest du HIER. (abr mit dpa)