Weimar: Nach umstrittenem Masken-Urteil – jetzt schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein

Das Masken-Urteil eines Familienrichters aus Weimar hat für Diskussionen gesorgt. Jetzt schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein! (Archivbild)
Das Masken-Urteil eines Familienrichters aus Weimar hat für Diskussionen gesorgt. Jetzt schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein! (Archivbild)
Foto: imago/Steve Bauerschmidt

Weimar. Dieses Urteil aus Weimar hat für Diskussionen gesorgt!

Ein Familienrichter des Amtsgerichts Weimar hatte im Wege einer einstweiligen Anordnung Anfang April verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des geltenden Hygienekonzeptes des Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten.

Jetzt schaltet sich die Staatsanwaltschaft ein.

Weimar: Staatsanwaltschaft schaltet sich ein

Die Staatsanwaltschaft Erfurt habe ein Ermittlungsverfahren gegen den Juristen eingeleitet, sagte der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Es gebe einen Anfangsverdacht auf Rechtsbeugung. Es gehe um die Frage, ob der Richter mit seinem entsprechenden Beschluss seine Zuständigkeit überschritten habe. Gegen den Mann waren bei der Staatsanwaltschaft mehrere Anzeigen eingegangen.

+++Alles zur aktuellen Corona-Lage in Thüringen+++

Verdacht auf Rechtsbeugung

Laut Staatsanwaltschaft bestehen Anhaltspunkte dafür, dass der Familienrichter willkürlich seine Zuständigkeit angenommen hat, obwohl es sich um eine verwaltungsrechtliche Angelegenheit handelte. Der Richter hatte im Wege einer einstweiligen Anordnung Anfang April verfügt, dass Kinder an zwei Schulen in Weimar entgegen des geltenden Hygienekonzepts des Bildungsministeriums keine Corona-Masken im Unterricht tragen müssten.

In seinem Beschluss hatte sich der Familienrichter auf drei Gutachten gestützt, die die Wirksamkeit verschiedener Corona-Schutzmaßnahmen in Abrede stellen. Außerdem hatte der Richter erklärt, Schulen spielten für den Verlauf der Pandemie keine Rolle.

--------------------------

Mehr aus Weimar:

-------------------------

Verwaltungsrichter: Beschluss „offensichtlich rechtswidrig“

Das Verwaltungsgericht Weimar dagegen hatte die Maskenpflicht an Thüringer Schulen auch im Unterricht in einem Eilverfahren jüngst für zulässig erklärt.

Den Beschluss des Familienrichters stuften die Verwaltungsrichter in ihrer Entscheidung als „offensichtlich rechtswidrig“ ein. Das Familiengericht habe keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und deren Vertretern zu treffen. Für eine solche Anordnungskompetenz fehle die gesetzlichen Grundlage, hieß es. (dpa/abr)