Chemnitz

SPD-Politikerin Chebli verlässt unter Tränen Sitzungssaal

Sawsan Chebli im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Vordergrund Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin.
Sawsan Chebli im Berliner Abgeordnetenhaus. Im Vordergrund Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin.
Foto: Wolfgang Kumm / dpa
Staatssekretärin Sawsan Chebli wurde im Berliner Abgeordnetenhaus wegen eines Tweets kritisiert. Sie verließ den Saal unter Tränen.

Berlin.  Während einer Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses hat die SPD-Politikerin Sawsan Chebli den Plenarsaal unter Tränen verlassen. Zuvor hatte es im Parlament Diskussionen über einen Tweet der Staatssekretärin gegeben. Darin hatte sich Chebli zu den Ereignissen von Chemnitz geäußert und war bereits kurz darauf dafür stark kritisiert worden.

Bei der Fragestunde hatte sich Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller auf Nachfrage des AfD-Abgeordneten Carsten Ubbelhode zu Cheblis Tweet geäußert. Müller verteidigte seine Staatssekretärin zwar – sagte aber auch, dass er andere Worte gewählt hätte.

Die SPD-Politikerin brach daraufhin in Tränen aus und verließ kurzzeitig den Saal.

CDU-Politiker kritisierte Chebli und Müller

Zuvor hatte bereits CDU-Fraktionschef Burkhard Dregger die Staatssekretärin und Regierungschef Müller kritisiert. Dregger warf den beiden vor, die Gesellschaft zu spalten. Große Unterstützung bekam die 40-Jährige hingegen von den Linken und den Grünen.

In dem besagten Tweet schrieb Chebli: „Wir sind mehr (noch), aber zu still, zu bequem, zu gespalten, zu unorganisiert, zu zaghaft. Wir sind zu wenig radikal.“ Später löschte sie den Beitrag und erklärte ihre Wortwahl bei Twitter. Sie habe radikal im Bekenntnis zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gemeint.

Wenig später schrieb sie weiter: „Hab heute getwittert, dass wir radikaler werden müssen. Meine radikal im Bekenntnis zu Demokratie u. Rechtsstaatlichkeit. Angesichts der ekelhaften rechten Gewalt möchte ich das Wort nicht weiter verwenden, weil es als gewalttätig verstanden werden könnte.“ Weiter: „Es darf nur eine Gewalt geben, die des Rechtsstaates. Ich habe den Tweet deshalb gelöscht. (sige/dpa)