Corona: Lockdown-Verlängerung schon sicher – DIESE neuen Maßnahmen sind außerdem geplant

Coronavirus: Diese Symptome sprechen für COVID-19

Zahlreiche Menschen auf der Welt haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Laut dem Robert-Koch-Institut (RKI) sind Frauen und Männer von einer SARS-CoV-2-Infektion etwa gleich häufig betroffen. Männer erkranken jedoch häufiger schwer als Frauen. Es gibt einige Symptome, die auf eine mögliche Infektion hinweisen können.

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Wie geht es nach dem Lockdown light im Dezember in Deutschland weiter? Bisher gibt es keine Corona-Trendumkehr. Das Robert-Koch-Institut meldete für vergangenen Freitag sogar einen Rekordwert an Neuinfektionen. Am Samstag lagen die Zahlen wieder leicht über dem Wert der Vorwoche.

Am Mittwoch gibt es einen neuen Gipfel zwischen den Länderchefs und Angela Merkel, wo über den neuen Lockdown-Fahrplan entschieden werden soll – und in welchem Rahmen die Menschen Weihnachten und Silvester verbringen können.

Lockdown-Verlängerung sicher – welche Maßnahmen kommen noch?

Die Hoffnung vieler Menschen in Deutschland auf ein baldiges Ende des Teil-Lockdowns wird sich angesichts hoher Infektionszahlen wohl zerschlagen.

Nach Abstimmungen zwischen den Ländern zeichnete sich am Montag vielmehr eine Verlängerung der Schließungen in Gastronomie, Kultur- und Freizeitbereich um mindestens drei Wochen bis zum 20. Dezember ab. Im Gespräch waren zudem schärfere Kontaktbeschränkungen für private Treffen und womöglich eine erweiterte Maskenpflicht an Schulen.

Das ging aus Papieren der unionsgeführten Länder sowie Berlin als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

Im Verlauf des Montag wollten die Länder intern einen gemeinsamen Vorschlag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie abstimmen, ehe am Mittwoch die nächste Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ansteht. Dort werden dann weitreichende Beschlüsse erwartet, die über den Dezember mit der Weihnachtszeit hinausgehen sollen.

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Die Vorschläge des Vorsitzes der Ministerpräsidentenkonferenz, die Grundlage für die Diskussion und Beschlüsse am Mittwoch sind, sehen so aus – manche Punkte sind noch umstritten zwischen spd- unionsgeführten Bundesländern, zum Beispiel das Böllerverbot an Silvester:

Kontaktbeschränkungen:

Die Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgerufen, jeden nicht notwendigen Kontakt zu vermeiden und möglichst zu Hause zu bleiben. Zur weiteren Vermeidung von Kontakten werden die Arbeitgeber gebeten, unbürokratisch Home-Office zu ermöglichen. Die für November geltenden Maßnahmen sollen bundesweit bis zum 20. Dezember verlängert werden.

Länder, die weniger als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen haben und eine sinkende Tendenz dieses Wertes aufweisen, sollen davon schon vor dem 20. Dezember abweichen können. Wird bis zu diesem Stichtag keine bundesweit signifikant sinkende Tendenz erreicht, sollen die Maßnahmen für jeweils 14 Tage verlängert werden, bis dieses Ziel erreicht ist.

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Die Position der Unionsländer weicht leicht ab: Sie wollen den Ländern bereits bei weniger als 50 Neuinfektionen pro Woche Lockerungen ermöglichen. Über eine Fortsetzung der Schließungen solle am 15. Dezember beraten werden.

Private Treffen:

Vom 1. Dezember bis zum 17. Januar sieht der Berliner Beschlussvorschlag weitere erhebliche Kontaktbeschränkungen vor, um die Infektionen mittelfristig zu reduzieren. So sollen private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten auf den eigenen und einen weiteren Haushalt, jedoch in jedem Fall auf maximal fünf Personen beschränkt werden. Kinder bis 14 Jahre sollen von dieser Regel ausgenommen werden.

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Weihnachten:

Bei den Vorschlägen für die Weihnachtstage gibt es in dem Entwurf noch eckige Klammern, über deren Inhalt noch beraten werden muss. So sollen nach den Vorstellungen des MPK-Vorsitzes die Personenobergrenzen für Zusammenkünfte innen und außen vom 21. bis zum 27. Dezember - also über die Weihnachtstage - erweitert werden auf Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Personen bis maximal fünf Personen.

Alternativ gibt es die Überlegung, diesen Zeitraum vom 21. Dezember bis zum 3. Januar auszudehnen und die Beschränkung auf maximal zehn Personen festzulegen. Kinder bis 14 Jahre sollen jeweils ausgenommen werden.

Mit dieser Regelung solle „Weihnachten auch in diesem besonderen Jahr als Fest im Kreise von Familien und Freunden, wenn auch im kleineren Rahmen, möglich sein“, heißt es in dem Entwurf. Wo immer möglich, solle man sich vor und nach den Feiertagen in eine möglichst mehrtägige häusliche Selbstquarantäne begeben. Diese Regel ist allerdings lediglich als Appell formuliert.

Silvester:

Verkauf, Kauf und Zünden von Feuerwerk soll nach dem Müller-Papier verboten werden. Damit sollen Einsatz- und Hilfskräfte entlastet und die Kapazitäten des Gesundheitssystems freigehalten werden. Die Unionsländer wollen nur Feuerwerk auf belebten Plätzen verbieten und ansonsten nur einen Verzicht empfehlen.

Maskenpflicht:

Für öffentliche Verkehrsmittel sowie in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, soll es eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung geben. Auch an Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen auf engem Raum aufhalten, soll demnach eine Mund-Nase-Bedeckung vorgeschrieben werden.

Jene Orte sollen von den zuständigen Behörden festgelegt werden. Auch in Arbeits- und Betriebsstätten soll eine Mund-Nasen-Maske getragen werden - am jeweiligen Arbeitsplatz soll das nicht gelten, wenn ein Abstand von 1,5 Metern zu einer weiteren Person eingehalten werden kann.

Schulen:

Schüler ab der siebten Klasse sollen künftig auch im Unterricht Maske tragen. Gelten soll das für Schüler und Berufsschüler in Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen - was derzeit vielerorts der Fall ist. Schulen ohne Corona-Fälle können aber davon ausgenommen werden.

Für die Schulen wird auch eine Teststrategie vorgeschlagen: Tritt in einer Klasse ein Corona-Fall auf, soll diese zusammen mit den betroffenen Lehrkräften für fünf Tage in Quarantäne. Am fünften Tag soll es für alle einen Schnelltest geben. Fällt der negativ aus, kann die Klasse wieder zurück an die Schule. „Um diese wirksame Teststrategie flächendeckend zur Anwendung bringen zu können, wird der Bund (über die Länder) zusätzliche Kapazitäten von Antigen-Tests zur Verfügung stellen“, heißt es in dem Papier.

Die Ausgestaltung weiterer Maßnahmen, wie etwa Wechselunterricht wird den Ländern überlassen. Schülerfahrten und internationaler Austausch sollen untersagt bleiben. Es wird empfohlen, den Unterrichtsbeginn zu staffeln, um den Schulverkehr zu entzerren.

Staatliche Hilfen:

Auch die staatlichen Hilfen für betroffene Betriebe sollen bis 20. Dezember verlängert werden. Diese seien für Unternehmen und Beschäftigte essenziell und ein wichtiges Element für die hohe Akzeptanz der notwendigen Schutzmaßnahmen bei den Bürgerinnen und Bürgern, heißt es in dem Papier. Die Ausgaben für diese Unterstützung im November werden auf 15 Milliarden Euro beziffert.

Vorgeschlagen wird auch, Hilfsmaßnahmen für Branchen, die absehbar in den kommenden Monaten weiterhin „erhebliche Einschränkungen“ hinnehmen müssten, bis Mitte 2021 zu verlängern. Genannt werden die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, Soloselbstständige und die Reisebranche.

Reiserückkehrer:

Der Entwurf schlägt vor, dass die häusliche Quarantäne bei Reiserückkehrern und Kontaktpersonen einheitlich auf zehn Tage im Regelfall festgelegt werden soll - gerechnet ab dem Tag der Einreise beziehungsweise dem letzten Tag des Kontakte.

Update 22. November: Lockdown-Verlängerung – Söder nennt konkrete Wochenzahl

Auch aus der SPD gibt es eindeutige Signale, dass der Teil-Lockdown fortgeführt wird. Kanzlerkandidat Olaf Scholz sagte der Bild am Sonntag: „Alles spricht dafür, dass die aktuellen Beschränkungen über den 30. November hinaus noch eine Zeit lang fortgesetzt werden müssen.“ Scholz versicherte, dass in diesem Fall auch die betroffenen Branchen finanziell weiter unterstützt werden.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nannte in der BamS sogar eine konkrete Zahl für die Verlängerung des Lockdown light: „Auf jeden Fall zwei bis drei Wochen. Mindestens so lange, bis wir wieder den Inzidenzwert von 50 erreicht haben.“ Derzeit liegt der bundesweite Wert von positiv Getesteten innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner bei rund 140, also deutlich über den 50. Es kann also eine weite Strecke sein!

Söder warnte weiter: „Wenn wir jetzt auf diesem hohen Niveau der Infektionszahlen den Lockdown abbrechen und die Geduld verlieren, dann geht alles wieder von vorne los und wir landen am Ende bei noch härteren Maßnahmen als jetzt in Tschechien oder Österreich.“ Er wolle lieber jetzt einen längeren Teil-Lockdown als eine komplette Ausgangsbeschränkung an Weihnachten. Auch die anderen unionsgeführten Bundesländern seien sich einig, es eine Verlängerung des Lockdown light brauche, meldet die BamS.

Die SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, sieht das auch so: „Die Zahlen sind zu hoch, um Restaurants, Bars oder Hotels Anfang Dezember zu öffnen.“ Zudem fordert Dreyer eine Ausweitung der Maskenpflicht in Innenstädten. Eine Ein-Freund-Regel für Kinder hält sie für „lebensfremd“.

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Erstmeldung 20. November 2020:

Corona-Lockdown im Dezember: Das will Kanzlerin Angela Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel macht laut einem Bericht der Bild den Druck: Sie will bei der nächsten Videoschalte in der Ministerpräsidentenkonferenz am MittwochBeschlüsse, die über Silvester hinausgehen und nicht nur Regelungen für die kommenden zwei Wochen.

Merkel zeigt sich zuversichtlich, dass es für das Wehnachtsfest wieder „ein gewisses Maß an Freiheit“ geben könnte. Auch habe sie sich in einer Fraktionssitzung der CDU/CSU optimistisch gezeigt, dass die ersten Impfungen schon im Dezember oder „sehr schnell nach Jahreswende“ beginnen könnten.

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Corona-Lockdown bis zum 15. Januar? Das will Markus Söder

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) glaubt nicht an ein schnelles Ende des Lockdowns. Der Münchner Merkur berichtet über ein geheimes Positionspapier, das derzeit in der Staatskanzlei bearbeitet wird.

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Das sind demnach die Lockdown-Forderungen von Markus Söder:

  • Der Lockdown light wird mindestens bis zum 15. Dezember 2020, längsten bis zum 15. Januar 2021 verlängert.
  • Andere alternative Lockdown-Endtage könnten der 20. Dezember oder der 2. Januar sein.
  • Kitas und Schulen bis zur 7. Klasse sollen offen bleiben.
  • Für höhere Klassen soll die Pflicht zum Präsenzunterricht in Hotspot-Gebieten aufgeweicht werden. Dort sollen die Klassen in einem Wechselmodell aufgeteilt werden. Die Hälfte der Klasse soll mit Distanzunterricht teilnehmen.

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Corona-Lockdown: Armin Laschet will strengere Kontaktbeschränkungen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet wirbt dagegen vor dem Gipfel mit Angela Merkel für strengere Kontaktbeschränkungen im Privaten. „Eine Familie darf sich nur noch mit zwei weiteren Personen aus einem anderen Hausstand treffen“, fordert Laschet in der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten. Mit diesem Vorschlag will er in die Ministerpräsidentenkonferenz gehen.

Aus den Erfahrungen zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr sei bekannt, dass das Prinzip wirke. Damals habe die Mobilität der Menschen stark abgenommen und die Infektionsdynamik ebenso. „Wenden wir dieses Prinzip konsequent an, können Beschränkungen für Gastronomie oder Kultur mittelfristig zurückgenommen werden, wenn die Infektionszahlen weiter sinken“, zeigte sich Laschet sicher.

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Das ist noch unklar: Weihnachtsfest und Böllerverbot

Noch unklar ist, ob es von der Politik Maßnahmen oder Empfehlungen für das Weihnachtsfest und Silvester geben wird. Aus Bayern ist laut Münchner Merkur zu hören, dass man kleinere Familienfeste empfehlen werde. Einige Politiker wie SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordern zudem Böllerverbote, ähnlich wie in den Niederlanden.