Amazon in Erfurt: Zoff um mögliche Erweiterung – jetzt hagelt es heftige Kritik

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Erfurt. Der angeblich geplante neue Mega-Bau von Amazon in Erfurt führt in der Stadt gerade zu kontroversen Diskussionen.

Die Verwaltung in Erfurt bekommt von der Linken-Fraktion im Stadtrat auf den Deckel. Auch Gewerkschaften melden sich wegen der Pläne um Amazon zu Wort.

Amazon in Erfurt: Stadtrat fühlt sich überrumpelt

Am Montag kam heraus, dass Amazon noch ein zweites Logistikzentrum im Norden von Erfurt planen soll, das rund 1.000 neue Jobs verspricht. Zuerst hatte die „Thüringer Allgemeine“ darüber berichtet. Und offenbar wurde der Stadtrat davon etwas überrumpelt.

Kritik kam direkt von den Linken. „Es ist kein guter Stil, wenn der Stadtrat zum wiederholten Male nicht von der Verwaltung, sondern aus den Medien über eine weitere Ansiedlung eines Logistikzentrums erfährt“, so Stadträtin Karola Stange.

Gerade bei Logistik-Unternehmen wie Amazon müsse die Stadt mehr abwägen – zwischen neuen Arbeitsplätzen und die Auswirkungen auf die Stadtentwicklung.

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Der Logistik-Sektor sei stark vom Niedriglohnsektor und umstrittenen Arbeitsmodellen geprägt. „Dies belebt den regionalen Arbeitsmarkt nicht zwingend“, findet Stange.

Auch wenn die Stadt nicht selbst in das System der Arbeitsverhältnisse bei Logistikern eingreifen könne, dürften diese Arbeitsbedingungen bei städtischen Standort-Entscheidungen nicht einfach ausgeblendet werden.

Amazon in Erfurt: Droht Verkehrschaos?

Andererseits prägten Logistik-Riesen wie Amazon auch sehr stark die regionalen Verkehrsströme. Schon jetzt sei am geplanten Standort für das neue Logistikzentrum im ILC zwischen der A71 und Stotternheim die Verkehrssituation alles andere als befriedigend, finden die Linken.

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Dies betreffe auch gerade die Parksituation für Lkw außerhalb der regulären Arbeitszeiten. Offizielle Parkplätze gebe es nicht – und das führe zu „wildem Parken“ und starken Verschmutzungen.

„Diese Verkehrsprobleme müssen zwingend im Zusammenhang mit der Errichtung des neuen Logistikzentrums gelöst werden“, fordert die Stadträtin. Sie wolle das Thema im nächsten Stadtentwicklungs-Ausschuss besprechen.

Stadtverwaltung Erfurt weist Schuld von sich

Die Stadtverwaltung reagiert bei Thüringen24 auf die Kritik. Man habe „keine offizielle Pressemitteilung zur Ansiedlung von Amazon veröffentlicht“, hieß es von Steffen Linnert, Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung der Stadt Erfurt. Der entsprechende Medienbericht sei nicht durch die Stadtverwaltung initiiert worden.

Zumal die entsprechende Fläche nicht der Stadt gehöre und von einem privaten Unternehmen entwickelt werde. Die Stadt Erfurt sei nur die Baugenehmigungs-Behörde und überprüfe letztlich, ob baurechtlich alles eingehalten wird.

Wenn ja, müsse die Stadt die Pläne absegnen. Die Stadt dürfe dem Stadtrat auch in Sachen Datenschutz nicht einfach so über laufende Baugenehmigungs-Verfahren informieren.

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Und: Auf die Arbeitsbedingungen in Logistikzentren könne die Stadt keinen Einfluss nehmen. Die entsprechenden Regelungen seien bundes- oder landesgesetzlicher Natur, so dass Landtagsabgeordnete über ihre Tätigkeit im Landtag direkt in der Verantwortung stehen. Die Stadtverwaltung Erfurt könne als Exekutive nur die von Bund und Land beschlossenen Gesetze umsetzen.

Gewerkschaft meldet sich mit Kritik an Amazon

Am Mittwoch meldete sich schließlich das Projekt „Faire Integration“ der Gewerkschaft DGB zu Wort. Dort werden vor allem die vermeintlichen und anhaltenden schlechten Arbeitsbedingungen beim Online-Riesen kritisiert. In der Beratungsarbeit des Projekts seien von ausländischen Mitarbeitern immer wieder Verstöße gegen die Arbeitszeitgesetze, ausbleibende Lohnzahlungen, großer Druck und ständige Überwachung geschildert worden.

„Unsere Befürchtung ist, dass sich auch in Erfurt ähnlich schlechte Arbeitsbedingungen etablieren“, so ein Berater innerhalb des Projektes. (ck, bp)

Dem Bericht zufolge will Amazon in Erfurt im ILC zwischen der A71 und Stotternheim ein großes Logistikzentrum bauen. (Alle Infos dazu hier!)

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