Es ging hoch am Mittwoch (13. März) im Bundestag! Die einstündige Befragung von Kanzler Olaf Scholz wurde zur wilden Taurus-Debatte. Der Kanzler zeigte sich dünnhäutig und ging die Fragesteller der Union scharf an. Dabei sorgt eine Szene immer noch für Fragezeichen.
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Es war eine Bemerkung von Olaf Scholz an CDU-Mann Norbert Röttgen über Wissen, das dieser habe, aber der Öffentlichkeit vorenthalte. Anlass für Verschwörungstheorien? Wir geben eine Vermutung ab, was der Bundeskanzler andeuten wollte.
Scholz an den „lieben Norbert“: Szene im Bundestag wird Fragen auf
„Und was mich aber ärgert, sehr geehrter Abgeordneter, lieber Norbert“, so Scholz mit einem bissigen Unterton an CDU-Politiker Röttgen. „Dass du alles weißt und eine öffentliche Kommunikation betreibst, die darauf baut, dass dein Wissen kein öffentliches Wissen ist. Ich glaube, das sollte in der Demokratie nicht der Fall sein!“
Röttgen gab sich ahnungslos in seiner Antwort: „Also, was ich weiß und nicht wissen kann?“ Später ging er für ein Video der CDU/CSU-Fraktion auf Instagram auf die Szene ein: „Ich war schon ziemlich überrascht über diesen Auftritt des Bundeskanzlers. Ich habe ihm ja in meiner Frage nur seine eigenen Zitate vorgehalten. Dass die ihn so aus der Fassung bringen, damit hätte ich nicht gerechnet.“ Dann betont Röttgen, dass er sein Wissen über Tarus „immer der Öffentlichkeit mitgeteilt“ habe.
Was könnte der Kanzler mit diesem „Wissen“ gemeint haben?
Wir versuchen aufzuklären, was Scholz gemeint haben könnte mit seiner undurchsichtigen Andeutung. Spulen wir zurück: Röttgen hatte den Kanzler auf vermeintliche Widersprüche in seiner Argumentation hingewiesen. „Dass, was an Zielsteuerung von Seiten der Briten und Franzosen gemacht wird, kann in Deutschland nicht gemacht werden. Das wäre aus meiner Sicht etwas, was nicht zu verantworten wäre, wenn wir uns auf gleiche Weise beteiligen würden.“ Dann würde sich, laut Scholz, die Frage stellen, ob es zu einer Kriegsbeteiligung Deutschland komme. Röttgen hinterfragte, ob Frankreich und Großbritannien durch die Bereitstellung von Marschflugkörpern dann nicht auch Kriegsbeteiligte seien bzw. was der Unterschied wäre.
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Scholz warf Röttgen „Halbwahrheiten“ vor und dann kam es zur spektakulären Szene mit dem „Wissen“, das der CDU-Politiker doch habe. Was der Kanzler gemeint haben könnte: Während Großbritannien und Frankreich in Geheimmissionen mit Soldaten in der Ukraine sind, um den Ukrainern über die Schulter zu schauen, wohin sie die Marschflugkörper steuern, bräuchte die Bundeswehr hierzu ein Bundestagsmandat.
Der Bundestag müsste den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine beschließen. Das wäre dann aber auch für Putin der offizielle Beleg für den Kriegseintritt Deutschland. Die Waffenlieferung allein reicht völkerrechtlich nicht aus, jedoch würde die aktive Rolle der Bundeswehr-Soldaten einen Unterschied machen. Aus diplomatischen Gründen kann das Scholz aber wohl nicht ganz klar sagen.
Andeutungen, Halbwahrheiten und Unklarheiten
Röttgen und die Union sind der Meinung, dass man der Ukraine vertrauen könne und keine Bundeswehr-Soldaten brauche, die die Taurus-Zielsteuerung überwachen. Diesen Punkt sieht Kanzler Scholz anders, weil die Reichweiten der Waffen bis Moskau reichen. Er steht sowieso schon in Großbritannien in der Kritik, zu viel ausgeplaudert zu haben.
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Was man Scholz allerdings vorwerfen muss: Er unterstellt Röttgen eine unklare und unaufrichtige Kommunikaition. Er selbst aber bleibt bei Andeutungen und kommuniziert ungeschickt.