Batuhan Mumcu, stellvertretender Kulturminister der Erdogan-Regierung, übte scharfe Kritik an Spotify. Er forderte rechtliche Schritte gegen das Unternehmen, weil dieses sich geweigert habe, „provokante“ und „beleidigende“ Playlists zu löschen.
In einem Beitrag auf der Plattform X erklärte Mumcu: „Inhalte, die sich gegen unsere religiösen und nationalen Überzeugungen richten und die Glaubenssätze unserer Gesellschaft verhöhnen, wurden nicht korrigiert.“
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Angriff auf „heilige Werte“ der Türkei
Die türkischen Behörden haben Ermittlungen gegen die Streaming-Plattform Spotify eingeleitet. Laut der türkischen Kartellbehörde soll geprüft werden, ob Spotify wettbewerbsverzerrend handelt. Es gehe darum, ob bestimmte Künstler bevorzugt mehr Sichtbarkeit erhalten und Zahlungen ungerecht verteilt werden. Das zumindest ist die offizielle Version.
Laut dem stellvertretenden Minister Mumcu sind Playlists mit Bezügen zu Emine Erdogan, der Ehefrau von Präsident Erdogan, sowie zum Propheten Mohammed, ein gezielter Angriff auf „die heiligen Werte“ des türkischen Volkes. Weiter sagte der Erdogan-nahe Politiker, die Behörden müssten gegen solche „moralisch inakzeptablen und heimtückisch provokanten“ Inhalte vorgehen.
Spotify, das seit 2013 in der Türkei verfügbar ist, betonte, seine Geschäftstätigkeit entspreche „allen anwendbaren Gesetzen“. Das Unternehmen erklärte, es werde mit den türkischen Ermittlern kooperieren, obwohl der „Umfang oder Schwerpunkt der Ermittlungen“ bislang unklar sei. Zu den Vorwürfen über die Playlists von Emine Erdogan oder Mohammed äußerte sich Spotify nicht.
Erdogan gegen Opposition: Neue brisante Festnahmen von Bürgermeistern
Parallel zu den Ermittlungen gegen Spotify wurden in der Türkei mehrere Bürgermeister von der Oppositionspartei CHP wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen. Darunter auch die Bürgermeister großer Städte wie Antalya, Adana und Adiyaman. Der Staatssender TRT berichtete über die Festnahmen, was zu Protesten führte. In Adana versammelten sich Bürger, die in Sprechchören den Rücktritt von Präsident Erdogan forderten.
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Kritiker werfen der Erdogan-Regierung vor, die Ermittlungen und Festnahmen gezielt gegen politische Gegner einzusetzen. Die Angriffe gegen Spotify und die Festnahme von Oppositionsbürgermeistern zeigen, wie angespannt das politische Klima in der Türkei ist. Erdogan steht angesichts wachsender Proteste und internationaler Aufmerksamkeit weiterhin unter Druck.