Erfurt.
Der Ukraine-Krieg lässt Debatten losbrechen, die viele in der Form nicht mehr für möglich gehalten hätten. Auf einmal wird auch in Deutschland wieder über Wehrpflicht, Militär und Landesverteidigung diskutiert. Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow, bekanntermaßen ein Linker, mischt kräftig mit.
Einige seiner Aussagen haben daher gerade in der eigenen Partei für Aufsehen und heftigen Widerspruch gesorgt. So sehr, dass sich Bodo Ramelow jetzt zum wiederholten Male erklärte.
Bodo Ramelow stellt seine Haltung zur Wehrpflicht klar
Konkret geht es um die Haltung des Ministerpräsidenten bezüglich einer allgemeinen Wehrpflicht. In einem Blog-Eintrag auf seiner Homepage sprach er sich klar dafür aus – und stellte sich damit gegen die Haltung seiner Partei. Es folgte eine heftige Debatte. Sowohl aus der Opposition als auch aus der Regierung hagelte es Kritik (Thüringen24 berichtete. Hier findest du alle Infos).
Ramelow fühlte sich Missverstanden. Deshalb hat er seine Haltung am Wochenende zum wiederholten Mal konkretisiert. „Manchmal wundere ich mich über die Heftigkeit von Debatten“, schreibt der Ministerpräsident auf seiner Homepage. Umso mehr sei er erstaunt, wenn er auf Grundlage von Tatsachen argumentiere, die von Kritikern einfach ignoriert würden.
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Das ist Bodo Ramelow:
- Bodo Ramelow wurde am 16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbek in Niedersachsen geboren
- Als er acht Jahre alt war, starb sein Vater an einer Kriegsverletzung
- Er ist zum dritten Mal verheiratet, seit 2006 mit Germana Alberti vom Hofe; hat zwei erwachsene Söhne aus erster Ehe
- seit dem 4. März 2020 der Ministerpräsident des Freistaates Thüringen
- Bodo Ramelow war bereits von Dezember 2014 bis 5. Februar 2020 Ministerpräsident
- erster Linken-Ministerpräsident in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland
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Bodo Ramelow: Keine Wehrpflicht in der „klassischen Form“
Ramelow gehe es nicht um eine Wehrpflicht in der „klassischen Form“, versucht er zu verdeutlichen. Vielmehr setze er sich für eine Art gesellschaftliches Pflichtjahr ein – und zwar für alle Menschen zwischen 18 und 25 Jahren. Dass damit nicht zwingend ein Dienst an der Waffe gemeint sei, hatte der Ministerpräsident schon zuvor versucht klarzustellen.
Das Wort „Wehrpflicht“ habe er nur deswegen benutzt, weil sie in Deutschland „bis heute nicht abgeschafft wurde“. Sie würde nur nicht „vollstreckt“. Jederzeit könnte die Wehrpflicht durch ein einfaches Gesetz wieder eingeführt werden so der Ministerpräsident weiter.
Bodo Ramelow kann sich auch „Wehrpflicht“ beim THW vorstellen
Auf dieser gesetzlichen Grundlage soll dann auch Ramelows Idee des gesellschaftlichen Pflichtjahres fußen. Dieses müsse so ausgestaltet sein, „dass es eine breite Vielfalt an Wahlmöglichkeiten für den eigenen Dienst bietet.“ Unter anderem kann sich Ramelow eine „Wehrpflicht“ beim THW und der Feuerwehr vorstellen.
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Ob diese Klarstellung seinen Kritikern den Wind aus den Segeln nimmt, bleibt erst einmal fraglich. So viel scheint aber sicher: Die Debatte ist auch in Thüringen noch lange nicht an ihrem Ende. (bp)