Zur Bundestagswahl scheiterte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an der Fünf-Prozent-Hürde. Parteichefin Sahra Wagenknecht und weitere Mitglieder der Führungsebene versuchten, die Wahlniederlage den ostdeutschen Verbänden anzulasten. Sie lösten damit einen Machtkampf aus. Der entschied sich aber am Samstag (26. April) in Gera.
++ Dazu wichtig: BSW zerfleischt sich – in Thüringen klafft eine riesige Wunde! „Dann trete zurück!“ ++
Wagenknecht: BSW-Machtkampf nach Bundestagswahl
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht machte den Landesverband Thüringen für das schwache Abschneiden bei der Bundestagswahl verantwortlich. Das Bündnis erzielte dort lediglich 4,9 Prozent der Stimmen und verpasste damit den Einzug ins Parlament. In einem Brief an die Mitglieder forderte die Bundesspitze eine „Neuaufstellung des Landesvorstandes“. Die Landesvorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz sollten auf dem Parteitag am 26. April nicht erneut kandidieren. Künftig sollten Partei- und Regierungsämter getrennt werden.
Allem voran war Katja Wolf maßgeblich an der Bildung der in Thüringen regierenden Brombeer-Koalition verantwortlich. Sie ist Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin, Schütz leitet das Ministerium für Digitales und Infrastruktur. Wolfs Regierungskurs stößt sowohl bei Wagenknechts Team als auch bei Teilen der Thüringer Basis auf Kritik.
Rückschlag für Bündnis-Chefin
In Gera wartete auf Sahra Wagenknecht allerdings eine ordentliche Ohrfeige. Beim Landesparteitag wurde Katja Wolf jetzt erneut BSW-Vorsitzende in Thüringen. Bei der Wahl um die Landesführung gewann sie mit 61 Stimmen gegen ihre Konkurrentin Anke Wirsing (35 Stimmen).
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Wirsing galt als Favoritin von Wagenknecht und der Parteispitze. Ihre Wahl hätte wohl auch Auswirkungen auf die fragile Regierungskoalition gehabt. In Gera aber konnte die BSW-Chefin ihre Wunschkandidatin nicht durchsetzen.