Mit dem 9-Euro-Ticket ist es seit dem 1. September aus. Und vielen fehlt es bereits. Auch Thüringen hat sich für ein Nachfolgeangebot ausgesprochen.
Ein Vorschlag der Bundesregierung liegt auf dem Tisch und für Thüringen und die anderen Bundesländer könnte was passieren. Aber nur, wenn niemand dazwischengrätscht…
Thüringens Verkehrsministerin gegen Nachfolgeangebot
Die Gespräche laufen, Für- und Gegenargumente werden abgewägt und es wird gerechnet. Vom Bund wurde eine Finanzierung für ein Nachfolgeangebot vorgeschlagen. Doch Verkehrsministerin von Thüringen, Susanna Karawanskij (Linke) hat sich zu dem Nachfolger des 9-Euro-Tickets jetzt skeptisch geäußert.
Für Thüringen würde zunächst geprüft werden, welche finanziellen Auswirkungen das auf das Land habe, sagte Karawanskij der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Sie meint dazu: „Die Spannbreite der geplanten Nahverkehrsleistung, aber auch des Finanzbedarfs ist sehr groß.“ Damit eine Nachfolge für das 9-Euro-Ticket kommt, müssen die Länder dem zustimmen. Könnte es an ihr jetzt scheitern?
Das ist das Bundesland Thüringen:
- der Freistaat Thüringen hat rund 2,1 Millionen Einwohner auf 16.000 Quadratkilometer Fläche
- Landeshauptstadt und zugleich größte Stadt ist Erfurt
- weist eine hohe Dichte an wichtigen Kulturstätten auf, darunter das „Klassische Weimar“ (Unesco-Weltkulturerbe), das Bauhaus in Weimar und die Wartburg bei Eisenach
- Ministerpräsident ist Bodo Ramelow (Linke), regierende Parteien sind Linke, SPD, Grüne
Thüringen: Was soll da eigentlich kommen?
Die Ampel-Regierung in Berlin strebt ein Ticket für den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) zum Preis von 49 bis 69 Euro im Monat an. Das will der Bund mit 1,5 Milliarden Euro bezuschussen, wenn die Länder mindestens ebenso viel zahlen. So heißt es nach bisherigen Angaben.
Bodo Ramelow (Linke), Ministerpräsident von Thüringen, hat eine andere Forderung: Er möchte eine pauschale Bundesbeteiligung, die die Hälfte der Kosten am 9-Euro-Ticket-Nachfolgemodell tragen solle.
Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) gegenüber äußert er sich zu dem Thema klar: „Ich begrüße ausdrücklich, dass es ein bundesweites Monatsticket für den ÖPNV geben soll. Und wenn es nicht teurer wäre als 50 Euro, dann wäre das ein grandioser Durchbruch.“
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Thüringen: Verhandlungen laufen
Karawanskij: „Was der Bund in den Haushalt einstellen will, ist sicher nicht ausreichend.“ Das sieht auch Ramelow so: „Doch das ist mit 1,5 Milliarden Euro seitens des Bundes nicht zu machen. Er muss stattdessen pauschal die Hälfte zusagen und darf das nicht bei einer bestimmten Summe deckeln. 1,5 Milliarden Euro können nur der Einstieg sein.“
Die Verhandlungen im Landtag in Thüringen zum Haushalt 2023 laufen derzeit. Die Finanzierung des 9-Euro-Ticket-Nachfolgers hätte darauf natürlich Auswirkungen. Laut Verkehrsministerium war das 9-Euro-Ticket während seiner Laufzeit von Juni bis August vor allem im Nahverkehr der Thüringer Städte und auf bestimmten regionalen Zugverbindungen ein Erfolg.
Laut dem Ministerium hat Thüringen im laufenden Jahr 400 Millionen Euro und im kommenden Jahr 408,5 Millionen für den Nahverkehr zur Verfügung. Ohne mehr Geld vom Bund seien weder der Ausbau der Verbindungen noch ein preiswertes Ticket finanzierbar.
Das ÖPNV-Nachfolgeticket ist Bestandteil eines Entlastungspakets der Bundesregierung. Seine Finanzierung soll Thema einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz werden, zu der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einladen will. (dpa/lfs)