In Naumburg, im Süden von Sachsen-Anhalt, kam es zu einem umstrittenen Polizeieinsatz. Ein zehnjähriges syrisches Mädchen wurde während des Sportunterrichts aus der Schule im Osten abgeholt. Ziel war die Abschiebung der siebenköpfigen Familie nach Bulgarien.
Nun ist der Aufschrei im Osten groß. Was genau los ist, liest du hier bei uns.
Abschiebung im Osten Deutschlands sorgt für Debatten
Der Fall löste scharfe Kritik aus. Flüchtlingsrat und GEW sprachen von einem „unmenschlichen“ Vorgehen. Doch Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) wies die Vorwürfe zurück. Sie betonte gegenüber dem MDR: „Alle Behörden haben rechtmäßig und mit Augenmaß gehandelt.“
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Besonders im Osten Deutschlands, wo das Thema Abschiebungen oft emotional diskutiert wird, traf der Fall auf große Resonanz. Laut MDR habe sich die zuständige Ausländerbehörde „viele Gedanken“ über die Verhältnismäßigkeit gemacht, so Götz Ulrich, Landrat des Burgenlandkreises. Er verteidigte den Einsatz und erklärte, dass Schulen kein rechtsfreier Raum seien. „Das Abholen von Schülern in Schulen ist nicht rechtswidrig, wenn es unvermeidbar ist“, so Ulrich.
Diskussion über Abschiebungen im Osten Deutschlands
Die Behörden betonten, dass Polizisten und Mitarbeiter der Ausländerbehörde weder die Sporthalle noch die Klassenzimmer betraten. Stattdessen brachte das Lehrpersonal das Mädchen aus dem Gebäude. Auf dem Schulhof sei es jedoch zu emotionalen Szenen gekommen, sagte Tobias Kühne vom Landesschulamt gegenüber MDR. Er sprach von „großem Fingerspitzengefühl“ und einer Aktion, die mit besonderer Bedachtheit durchgeführt wurde.
Am Flughafen scheiterte die Abschiebung, weil der Vater Widerstand leistete. Der Pilot des Linienflugs lehnte es daraufhin ab, die Familie zu transportieren. Laut MDR ist die syrische Familie untergetaucht. Innenministerin Zieschang machte aber klar, dass die Familie weiter ausreisepflichtig sei.
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Der Fall zeigt einmal mehr, wie angespannt das Thema Abschiebungen im Osten Deutschlands diskutiert wird. Während eine Seite auf die Einhaltung des Rechts pocht, fordert die andere strengere Regeln für den Umgang mit schulpflichtigen Kindern. Landrat Ulrich stellte klar, dass solche Kritik an den Gesetzgeber und nicht an die kommunalen Behörden zu richten sei.
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