Thüringen.
Am Dienstag haben sich Bund und Länder auf neue Corona-Regeln geeinigt. Ab Dienstag sollen sie auch in Thüringen gelten, so Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke).
Details sollen nach ihren Angaben bis Ende der Woche vom Kabinett beraten werden. Im Kern würden die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz übernommen.
Danach soll der derzeitige Lockdown unter anderem mit Schulschließungen bis 14. Februar verlängert werden. Medizinische Masken sollen künftig unter anderem in öffentlichen Verkehrsmitteln getragen werden.
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Voraussichtlich an diesem Freitag werde der Verordnungsentwurf der Landesregierung den zuständigen Ausschüssen sowie dem Ältestenrat zur Beratung vorliegen. Mögliche Korrekturwünsche würden dann in der Endfassung der Verordnung berücksichtigt, die nach der derzeitigen Planung am kommenden Montag veröffentlicht werde.
Diese Regeln könnten dann für Thüringen gelten:
Medizinische Masken im ÖPNV und Geschäften
Eine Maßnahme ist eine Pflicht zum Tragen von stärker schützenden Masken im öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften. Dabei geht es um medizinische OP-Masken und FFP2-Masken, die einen besseren Schutz bieten als etwa selbstgenähte Stoffmasken.
Ramelow sagte, die Details dazu – welche Masken wo getragen werden müssen, wolle man in Thüringen noch erörtern, sagte Ramelow. Auch das Kabinett soll sich noch mit den Bund-Länder-Vereinbarungen befassen, was für Mittwoch geplant ist.
Ausgangsbeschränkungen vom Tisch
Eine Verlängerung der Ausgangsbeschränkung, wie sie innerhalb der Landesregierung diskutiert wurde, ist offenbar vorerst vom Tisch.
Das Land wolle sich an die Vereinbarungen von Bund und Ländern halten, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Im Freistaat gilt damit weiterhin eine nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 und 5.00 Uhr, die nur bei triftigen Gründen nicht eingehalten werden muss.
Schulen bleiben weiterhin geschlossen
Als strittigstes Thema der Schalte bezeichnete Ramelow den Bildungssektor. In Thüringen sollen die Schulen ab 1. Februar nicht wie geplant wieder öffnen, sondern geschlossen bleiben. Es gibt aber weiterhin Präsenzunterricht für Schüler, die vor dem Abschluss stehen. Seit Montag organisieren die Schulen Corona-Testmöglichkeiten für diese Schüler.
Arbeiten im Homeoffice
Wenn möglich, sollen Arbeitnehmer im Homeoffice arbeiten – mindestens bis zum 15. März 2021. Falls die Präsenz am Arbeitsplatz erforderlich ist, sollen ausreichend Abstände eingehalten werden und FFP2-/KN95-Masken zur Verfügung gestellt werden.
>> Alle Ergebnisse der Bund -und Länderberatung kannst du hier nachlesen. (mb)