Erfurt. 

Die Stadt Erfurt hat den „Querdenkern“ verboten, am Samstag auf dem Domplatz zu demonstrieren. Doch dagegen haben die Veranstalter nun Widerspruch beim städtischen Rechtsamt eingelegt.

Die Polizei Erfurt geht indes davon aus, dass es zu einer größeren Einsatzlage am Samstag kommen wird.

Erfurt verbietet Großkundgebung – Veranstalter legen Widerspruch

Am Samstag sollte auf dem Domplatz in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto „Beendigung des Lockdowns, Beendigung der Einschränkungen der Grundrechte“ stattfinden. Das hatte die Versammlungsbehörde der Stadt Erfurt mittels Verbotsverfügung aber untersagt.

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„Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Teilnehmer nicht an die Corona-Schutzmaßnahmen halten werden“, so ein Sprecher zur Begründung. Folglich müsse man auch damit rechnen, dass etwa das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit Dritter verletzt werden könnte.

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Polizei kontrolliert verstärkt am Domplatz

Nun haben die Veranstalter Widerspruch beim städtischen Rechtsamt eingelegt, wie der MDR berichtet. Die Polizei kündigte bereits an, am Samstag auf und um den Domplatz verstärkt zu kontrollieren. „Bei Verstößen gegen die Infektionsschutz-Grundverordnung oder die Allgemeinverfügung der Stadt Erfurt werden die Personalien festgestellt. Unbelehrbare müssen mit Platzverweisen bis hin zu Gewahrsamsnahmen rechnen“, so die Polizei.

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Aufgrund von Absperrmaßnahmen rund um den Domplatz ist außerdem mit Einschränkungen im öffentlichen Nahverkehr zu rechnen. Angemeldet wurde die Großkundgebung vom Bündnis „Thüringen steht zusammen“. Die Veranstalter hatten die Demonstration bundesweit beworben. (fno)