Jena: Bürger planen Autokorso – deshalb macht der Bürgermeister doch nicht mit

OB Thomas Nitzsche wird eine Petition von Jenaer Bürgern nicht entgegennehmen.
OB Thomas Nitzsche wird eine Petition von Jenaer Bürgern nicht entgegennehmen.
Foto: dpa/ Montage

Jena. Am Dienstag wollen die Bürger in Jena mit einem Autokorso auf die kritische Situation für Gastronomen hinweisen. Anschließend sollte eine Petition überreicht werden.

Darin heißt es: „Wir fordern von der Thüringer Landesregierung bis zum 31. Januar 2021 den Nachweis, dass unsere Betriebe zur Verbreitung der Infektion beigetragen haben. Wenn dieser Nachweis nicht erbracht wird, fordern wir die sofortige Wiedereröffnung aller Betriebe zum 1. Februar 2021.“

Doch OB Thomas Nitzsche (FDP) wird die Petition nicht entgegennehmen, wie die Stadt Jena am Montag mitteilte.

++++ Jena: Gastronomen verzweifelt – mit dieser Aktion wollen sie auf die Barrikaden gehen ++++

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Das ist Jena:

  • deutsche Universitätsstadt und kreisfreie Großstadt in Thüringen
  • liegt an der Saale zwischen Muschelkalkhängen der Ilm-Saale-Platten
  • ist nach der Landeshauptstadt Erfurt die zweitgrößte Stadt Thüringens
  • Ist eines der drei Oberzentren des Freistaats
  • seit Juli 2018 ist Thomas Nitzsche (FDP) der amtierende Oberbürgermeister

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Stadt Jena geht davon aus, dass die Bewegung unterwandert worden ist

Die Stadt teilt mit, dass sie davon ausgeht, dass die Bewegung von Corona-Leugnern und Querdenkern unterwandert worden sei. Die Initiatoren hatten sich zuvor deutlich von solchen Kreisen distanziert.

„Inzwischen liegen zahlreiche Ankündigungen von Personen vor, die sich den Querdenkern und Corona-Leugnern zuordnen lassen, sich an der Aktion zu beteiligen. Es bestehen seitens der Stadt erhebliche Zweifel, ob der Veranstalter diese Unterwanderung verhindern kann“, so die Stadt Jena.

OB Nitzsche sagte seine Teilnahme ab und empfiehlt den Veranstaltern, sich nicht instrumentalisieren zu lassen und den Autokorso abzublasen.

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Stadt Jena nicht der richtige Ansprechpartner

Weiter stellt Stadtsprecher Kristian Philler klar: „Die Petition kann an das Rathaus gesandt werden, obgleich die kommunale Ebene für die Forderungen der falsche Adressat ist. Die Existenznöte und Verzweiflung von Gastronomen und Gewerbetreibenden werden von der Stadt sehr ernst genommen.“

Die Stadt habe versucht, die Branche durch einen Teilerlass der Sondernutzungsgebühren, Gewerbesteuerstundung und die Kampagne „Bedrohte Lebensarten“ zu unterstützen. (mb)